Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 23.10.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 23.10.2024 ö 19

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Veröffentlichung Ausschreibung geplant bis Ende 2024; Vergabe-Entscheidung dann bis Ende Februar 2024; Baubeginn März/ April 2025 angestrebt. Siehe auch heutigen TOP.  
2.        Sanierung Schwimmbad: Positive Rückmeldung zur sog. SPSF-Förderung Freistaat Bayern. ABER: Für 2024 kann keine Zustimmungen zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt werden; dies ist frühestens ab Januar 2025 möglich. Erst nach Zustimmung zum Maßnahmenbeginn wird ein Förderbescheid ausgestellt. Eine Auftragsvergabe ist somit frühestens ab Januar 2025 zulässig.
Seitens des Freistaats kann mit einer Förderung in Höhe von max. 1.015.200 € (Fördersatz ca. 45 %) gerechnet werden. Hinzukommen, wie dem GR bekannt, rund 1,5 Mio. EUR des Bundes. Somit wären max. ~ 2,5 Mio. EUR an Fördervolumen zu erwarten. Die Verwaltung prüft derzeit mit dem Büro Reitberger, wie mit der seitens des Freistaats aufgezeigten Zeitschiene im Falle eines Beschlusses PRO-Sanierung Schwimmbad umgegangen werden kann. Das Problem: Wenn erst förderunschädlich Anfang 2025 Aufträge vergeben werden dürfen, ist ein Beginn der Arbeiten in den Sommerferien 2025 eher nicht realistisch. 
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Projekt b. a. W. verschoben.  
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Erschließungsträgervertrag inkl. aller Zusatzvereinbarungen abgeschlossen; hälftigen Grundstücksanteil bezahlt; warten auf Projektumsetzung. Parallel: Gespräche bzgl. Aufteilung Parzellen gestartet   
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.   
5.        Baugebiet DORFANGER:  Erschließungsträger-Vertrag, etc. derzeit in Abstimmung mit den hälftigen Grundstückseigentümern; 
dazu gehörend: Projektpartner-Suche f. Gemeindeteil: vgl. heutigen TOP
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Verfahren soll i. R. d. November-Sitzung fortgesetzt werden.    
9.        Verlagerung Hundesportgelände: vgl. Beschlussfassung i. R. d. heutigen Sitzung
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023); Erstes Sanierungspaket (sog. Inliner) für 2024 durch den Gemeinderat beschlossen; Volumen: Circa 250 TEUR; Umsetzung wg. Engpässen bei beauftragten Firmen erst 2025 möglich. 
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Abwasser: Alle notwendigen GR-Beschlüsse gefasst; Projektvolumen 1,45 Mio. EUR; Verwaltung wartet weiter auf Förderbescheide von Bund und Land.  
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Arbeiten auf der Zielgeraden.
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.   
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt. Neues Förderprogramm Sirenen 2.0 -> Anträge dort aufrechterhalten.  
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Schneebruch-Schäden behoben; letzte Fördermittel werden demnächst erwartet | weitere Zuschüsse eingegangen: 11.800 EUR von Bayr. Landesstiftung sowie 10.000 EUR v. Landesamt für Denkmalpflege: es fehlt: LKR FFB
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Für 2024 liegt Förderzusage für weitere 100 Bäume vor; Bäume wurden bestellt und sollen im Herbst . 
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: In den KWs 27 + 28/2024 fanden Gespräche mit dem beauftragten Ingenieurbüro sowie dem Wasserwirtschaftsamt statt.
Bzgl. Ertüchtigung Weiherdamm liegt nun eine Kostenschätzung vor, die Kosten (ohne größeren Straßenbauanteil) i. H. v. ~130 TEUR prognostiziert (Förderquote: 50%). Projekt soll im nächsten Schritt mit dem WWA besprochen werden.    
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Konzept wird aufgrund geänderter Rahmenbedingungen fortgeschrieben; anschl. Entscheidung, ob Umsetzung sinnvoll.  
