Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 09.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2020 ö 17

Pressetaugliche Texte

Straßenschäden Moorenweiser Str. (zw. Hs.Nr. 13 und 11)
Ende Juni wurden die Risse vergossen.
Die Fa. Kutter erhielt den Auftrag für eine Ausgleichsschicht und anschließend einen Dünnschichtbelag. Terminausführung liegt im August.
Dem Kreis ist bewusst, dass das keine dauerhafte Lösung ist, aber es sollte wieder 10 Jahre halten. Bei der B17 in Emmering ist man ebenso verfahren.
LRA ist mit ESB in Kontakt, da die Ursache die mangelhafte Verlegung der Gasleitung ist. ESB beteiligt sich an den Kosten.

Die Firma Kutter wird in den nächsten Tagen die Arbeiten durchführen. Der Bereich wurde markiert (Stand 27.08., Mitteilung von LRA).

  • Bgm. Staffler wird wegen der Qualität der Ausführung Kontakt mit dem LRA aufnehmen.


Straßen-Mittel-Markierungen auf der Kreisstraße im Kurvenbereich Moorenweiser-/Zankenhausener-Straße angebracht
Die durch den Landkreis angeregte Straßen-Mittel-Markierung wurde in der zweiten August-Woche angebracht. Nach Meinung von Fachleuten führt dies dazu, dass im engen Kurvenbereich weniger stark die Kurven geschnitten werden und so auch tendenziell langsamer gefahren wird. Gleichzeitig werden die Verkehrsräume deutlicher gekennzeichnet.


Absturzsicherung am Weiher-Auslauf angebracht
Aus der Bürgerschaft kam der Wunsch, einen Teil des bislang nicht gesicherten Weiher-Ablaufs mit einer weiteren Metall-Verstrebung zu sichern. So soll ausgeschlossen werden, dass z. B. Kleinkinder Schaden nehmen. Bgm. Staffler hat den Wunsch aufgegriffen und die Sicherung anbringen lassen.


Begehung des Gemeindewaldes hat stattgefunden
Gemeinsam mit dem mit der Betriebsführung beauftragten Förster haben einige Mitglieder des Gemeinderats am 21.08.2020 den Gemeindewald besucht.


Aktuelle Informationen rund um „CORONA“:
  • Angesichts der aktuellen Lage hat die Gemeinde für die gemeindlichen Einrichtungen weitere Schutzmasken beschafft (KiGas, …). Der Preis lag spürbar unter den im März/ April aufgerufenen Beträgen.
  • Das Lehrpersonal an der Schule (inkl. OGTS) wurde einer sog. „Reihentestung“ unterzogen.
  • Das Angebot zur Reihentestung wurde auch die Kolleginnen in den KiGas gemacht.


Nachholen der Aktion „saubere Landschaft“ nach den Sommerferien => Klärung Vorgehen
Ursprünglich war angedacht, die Aktion „saubere Landschaft“ in der bekannten Form im Herbst nachzuholen. Angesichts der nach wie vor geltenden Vorgaben im Kontext Corona, z. B. im Umfeld des Schulbetriebs, erscheint es nicht sinnvoll, die Aktion 1:1 wie in der Vergangenheit durchzuführen. Insbesondere weil hier viele Kinder- und Jugendliche mitgewirkt haben in entsprechender räumlicher Nähe. Eine Option könnte sein, dass die Mitglieder des Gemeinderats unter Einhaltung der Abstands-Gebote an einem Samstag im Herbst hier stattdessen tätig werden. Um eine Meinungsbildung im GR wird gebeten.
  • Der GR kommt überein, die Entwicklungen in den kommenden Wochen und Monaten abzuwarten und dann situativ das Thema wieder aufzugreifen.


Lüftungsanlage Schönbergaula wurde repariert
Die defekte Anlage wurde in den Sommerferien repariert. Vgl. hierzu Bekanntgaben i. R. d. letzten GR-Sitzungen.
  • GR Klaß weist darauf hin, dass die Lüftungsanlage im neuen Musikraum evtl. auch defekt ist. Die Verwaltung lässt dies prüfen.


