Vollzug des Abmarkungsgesetzes:
a) Bestellung von 3 Feldgeschworenen gem. Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AbmG
Rainer Hegnauer
Edwin Thienel
Ottmar Palme
b) Vereidigung der neu bestellten Feldgeschworenen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates + Genehmigung HH, 21.03.2018
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Die Feldgeschworenen Max Klaß, Andreas Keller und Johann Keller möchten aus gesundheit-lichen Gründen vom aktiven Dienst entbunden werden.
Aus diesem Grunde fand unter den derzeit vorhandenen Feldgeschworenen Max Klaß (Obmann), Andreas Keller und Johann Keller am 11.02.2018 die Neuwahl von drei Feldgeschworenen statt. Die Neuwahl entsprach den Vorschriften des § 4 Abs. 2 Satz 1 FO (Feldgeschworenenordnung) (Anwesenheit von wenigstens 2/3, jedoch mindestens 3 Feldgeschworenen).
Einstimmig gewählt wurden
- Rainer Hegnauer
- Edwin Thienel
- Ottmar Palme
Die Verwaltung verständigte die Gewählten, holte deren Zustimmung ein und lud sie zur Gemeinderatssitzung ein.
Beschluss
a)
Rainer Hegnauer, Edwin Thienel und Ottmar Palme werden zu neuen Feldgeschworenen bestellt.
b)
Bürgermeister Keller verpflichtet die neu bestellten Feldgeschworenen durch nachfolgenden Amtseid:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen, gewissenhafte und unparteiische Erfüllung meiner Amtspflichten, Verschwiegenheit und zeitlebens Bewahrung des Siebenergeheimnisses - so wahr mir Gott helfe.“
Die neubestellten Feldgeschworenen Rainer Hegnauer, Edwin Thienel und Ottmar Palme sprechen die Eidesformel nach.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.05.2018 09:01 Uhr
