Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 22.07.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 22.07.2020 ö 19

Pressetaugliche Texte

Ankauf von Straßengrund (notwendig zum Ausbau der Bahnhofstraße) / Beschluss und Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Ankauf von ca. 143 m² Straßengrund (m²-circa Angaben bis zum Abschluss der finalen Vermessung). Der m²-Preis beträgt 400 Euro.  Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Vereinbarungen mit ALE und Eigentümer/innen zu schließen. Sollten nach Abschluss der exakten Vermessung bzw. im Zuge des Ausbau-Vorhabens weitere Grundstücksankäufe notwendig werden, die einen Gegenwert von 10.000 EUR nicht überschreiten, wird der Erste Bürgermeister ebenfalls ermächtigt, diese in Abstimmung mit dem ALE analog den o. g. Ankaufs-Proceduren zu vollziehen.
Abst.Erg. 17 : 0



Fontäne im Dorfweiher:

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Betrieb der Fontäne bis zum Ausbau des Weiher Ufererbereichs sowie der Bahnhofstraße (Bauabschnitt Teil 2) einzustellen.
Abst.Erg. 15 : 2

Nachrichtlich – Bericht f. Gemeinde-Homepage und Mitteilungsblatt:

Neuer Anlauf für Fontäne geplant – Umgestaltung des Dorfweihers bzw. der Bahnhofstraße soll den Rahmen bilden

Zu Beginn der Wahlperiode kamen Bürgermeister und Gemeinderat überein, alle Anlieger des Dorfweihers zu einer Anliegerversammlung zu laden. Erklärtes Ziel war es, das Thema „Fontänen-Betrieb“ im guten Miteinander zu lösen. Im Rahmen dieser Versammlung erhielten die Gemeinde-Vertreter von vielen Anliegern positive Rückmeldungen zur Fontäne und konnten gleichzeitig Wünsche i. B. auf Betriebszeiten aufnehmen. Parallel haben sich Anlieger schriftlich an die Gemeinde gewandt und Bedenken hinsichtlich des Betriebs der Anlage artikuliert. Der Gemeinderat hat sich daraufhin intensiv mit dem Sachverhalt und den geäußerten Vorbehalten beschäftigt. Folgender Beschluss wurde mit breiter Mehrheit gefasst: Um Risiken finanzieller und rechtlicher Art sowie Risiken i. B. auf Haftung für die Gemeinde auszuschließen, wird der Betrieb der Fontäne bis auf Weiteres eingestellt. Die Fontäne wurde darum am 18.06.2020 vom Stromnetz genommen. Der Gemeinderat strebt an, im Zuge des Ausbaus der Bahnhofstraße den kompletten Weiher-Bereich aufzuwerten und umzugestalten. Im Zuge dieser seitens des Amtes für ländliche Entwicklung begleiteten Planung soll eine Fontäne in das Gesamtkonzept integriert werden. Teil des Konzepts werden dann auch gestalterische Fragen zum Weiherbereich sein (inkl. Beleuchtung der Fußwege, …).
Bürgermeister Emanuel Staffler dazu: „Ich lade alle Anlieger heute schon ein, sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung (vgl. z. B. öffentliche Sitzungen der Teilnehmergemeinschaft Dorfentwicklung) in diesen Prozess aktiv einzubringen. Es ist der erklärte Wille des Gemeinderats, den „Schatz Dorfweiher“ sichtbar aufzuwerten und im Rahmen des Möglichen und unter Beachtung der Anlieger-Interessen als öffentliche Begegnungsstätte zu gestalten“.



Beauftragung des Planungsbüros "Arnold Consult AG" mit der Erstellung eines Grobkonzepts für die mögliche Bebauung (Wohn- und Gewerbe) des Sportgeländes

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro Arnold Consult Kissing mit der Durchführung der Vorstudie zu beauftragen.
Abst.Erg.:   17 : 0


Nachrichtlich: Erster Workshop mit Vertreter TSV sowie einem Vertreter /einer Vertreterin jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion hat stattgefunden.

Datenstand vom 10.09.2020 17:12 Uhr