Neue Ortseingangstafeln werden sukzessive aufgebaut
Eine erste „Neue“ ist bereits am Ortseingang Peutenmühle angebracht (Stand Anfang August).


Sprech- und Schließanlage im KiHa Pfiffikus installiert
Als weitere Sicherheitsvorkehrung wurde im KiHa Pfiffikus eine Sprech- und Schließanlage analog zum KiGa Sumsemann angebracht.


Neue Waschmaschine für die Kinderkrippe beschafft
Nachdem die bisher eingesetzte Maschine defekt war, musste eine neue Waschmaschine beschafft werden. Die aktuellen Hygiene-Anforderungen erfordern ein Spezialgerät, das bei besonders hohen Temperaturen waschen kann. Die Maschine wurde über einen örtlichen Händler bezogen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.500 EUR.


Umzug der Bücherei abgeschlossen
Der vom Gemeinderat beschlossene Umzug der Gemeindebücherei konnte in den Sommerferien abgeschlossen werden. Der Budget-Rahmen wurde eingehalten. Ein großer Dank gilt allen haupt- und ehrenamtlich Beteiligten. Die offizielle Eröffnung ist für den 28.09.2020 geplant. Eine Einladung an den GR ist ergangen. Gleichzeitig ist eine Bürgerinformation zu dem Thema geplant. Informell: Die Gemeindebücherei wird derzeit von ca. 300 Familien aktiv genutzt.


Eingangsbereich Linsenmann-Haus renoviert
Die Gemeinde hat die „sitzungsfreie Zeit“ im Sommer genutzt und den Eingangsbereich des Linsenmann-Gebäudes renoviert. Neben verschiedenen Maler- und Ausbesserungsarbeiten stand auch eine Ertüchtigung der Beleuchtung auf der Agenda.


Brandstiftung Skate-Platz => Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft München II
Wie die Staatsanwaltschaft München II mit Schreiben vom 15.08.2020 mitteilt, konnten bzgl. der Brandstiftung zwei Tatverdächtige ermittelt werden. Eine konkrete Mitwirkung der Beschuldigten an der Brandentstehung konnte von den zahlreichen vernommenen Zeugen jedoch nicht bestätigt werden. Folglich muss das Verfahren eingestellt werden.
Der entstandene Schaden wurde von der Versicherung beglichen.


Photovoltaik-Kampagne der Stadtwerke FFB / einmaliger Zuschuss bei der PV-Ausstattung einer kommunalen Liegenschaft in Höhe von 7.500 EUR in Aussicht gestellt
Die Stadtwerke wollen den PV-Ausbau im Landkreis weiter vorantreiben. Aus diesem Grund wurde der Gemeinde ein einmaliger Investitionszuschuss i. H. v. 7.500 EUR in Aussicht gestellt. Gefördert wird die Installation einer PV-Anlage auf einem gemeindeeigenen Gebäude. Der Arbeitskreis Energie ist mit dem Thema bereits befasst. Bgm. Staffler bittet GR Brix, in Abstimmung mit dem AK ein Gebäude für die Ertüchtigung vorzuschlagen. Erste Gespräche hierzu haben bereits stattgefunden. [Update nach Vorlage Statusbericht des AK: Thema bereits auf Agenda].

Antrag von Bgm. Staffler an den Regionalbeirat der Stadtwerke FFB wurde bewilligt; 4.721,10 EUR für Gemeinde

Antragstext:
Ihrem Aufruf folgend, möchte ich für die Gemeinde Türkenfeld folgenden Förder-Antrag formulieren:
Das unter Denkmalschutz stehende Türkenfelder Schloss wird seit den 70er Jahren als Rathaus genutzt. Im Zuge der anstehenden Sanierung wurde ab Mitte Mai 2020 auch mit der Ertüchtigung der Elektro-Infrastruktur begonnen i. S. LED-Konzept (sukzessiver komplett Austausch der Beleuchtungsanlagen, der sich aufgrund der historischen Bausubstanz als aufwändig herausstellt). Als weitere Strom-Einsparmaßnahme wurden mehrere Astro-Zeitschaltuhren sowie Bewegungsmelder installiert.
Die Kosten für den Bauabschnitt 1 (bereits Ende Mai abgeschlossen) betragen 2.221,10 EUR. Die Kosten für Bauabschnitt 2, der insb. den historischen Rathaus-Saal sowie ein intelligentes LED-Konzept für diesen betrifft, werden auf weitere 2.500 EUR geschätzt.