28.        Gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: Notwendige Nacherschliessungsarbeiten wurden ausgeschrieben und sollen i. R. d. November-Sitzung 2024 vergeben werden. 
29.        Ankaufsangebot Salettl: Gutachter war im Juli 2024 vor Ort, Gutachten soll bis Herbst 2024 vorliegen. 
30.         Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Planung abgeschlossen; warten auf Mittelbereitstellung ALE.   
31.        Windkraft im Gemeindegebiet: aktuell keine neuen Erkenntnisse.    
34.         Ertüchtigung Abwasserdruckleitung Zankenhausen: siehe heutigen TOP hierzu.   
35.         Kommunale Wärmeplanung / Energienutzungsplan: Präsentationstermin für Gemeinderat und AK Energie in Vorbereitung bzgl. des landkreisweiten Projekts geplant; Förderzusage für eigentliche komm. Wärmeplanung (Fördersatz: 90%) eingegangen; Projekt muss bis 31.12.2025 umgesetzt sein; Angebotsabfragen gestartet; Befassung GR für November-Sitzung geplant. 
36.        Installation PV-Anlagen und tw. Speicher auf weiteren gemeindlichen Liegenschaften: 
Projekt erfolgreich abgeschlossen 
38.        Straßensanierungs- bzw. ausbauprogramm 2024: Aktueller Stand – siehe Anlieger-Schreiben unten
39.        Schrittweise barrierefreie Ertüchtigung von Bushaltestellen: Beschlussfassung durch den Gemeinderat liegt vor; aktuell warten auf Förderbescheide.    
40.        Vorstudie „Erweiterung Feuerwehrhaus Türkenfeld“: vgl. heutige Sitzung
42.        Ergänzung fehlende Straßenlampen: Auftrag zu Aufstellung einer Muster-Solarleuchte wurde vergeben; Installation demnächst geplant. 
43.        Friedhof Türkenfeld: Arbeiten (tw. Wege-Sanierung, Baum-Urnenfeld, …) haben begonnen und sollen Mitte November mit der Erledigung der Pflanzarbeiten abgeschlossen werden. Im Anschluss folgt eine detaillierte Bürger-Information zu der neuen Bestattungsvariante.  
47.        Erneuerung bzw. Ergänzung Sitzbänke im Rahmen einer DE-Maßnahme: vgl. heutige Sitzung 
49.        Vorstudie Geothermie Ammersee-Region: Vorstudie beauftragt. 
50.        Projektidee "Erweiterung Gewerbegebiet An der Kälberweide" durch Nachnutzung einer ehem. Kiesabbaufläche, etc.: Gutachten beauftragt; Flächenansprüche gesichert; ausführliche Information für Öffentlichkeit folgt. 
51.        Sanierung und Neuausstattung von sechs Klassenzimmern bzw. OGTS-Räumen an der Grund- und Mittelschule Türkenfeld: Projekt abgeschlossen
52.        Förderprogramm „E-Auto-Ladestationen 2.0“: Antrag wurde gestellt. 
53.        Ertüchtigung Geschiebesperre Höllbach: Auftrag wurde vergeben. 
54.        Ertüchtigung Spielplatz „Im Duringveld“: Arbeiten haben Mitte Oktober begonnen und sollen demnächst fertiggestellt werden. Darüber hinaus wurden mit eigenem Personal am Spielplatz Zankenhausen verschiedene Verbesserungen umgesetzt (Tausch des tw. maroden Zauns, …).   
55.        Vorstudie zur Beleuchtung verschiedener Heizungs-Optionen für den Schulcampus sowie die Turnhalle: Durch die LENA Service GmbH wird bis vsl. Ende 2024 eine Vorstudie erstellt, die verschiedene Varianten beleuchtet und eine Empfehlung ausspricht.
56.        Änderung Bebauungsplan „Echinger Wegäcker“: vgl. heutige Sitzung
57.        Anschaffung Aufsitzmäher: GR-Beschluss gefasst; aktuell vor-Ort-Tests mehrerer Modelle. 
58.        Prüfung Austausch Leuchtmittel Turnhalle: Umsetzung begonnen am 18.10.2024
59.        Verlängerung optische Gehweg-Markierung Echinger Straße Zankenhausen: Nach
Rücksprache mit den Fachstellen wird eine „gestrichelte Linie“ im Bereich zwischen Seeblickstraße und Kreuzung Kriegerdenkmal angebracht. Die „gestrichelte Linie“ darf im Gegensatz durch durchgezogenen Linie überfahren werden, hat ansonsten aber die gleiche Bedeutung. Eine „durchgezogene Linie“ auf ganzer Länge hätte an den Engstellen den Straßenraum zu stark eingeschränkt und Mindestbreiten wären nicht einhaltbar gewesen.  
60.        Neukalkulation Gebühren ABWASSER zum 01.01.2026: Vorarbeiten laufen. 


