Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 16.01.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2019 ö 16

Pressetaugliche Texte

Flächennutzungsplan
Der Planungsverband hat die Stellungnahmen zum Flächennutzungsplan gesichtet. Von der Unteren Naturschutzbehörde wurde vorgebracht, dass ihre Belange in einem zu überarbeitenden Umweltbericht behandelt werden sollen.
Aus Sicht der Verwaltung ist dies der einfachste und komplikationsloseste Weg die Belange der Schutzgüter im Flächennutzungsplan abzuwägen.
Eine grobe Abwägungsrichtung kann nach der Sichtung aller Stellungnahmen ca. im Februar erfolgen.

Förderprogramm Bund;
Sanierung des Schwimmbades der Gemeinde
Mit Datum vom 11.12.2018 (per Post am 12.12.2018) wurde die Unterlagen für eine mögliche Förderung der Sanierung des Schwimmbades an das Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie an das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr übersandt.
Der Auftrag ein Kurzgutachten zum Zustand der Decke im Schwimmbad sowie die Überprüfung der Standsicherheit wurde erneut an Brandl+Eltschig, Freising vergeben.

Brandschutznachweis Schönbergaula
In der Gemeinderatssitzung am 21. März 2018 wurde der Prüfsachverständige Herr Pätzold mit der Prüfung des durch das Büro hhp Berlin im Oktober 2016 erstellten Brandschutznachweises beauftragt.
Bei einer Begehung am 07.03.2018 mit Herrn Pätzold, Herrn Reitberger, Frau Winkler (hhpBerlin) und der Gemeinde wurde vor Ort festgestellt, dass sich Abweichungen zwischen Bestand und den Plänen auf deren Grundlage der Brandschutznachweis erstellt wurde ergaben.
Der Brandschutznachweis von hhpBerlin muss deshalb nachgearbeitet werden. Dieser Auftrag wurde im Juli 2018 erteilt.
Der überarbeite Brandschutznachweis wurde am 07. Januar 2019 vorgelegt. Der Nachweis beinhaltet eine Liste der bekannten, mindestens notwendigen Maßnahmen.
Hier sind 23 Maßnahmen aufgeführt.
Nach Vorlage kann Herr Pätzold mit der Prüfung des Nachweises beginnen.

Mitfahrerbank
Im Dezember 2018 hat die Verwaltung das Schild für die Mitfahrerbank bestellt. Ein Teil des Schildes, welcher die Ortschaften anzeigt, wurde durch die Dorfgemeinschaft bei der Firma Albert Rehm in Auftrag gegeben. Die Kosten für das Schild trägt die Gemeinde.

Begehung des Kindergartens „Sumsemann“ mit der Kindergartenaufsicht
Bei der Begehung mit der Kindergartenaufsicht wurde folgendes festgestellt:
1.        Bei den Stufen von den Gruppenräumen in den Garten (Fluchttreppe) sind keine Handläufe. Der Auftrag für die Handläufe konnte bis zum 08.01.2019 auf Grund des fehlenden Angebotes noch nicht vergeben werden. 
2.        Es muss geprüft werden, ob die Ausgangstüre in den Garten im EG ein notwendiger Rettungsweg ist. Dies wurde überprüft. Die Ausgangstüre ist ein Rettungsweg. Ein Panikschloss ist hier bereits vorhanden.  
3.        Ein Rettungswegeplan muss erstellt werden und an sichtbarer Stelle aufgehängt werden. In diesem Zusammenhang wurde die Ausgangstür in den Garten mitgeprüft. Den Auftrag für den Rettungswegeplan hat die Verwaltung an die Firma KK FIRE SERVICES GmbH vergeben.

Buswendeplatz an der Schule,
Verlegung der Haltestelle und Freigabe der provisorischen Lehrerparkplätze
In der Sitzung am 07.11.2018 wurde der Auftrag für die Tiefbauarbeiten an den provisorischen Lehrerparkplätzen an die Firma Selmayr, Mammendorf vergeben. Die Arbeiten wurden am 29.11.2018 durchgeführt. Seit dem 07. Januar 2019 wurde die Bushaltestelle probehalber auf den Lehrerparkplatz verlegt und die PKW parken auf dem provisorischen Lehrerparkplatz. Im nächsten Schritt muss eine genaue Kostenschätzung erfolgen auf Grund derer dann ein Zuschussantrag bei der Regierung von Oberbayern für die Bushaltestellen beantragt wird. Für die Verlegung der Parkplätze wird ein Bauantrag erforderlich.
Die Vergabe der Ing.Leistungen (Phase 1-3) erfolgte in der Sitzung am 11. Juli 2018 an das Ing.Büro Dippold+Gerold.

Blühstreifen, Bienenwiesen, Straßenbegleitgrün
In den Sitzungen am 05.12.2018 und am 07.11.2018 wurde über die Begrünung von verschiedenen Flächen wie z. B. den Inseln an den Ortseingängen von Geltendorf und von Zankenhausen kommend, der Böschung an der Bahn und den Straßenbegleitgrünstreifen an der Türkenfelder Straße in Zankenhausen gesprochen. Eine Bepflanzung nach der Planung der Initiative „Brucker Land blüht auf“ wurde auf Grund der Kosten für das Pflanzgut nicht weiterverfolgt.
Der Verein Mellifera e.V. hat das Netzwerk blühende Landschaft ins Leben gerufen.
Gemeinsam mit unseren Blühpaten, Sponsoren, Saatgutpartnern und Projektpartnern vor Ort lassen wir die Landschaft summen! Das erfreut das Menschenherz, ist gut für Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und Co. und nützt auch unseren heimischen Singvögeln und anderen Wildtieren, die sich von den Insekten ernähren“. Hierbei werden insektenfreundliche Bewirtschaftungskonzepte entwickelt. Das Saatgut wird vom Netzwerk finanziert, die Gemeinde muss die Flächen vorbereiten. Einmal jährlich muss eine Führung mit Vorstellung auf diesen Flächen stattfinden.
Bewerbungsschluss für die Beteiligung war der 31.12.2018. Die Gemeinde Türkenfeld hat sich beworben.


Photovoltaik-Kampagne von Klimaschutzmanagement im Landratsamt und dem Energiewendeverein ZIEL 21
In der Gemeinderatssitzung am 05.12.2018 wurde über die PV-Kampagne informiert, die in der Zeit von Januar bis April durch den Energiewendeverein Ziel 21 und dem Klimaschutzmanagement des Landratsamtes stattfindet. Am Montag, den 28. Januar 2019 findet um 18.30 Uhr die Einführungsveranstaltung im Landratsamt Fürstenfeldbruck statt.


Rathausfenster
Es müssen Zeichnungen und ein Musterfenster gefertigt werden, die dann mit dem LRA abzustimmen sind.


Fontäne
Der Winter muss abgewartet werden.

Datenstand vom 14.03.2019 17:27 Uhr