Insofern stelle ich im Namen der Gemeinde Türkenfeld den Antrag auf Förderung gem. Geschäftsordnung in Höhe von 4.721,10 EUR.

Der Regionalbeirat der Stadtwerke hat am 22.07. dem Antrag zugestimmt. Die Gemeinde Türkenfeld erhält damit die Summe von 4.721,10 EUR.


Dorferneuerung Türkenfeld – Anhörung der Träger öffentlicher Belange am 23.09.2020 zum geplanten Bauabschnitt I:
Am Mittwoch den 23.09.2020 findet im Sitzungssaal die Anhörung der Träger öffentlicher Belange zur Planung „Bahnhofstraße – Bauabschnitt I“ um 10.00 Uhr statt.


Termin für Bürgerversammlung festgesetzt:
Die Bürgerversammlung 2020 findet vsl. am 02.12.2020 statt. In diesem Rahmen sollen auch die ausgeschiedenen GR-Mitglieder verabschiedet werden. Ebenfalls ist die Übergabe der Urkunde „Altbürgermeister“ geplant.



Schwimmbad
Das Bad bleibt bis auf Weiteres geschlossen.

Im Jahr 2018 wurde durch die Gemeinde Türkenfeld ein Antrag beim Bund bzgl. Förderung der Schwimmbad-Sanierung gestellt. Der entsprechende Gemeinderatsbeschluss fiel am 05.12.2018 einstimmig.
Bei den in der Folge durchgeführten Vergaberunden konnte der Türkenfelder Antrag bislang nicht bedacht werden (nur wenige Kommunen kamen in den Genuss einer Förderung in Folge eng bemessener Budgets). Aufgrund der guten Vorarbeiten des gemeindlichen Bauamts, namentlich M. Filgertshofer, wurde aber die grundsätzliche Förderfähigkeit der Maßnahme bestätigt.
Wie ich gerade von meiner Frau erfahre, wird die Sanierung des Türkenfelder Schwimmbades mit bis zu 1,54 Mio. EUR seitens des Bundes fördern.
Details zu Förderbedingungen, etc. werden in den nächsten Wochen und Monaten erwartet. Grob ist zu erwarten, dass die Förderquote bei 40%+x liegen wird ( 1,54 Mio. EUR entsprechen in der Beispielrechnung 40% an Bundesmitteln, folglich könnte die Gesamt-Investitionssumme bei ca. 3,x Mio. EUR liegen). Der Mittelabruf (= Abschluss der Maßnahme) muss vsl. bis Ende 2023 erfolgen.

Festzuhalten ist, dass die Sanierung des Bades eine Herkulesaufgabe für die Gemeinde darstellt. Dennoch: Erst durch die nun zugesagten 1,54 Mio. EUR an Bundesmitteln rückt diese überhaupt in greifbare Nähe. Der Erhalt des Bades war parteiübergreifend als Ziel definiert. In den kommenden Monaten nun soll eine Vorstudie auf den Weg gebracht werden, die den Sanierungsbedarf im Detail beziffert. Ziel muss es sein, die maximale Förderung in Anspruch zu nehmen und gleichzeitig den Gemeinde-Haushalt nicht zu überfordern. 



Maibaum
Der Maibaum aus 2017 wurde von einem Sachverständigen für Holzschutz und Holzschäden begutachtet. Ergebnis: Die Verkehrssicherheit bei Windstärke 8 ist nicht mehr gegeben. Deshalb  wird der Baum am 26.09.2020 abgebaut.

Datenstand vom 01.10.2020 11:29 Uhr