Anliegerinformation zu den Bauarbeiten zur Straßensanierung in der Beethoven-, Mozart,- Germanen und Keltenstraße (Auszug aus einem Schreiben des Bürgermeisters)
Sehr geehrte Anwohnerinnen und Anwohner,
wir möchten Sie über den aktuellen Stand der Straßenbauarbeiten in Ihrer Straße informieren.
Im ersten Schritt konnte bereits die so genannte Vorprofilierung der Straße erfolgreich abgeschlossen werden. In den folgenden Wochen werden nun als nächster Bauabschnitt die Schächte und Straßenkappen angehoben sowie die Seitenbereiche, wo nötig, angepasst.
Nach dem Winter ist vorgesehen, eine abschließende Versiegelung der Straße aufzubringen. Ein wesentlicher Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass sich die Straße über den Winter „abfahren“ kann. Eventuell entstehende Setzungen oder Senken können im kommenden Jahr nachgearbeitet werden, bevor die endgültige Versiegelung mit einer Schichtdicke von ca. 4 – 5 mm erfolgt. So stellen wir sicher, dass die Straßendecke langfristig stabil bleibt. Hierfür wird erneut ein gesamthaftes Parkverbot in den genannten Straßen nötig, wir werden dann erneut entsprechend informieren.
Falls Sie vorab Fragen haben zögern Sie bitte nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Wir sind gerne für Sie da. Die Kontaktdaten sind unten angegeben.
Für Ihr Verständnis und Ihre Geduld während der Bauarbeiten möchten wir uns bereits jetzt herzlich bedanken.


Defekte Straßenlampen online melden / Schnell und bequem über Gemeinde-Homepage zu den Stadtwerken Fürstenfeldbruck (Auszugs aus einem Newsletter der Gemeinde) 
Die Gemeinde-Homepage www.tuerkenfeld.de bietet ab sofort die Möglichkeit, defekte Straßenlampen sowie Verschmutzungen an Verteilerkästen und Trafostationen online zu melden. Über einen Link auf der Startseite gelangt man schnell und bequem zum entsprechenden Online-Formular der Stadtwerke Fürstenfeldbruck. Dort soll der Standort des Schadens so genau wie möglich angegeben werden. Die Stadtwerke versprechen eine schnellstmögliche Beseitigung. 


Sanierungsbedarf Fassade Dachvorsprung Musikraum Schule 
Bei einer Regelbegehung wurde festgestellt, dass die Putzschicht am Dachvorsprung des Großen Musikraums mittlerweile kaum mehr vorhanden ist; die Ziegelstruktur ist bereits erkennbar. Insofern besteht Handlungsbedarf. Die Verwaltung wird Angebote dazu einholen.
Ebenfalls ist für eine der nächsten Sitzungen geplant, wieder ein „Sanierungspaket“ (= Malerarbeiten) für 2025 zu vergeben.  
 



BÜRGERINFORMATION (wird auch auf allen anderen Kanälen veröffentlicht): Überhängendes Grün von Privatgrundstücken entfernen / Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für den Rückschnitt / Grundstückseigentümer haften für Schäden und Unfälle durch Überwuchs
Überhängende Äste, Sträucher und Hecken machen an manchen Stellen in unserer Gemeinde Fußgängern, Radlern und – in Straßen ohne Gehweg – sogar Autofahrern zu schaffen. Der Überwuchs stellt eine Behinderung und vielfach auch ein Sicherheitsrisiko dar: Fußgänger müssen auf die Fahrbahn ausweichen, für Autofahrer wird die Sicht in bevorrechtigte Straßen und auf Verkehrsschilder behindert, und der Parkraum am Straßenrand ist eingeschränkt oder vollständig blockiert.
 
Die Gemeinde bittet daher alle betroffenen Grundstückseigentümer dringend, ihre Hecken, Bäume und Sträucher bis auf die Grundstücksgrenze zurückzuschneiden. Grundstückseigentümer haften für Unfälle und Schäden, die durch Überwuchs ihrer Begrünung entstehen.
 
Beim Rückschnitt ist folgendes zu beachten: Über Geh-, Rad- und Feldwegen muss ein Lichtraumprofil in Höhe von 2,50 Meter freigeschnitten werden. Das heißt, bis zu dieser Höhe darf kein Bewuchs über die Grundstücksgrenze ragen. An Straßen ohne Geh- und Radweg muss das Lichtraumprofil 4,50 Meter betragen.
 
