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Förderung von Sanierung kommunaler Einrichtungen
Kurzfristige Auflage eines Förderprogramms des Bundes (ggf. in Zusammenarbeit mit den Ländern) – u. A. für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder / Bewerbungsfrist für Programm: 23.11. – 19.12.18
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 05.12.2018
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Wie dem Gemeinderat bereits mehrfach dargelegt, besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf im Umfeld unseres kommunalen Schwimmbads in der Grund- und Mittelschule. Kurzfristig wurden Maßnahmen ergriffen, den Betrieb aufrecht zu erhalten. Eine erste Kostenschätzung (vgl. entsprechende GR-Vorlage) hat einen Sanierungsbedarf im mittleren einstelligen Millionenbereich aufgezeigt. Eine Detail-Planung sowie die dann notwendige Grundsatzentscheidung („können & wollen wir uns den Erhalt des Schwimmbads dauerhaft leisten“?) steht aus.
Kurzfristig ergibt sich nun die Möglichkeit, sich um eine staatliche Förderung für eine potentielle Generalsanierung zu bewerben. Hierbei stehen Förderquoten von 40 bis max. 90% (aktuelle Informationslage gem. Berichterstattung; abhängig von der finanziellen Potenz einer Kommune, …) im Raum.
Aus Sicht der Verwaltung würde es Sinn machen, sich nun um eine Förderung zu bewerben. Teil der Förderbewerbung muss ein Grundsatzbeschluss sein, der klar macht, dass das verantwortliche Gremium grundsätzlich eine Sanierungsabsicht hegt. Dies immer unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Gesamtkontext der gemeindlichen Aufgaben / Projekte.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, einen Förderantrag im Kontext des Programms „Förderung von Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zu stellen. Im Falle eines positiven Förderbescheids beabsichtigt der Gemeinderat eine Sanierung des gemeindeeigenen Schwimmbades. Dies vorbehaltlich einer Detailplanung sowie der Finanzierbarkeit der Maßnahme in der Gesamtschau weiterer Projekte / Vorhaben. Der Gemeinderat beschließt gleichzeitig, im Haushalt 2019 15.000 Euro für eine weitere Planung der Sanierungsmaßnahme „Schwimmbad“ einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.01.2019 11:42 Uhr
