Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 11.09.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 11.09.2019 ö 13

Pressetaugliche Texte

Grünstreifen Härtlefeldweg
Nach der Sitzung am 07.08.2019 fand nochmals eine Besichtigung vor Ort statt.
Alle Anlieger mit einer Ausnahme haben die Fläche gepflegt.
Im Bebauungsplan „Am Härtl“ ist die Fläche als öffentliche Grünfläche dargestellt.
Auszug aus dem Bebauungsplan: Die öffentliche Grünfläche ist soweit nicht als Kinderspielplatz oder wassergebundene Wegefläche genutzt, als Wiese anzulegen und mit Gehölzen der unter Festsetzungen 8c) genannten Arten zu bepflanzen (groß- bzw. kleinkronige Laubbäume zu pflanzen; zulässig sind heimische Gehölze wie Birke, Buche, Eiche, Linde und Ahorn sowie alle Obstbäume als Hochstämme …….). Die einzige Fläche, welche nicht vom Anlieger gepflegt wird könnte im nächsten Frühling als Blühwiese angelegt werden.
  • Dem Gemeinderat wird ein Auszug aus dem BPlan weitergeleitet.


Brandschutznachweis Schönbergaula
Mit Schreiben vom 10.01.2018 teilte das Landratsamt mit, dass der im Oktober 2016 eingereichte Brandschutznachweis überarbeitet werden muss und eine Bewertung durch einen Sachverständigen für Brandschutz erfolgen muss.
Am 07.03.2018 fand ein Termin zwischen Gemeinde, Prüfsachverständigen und den Erstellern des Brandschutzgutachtens statt. Hier wurde besprochen, dass der Brandschutznachweis entsprechend anzupassen ist. Der Auftrag für die Aktualisierung wurde am 16. Juli 2018 an XXX vergeben.
In der Sitzung vom 21. März 2018 wurde der Prüfsachverständige XXX mit der Prüfung des Brandschutznachweises für die Schönbergaula beauftragt.
Das aktualisierte Brandschutzgutachten wurde im Januar 2019 vorgelegt.
In diesem Brandschutzgutachten sind dreiundzwanzig Maßnahmen aufgeführt die abgearbeitet werden müssen. Einige der Maßnahmen wurden bereits umgesetzt.
Bei einem Gespräch am 20.08.2019 in der Verwaltung wurde ein Architekt beauftragt die Verwaltung bei der Umsetzung der Maßnahmen zu unterstützen, Ausschreibungen durchzuführen usw. Der Gemeinderat wird informiert.
Der Brandschutznachweis wird Herrn XXX vorgelegt, wenn die Maßnahmen umgesetzt wurden.

Buswendeplatz an der Schule,
Errichtung von zwei barrierefreien Bushaltestellen mit Wendehammer
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 07.08.2019, Höhe der Förderung
In der Sitzung vom 07.08.2019 wurde der Zuwendungsbescheid der Regierung von Oberbayern zur Errichtung von zwei barrierefreien Bushaltestellen mit Wendehammer am Schulzentrum erörtert.
Die förderfähigen Kosten wurden von der Regierung von Oberbayern auf 315.000 € angesetzt. Die veranschlagten Gesamtkosten lagen bei 464.231 €. Die Verbesserung der Zufahrtstraße (zwischen Container und jetzigen provisorischen Parkplätzen) kann nicht gefördert werden (-150.484,08 €). Eine Kostenaufstellung der Regierung von Oberbayern befindet sich in der Anlage.

Sanierung der Westfassade mit Austausch von acht Fenstern am Rathaus
In der Sitzung vom 10.07.2019 wurden noch Informationen nachgefordert. Auf Grund der Urlaubszeit liegen die erforderlichen Informationen noch nicht vor. Der Tagesordnungspunkt soll im Oktober erneute behandelt werden.


Meinungsabfrage; Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Kreuzstraße für ein bereits errichtetes Carport
Auf dem Grundstück Fl. Nr. 259/65 Gemarkung Türkenfeld wurde ein Carport mit Fahrradunterstand außerhalb der dafür vorgesehenen Flächen errichtet. Auch in Bezug auf die Dachneigung weicht das Vorhaben von den Festsetzungen ab.
Die Gemeinde hat beim Landratsamt eine Baukontrolle beantragt. Das Landratsamt bittet nun um eine Einschätzung der Gemeinde, ob eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen erteilt wird. Anschließend würde das Landratsamt den Bauherren auffordern einen Antrag einzureichen oder die bauliche Anlage freiwillig zu beseitigen.
  • Für den Carport kann von Seiten der Gemeinde eine isolierte Befreiung in Aussicht gestellt werden. Abst. Erg.: 11: 1
  • Der Anbau (für Fahrräder) muss entfernt werden.


Verkehrsstatistik Juli 2019
Einsehbar im Dokumentenarchiv sowie auf der gemeindlichen Homepage.


Denkmalschutzmedaille für Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um Denkmalschutz und Denkmalpflege verdient machen
Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege loben auch für 2020 wieder die Denkmalschutzmedaille des Freistaats Bayern aus. Die Regierungspräsidentin von Oberbayern wurde gebeten, dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege dazu Vorschläge zu unterbreiten. Weitere Informationen sowie das Formblatt für die Meldung finden Sie in den Anlagen. Die Großen Kreisstädte und die kreisangehörigen Gemeinden werden gebeten, ihre Vorschläge gebündelt über die unteren Denkmalschutzbehörden bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Vorschläge bis spätestens Freitag, 04. Oktober 2019. 


Bewirtschaftung Dorfweiher
Mit Schreiben vom 04.09.2019 (einsehbar im Dokumentenarchiv des RIS) – Eingang am 05.09.2019 -  teilt die Fischer - Gemeinschaft Eching am Ammersee e. V. mit, dass es geplant ist, den Dorfweiher am 05.10.2019 zu entleeren und abzufischen.
Weiterhin stellt der 1. Vorstand den Antrag, die Bewirtschaftung des Weihers für weitere 2 Jahre  der Fischer - Gemeinschaft Eching am Ammersee e. V. zu überlassen.  Über den Antrag wird in der GR-Sitzung vom 09.10.2019 beraten und Beschluss gefasst.


Kommunalwahl 2020
Die Unterlagen für die Wahlvorschläge können bei Hrn. Hohenleitner abgeholt werden.


Fontäne am Weiher
Bgm. Keller hat die Installation eines Windwächters beauftragt.

Datenstand vom 14.10.2019 10:59 Uhr