Verkehrszeichen müssen soweit freigeschnitten sein, dass sie aus mehreren Metern Entfernung problemlos zu sehen sind. Straßenlampen dürfen durch Bewuchs nicht in ihrer Leuchtfunktion eingeschränkt sein. Auch sind abgestorbene Äste aus Bäumen zu entfernen, damit sie nicht herabfallen und jemanden verletzen können.
 
Die Gemeinde ist verpflichtet, den ordnungsgemäßen Rückschnitt zu kontrollieren. Sie wird erforderlichenfalls Grundstückseigentümer direkt anschreiben und auffordern, Überwuchs zu entfernen. Wird der Aufforderung nicht Folge geleistet, kann laut dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz die Gemeinde die Arbeiten vornehmen lassen und dem Grundstückseigentümer die Kosten in Rechnung stellen.
 
Der Rückschnitt ist laut Bundesnaturschutzgesetz vom 1. Oktober bis zum 28. Februar erlaubt. In dieser Zeit dürfen Hecken, Sträucher und Gehölze auch über den Jahreszuwachs hinaus gekürzt, auf den Stock gesetzt oder entfernt werden. Die Gemeinde bittet ausdrücklich darum, diesen Zeitraum einzuhalten, um neben der Verkehrssicherheit auch den Schutz von Natur und Tierwelt zu gewährleisten.



Energiemonitor für Türkenfeld freigeschaltet / Stromerzeugung und Verbrauch live verfolgen / Bewusstseinsbildung in Sachen regionale Energieversorgung
Wie viel regenerative Energie in Türkenfeld produziert, verbraucht und ins Netz eingespeist wird, kann man ab sofort live am Online-Energiemonitor der Stadtwerke Fürstenfeldbruck verfolgen. Er zeigt in Echtzeit die erzeugten Kilowattstunden der 414 im Ort verbauten PV-Anlagen und eines Biomassekraftwerks an und stellt diese dem Verbrauch durch Industrie und Gewerbe, kommunale Anlagen und private Haushalte gegenüber. Auf einen Blick lässt sich ablesen, in welchem Maße Türkenfeld sich gerade selbst versorgt und wie hoch die ins Netz eingespeisten Überschüsse sind.
Schaubilder und Grafiken geben zudem einen Überblick über die vorangegangenen Tage und zeigen den prozentualen Anteil der regionalen Energieproduktion im Verhältnis zum Verbrauch. Analog dazu werden Netzeinspeisung und Netzbezug gegenübergestellt.
Der Regionalbeirat der Stadtwerke hatte den Anstoß für die Einrichtung des Energiemonitors gegeben. Er soll für alle Kommunen im Versorgungsbereich der Stadtwerke zur Verfügung stehen. „Die Gemeinde Türkenfeld dankt den Stadtwerken, dass sie diese Anwendung nun freigeschaltet haben“, sagt Bürgermeister Emanuel Staffler. „So kann sich die Bürgerschaft zu jeder Zeit darüber informieren, wo gerade der Strom herkommt und wie viel verbraucht wird. Die regionale Stromversorgung wird für die Verbraucher transparent und es entsteht ein Bewusstsein dafür, was heute schon möglich ist und was noch nicht. Ausserdem wird deutlich, wie wichtig ein gesunder Mix verschiedener Energieträger ist. Türkenfeld steht auch deshalb im regionalen Vergleich gut da, weil neben vielen PV-Flächen eine Biogasanlage grundlastfähigen Strom liefert“. 
Zu finden ist der Energiemonitor für Türkenfeld unter https://www.energiemonitor.de/tuerkenfeld und über Gemeinde-Homepage www.tuerkenfeld.de


Pressemitteilung Deutsche Telekom AG bzgl. 5G-Versorgung

Telekom verbessert Mobilfunkversorgung im Landkreis Fürstenfeldbruck
München, 01. Oktober 2024

MEDIENINFORMATION

Telekom verbessert Mobilfunkversorgung im Landkreis Fürstenfeldbruck

Telekom betreibt jetzt 64 Standorte im Landkreis
Weitere 10 Standorte geplant
Bessere Versorgung entlang der BAB und Bahnlinie
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Die Mobilfunkversorgung im Landkreis Fürstenfeldbruck ist jetzt noch besser. Die Telekom hat dafür in den vergangenen zwei Monaten zwei Standorte neu gebaut, einen mit LTE und einen mit 5G erweitert. Durch den Ausbau steigt die Mobilfunk-Abdeckung im Landkreis in der Fläche und es steht insgesamt auch mehr Bandbreite zur Verfügung. Auch der Empfang in Gebäuden verbessert sich. Die Standorte stehen in folgenden Kommunen: Emmering, Germering, Olching und Türkenfeld. Der Standort in Germering dient zudem der Versorgung entlang der Autobahn A96. Die Standorte in Emmering, Germering, Olching und Türkenfeld dienen der Versorgung der Bahnstrecken Bayern-Süd und München-Ulm.

„Der Bedarf an Bandbreite nimmt ständig zu – rund 30 Prozent pro Jahr. Deshalb machen wir beim Mobilfunkausbau weiter Tempo“, sagt Dr. Markus Jodl, Unternehmenssprecher Deutsche Telekom.

Status und Ausblick

Die Telekom betreibt im Landkreis Fürstenfeldbruck jetzt 64 Standorte. Die Haushaltsabdeckung liegt bei nahezu 100 Prozent. Bis 2026 sollen weitere 10 Standorte hinzukommen. Zusätzlich sind an 29 Funkmasten Erweiterungen mit LTE oder 5G geplant.



Wasserversorgung - Hochbehälter rechts
Am 16.10.2024 wurde, in den Hochbehälter rechts eine trinkwassergeeignete, wasser- und staubdichte IP67 Beleuchtung eingebaut, um die die Ausleuchtung der Wasserkammer bestmöglich zu gewährleisten.
Kosten ~ 2.600 € + Einbau 1.600 €
Im Jahr 2023 wurde bereits der Hochbehälter links ertüchtigt.



Schreiben an ausgewählte Anlieger der Bahnhofstraße bzgl. Schaffung zusätzlicher privater Stellplätze

Folgendes Schreiben wurde an betroffene Anlieger der Bahnhofstraße gerichtet:

Ausbau der Bahnhofstraße ab dem Jahr 2025 / 
Hier: Bitte der Gemeinde bzgl. Schaffung weiterer privater Stellplätze auf Ihrem Grundstück 


Sehr geehrte Damen und Herren,

die vorbereitenden Arbeiten für den Ausbau der Bahnhofstraße ab dem Jahr 2025 laufen auf Hochtouren. Sobald klar ist, welche Firmen den Zuschlag erhalten und wie der der Bauzeitplan im Detail aussieht, werden wir Sie umfassend im Rahmen einer Anliegerversammlung informieren (Bauablauf, etc.).

Folgende dringende Bitte möchte ich schon heute an Sie adressieren:
Bisher ist es möglich, private PKWs auf der Straße zu parken. Sie bzw. Ihre Mieter (oder deren Kunden – je nach individueller Situation) machen heute von dieser Möglichkeit Gebrauch. Ausdrücklich möchte ich betonen, dass dies rechtlich zulässig ist. ABER: Mit Ausbau der Bahnhofstraße wird im Interesse der Allgemeinheit ein Gehweg errichtet. Damit wird das Parken am Straßenrand nur mehr sehr begrenzt bzw. gar nicht mehr möglich sein. Das gilt für beide Seiten der Straße (Gehweg => Parken grds. verboten / Fahrbahn => parken nur dann erlaubt, wenn Mindestdurchfahrtsbreiten eingehalten werden, was nur selten möglich sein wird). Weil mit dem Straßenausbau ohnehin viele Grundstücksgrenzen neu eingefasst bzw. Zaunanlagen, etc. verschoben werden, könnte das eine gute Gelegenheit sein, weitere Stellplätze für den privaten Bedarf auf Ihrem Grundstück zu schaffen. Im Sinne des Vermeidens späterer Konflikte möchte ich Sie bitten, hierüber nachzudenken und ggf. die sich bietende Chance zu nutzen. Mir ist bewusst, dass diese Bitte als anmaßend verstanden werden kann. Dennoch meine ich, dass im Sinne eines späteren guten Miteinanders jetzt die Zeit gekommen ist, dieses teilweise emotionale Thema direkt anzusprechen. 

Sollten Sie Fragen haben, melden Sie sich gerne!




Einladung zur TG-Sitzung am 30.10.2024

Datenstand vom 26.11.2024 11:07 Uhr