Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 07.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 07.10.2020 ö 15

Pressetaugliche Texte

Treffen der Vereinsvorsitzenden sowie der Verantwortlichen der im gemeindegebiet aktiven Institutionen auf Einladung von Bgm. Staffler und GR Müller (Vereinsreferent) // PLANUNGSTERMIN für Aufsetzen eines kompakten „corona-konformen“ Kultur-Programms im Herbst/ Winter geplant:
Auszug aus der Einladung:
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Von: Staffler Emanuel <E.Staffler@tuerkenfeld.de>
Gesendet: Dienstag, 8. September 2020 15:54
Betreff: EINLADUNG zu einem Treffen der Vereinsvorsitzenden & Verantwortlichen unserer Institutionen am 15.10.2020 / BITTE VERANSTALTUNGSZUMELDUNG VORAB AN FRAU WERNER SENDEN. Danke.

Liebe Vorsitzende unserer Ortsvereine,
liebe Verantwortliche unserer Institutionen,

wir hatten Euch angekündigt, dass wir gerade wegen der „Corona-Lage“ zu einer Zusammenkunft laden wollen. Der Termin soll dem Informationsaustausch dienen und ein einheitliches Vorgehen in der Gemeinde sicherstellen. Gerhard Müller als Vereinsreferent und ich würden uns darum freuen, Euch am Donnerstag, 15.10.2020 um 18 Uhr im Linsenmann-Saal begrüßen zu können. Bitte mit Maske. Abstände, etc. können eingehalten werden.

WICHTIG: Auch wenn die Lage unklar ist und wir nicht wissen, welche Veranstaltungen 2021 stattfinden können, bitten wir Euch, wie üblich die Zulieferung für den Veranstaltungskalender per Mail bis 05.10.2020 an Elke Werner zu senden (E.Werner@tuerkenfeld.de). Die Vorlage findet ihr anbei.
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Ergänzend: Für den Herbst / Winter ist ein „kompaktes“ und den aktuellen Regelungen entsprechendes Kultur-Programm in Planung. Hierzu findet ein Treffen Mitte Oktober statt. Teilnehmer: GR Müller (als zuständiger Referent), Valentin Schmitt, Bgm. Staffler. Angestrebt wird, örtlichen Kulturschaffenden (insb. Musik-Gruppen, ….) eine Plattform zu bieten und ein positives Signal in die Bürgerschaft zu senden. Das Blasorchester probt z. B. bereits in (Klein)-Besetzungen, die den aktuellen Vorgaben entsprechen. Denkbar wäre eine Veranstaltungs-Kleinserie, an der unterschiedliche Musikarten an einigen Abenden hintereinander in einer corona-konform Bestuhlten Schönbergaula präsentiert werden. Anmeldungen, etc. könnten über die Verwaltung entgegen genommen werden. Bitte beachten: Dieser Ansatz stellt lediglich ein erstes Gedankenspiel dar.
GR Müller und Bgm. Staffler werden dem GR hierzu wieder berichten.  



Nachrichtlich die für das Jahr 2021 festgesetzten GR-Sitzungstermine:
20.01. (GR), 10.02. (HH), 24.02. (GR), 10.03. (GR und HH), 14.04. (GR), 19.05. (GR), 16.06. (GR, 28.07. (GR), 15.09. (GR), 13.10. (GR), 10.11. (GR), 08.12. (GR)


Update zur Rathaus-Sanierung:

  • Aufträge an Energie-Planer wurde vergeben.
  • Auftrag an Vermessungs-Büro wurde vergeben.
  • ALE würde die Sanierung des historischen Saals (öffentliche Nutzung => keine „hoheitliche Nutzung“) fördern – Voraussetzung: Positiver Beschluss der TG. Im Raum steht ein Budget von 100 TEUR (förderfähig hiervon wären 80%, Zuschuss davon vsl. 62,5%).
  • Laser-gestützte Vermessung ab KW40 geplant.


Update zum Ausbau Ortszentrum/ Bahnhofstraße – Bauabschnitt I:

  • Am 23.09.2020 hat im Rahmen eines Präsenz-Termins die sog. „Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ stattgefunden. Fazit: Keine gravierenden Anmerkungen / Bedenken.
  • Parallel wird gemeindeseitig gemeinsam mit dem beauftragten Ingenieur das wasserrechtliche Verfahren vorangetrieben.
  • Prüfung der Entwurfsplanung im ALE (zwingende Voraussetzung f. d. Förderung) läuft derzeit.
  • Die von GR Zöllner hinterfragte Erhaltbarkeit der großen Linde an der Ecke Bahnhof-Straße / Klammensteinweg erscheint nach Rücksprache mit dem Ingenieurbüro möglich & sinnvoll (war in letzter Planung bereits so enthalten). Ebenso sollen so viele Bäume wie möglich im Bereich der Friedhofseingrenzung erhalten werden (=> Hr. Kurz bestätigt dies i. R. d. Termins; Anregung kam auch von der Naturschutzbehörde). Bgm. Staffler unterstrich i. R. d. Termins die Bedeutung der Bäume


Walnuss-Baum am Türkenfelder Kriegerdenkmal massiv von Pilzbefall betroffen (=> Entfernung unvermeidlich).
Auch aus dem Gemeinderat wurde die Frage nach dem Zustand des Walnuss-Baums am Türkenfelder Kriegerdenkmal gestellt. Eine Begutachtung des Baumes hat einen massiven Pilzbefall ergeben. Der Baum muss entfernt werden. Der Auftrag wird demnächst vergeben, wobei die Pfarrei die Kosten der Baumfällung zur Hälfte trägt. Die Entnahme des Baums wird sich herausfordernd gestalten aufgrund der Nähe zum Kriegerdenkmal. Über die Art & Weise der Ersatzpflanzung soll im Rahmen des Straßenausbaus gesprochen werden. Eine Nachpflanzung ist in jedem Fall anzustreben.


Wassernetz im Gemeindegebiet => Information des Gemeinderats über eine derzeit laufende Rohrbruch-Suche
Eine Auswertung des Wasserverbrauchs hat ergeben, dass eine Rohrbruch-Suche im Gemeindegebiet sinnvoll erscheint. Derartige Suchen führen die Stadtwerke als Betriebsverantwortliche unseres Netzes immer wieder durch. Im Rahmen der Suche konnten erste Rohrbrüche ermittelt werden. In den kommenden Wochen sollen weitere Netz-Zonen durchsucht werden. Die hierfür anfallenden Kosten (per Ende September ca. 7.500 EUR) sind Teil der laufenden Unterhaltsaufwände des Wassernetzes und fließen in die Kalkulation mit ein. Interesse der Gemeinde muss sein, mit der Ressource WASSER schonend umzugehen. Insofern werden Rohrbruch-Suchen unmittelbar in die Wege geleitet, wenn Rohrbrüche vermutet werden.
HINWEIS: Die Gemeindeverwaltung informiert den neu gewählten Gemeinderat hiermit erstmalig über eine solche Suche. In der Zukunft betrachtet die Verwaltung dies als „Tagesgeschäft“. Sollten größere Reparaturen anstehen, wird der Gemeinderat selbstverständlich eingebunden.


Kreisstraße „Moorenweiser Straße“ => Gespräch mit dem LRA bzgl. der Qualität der durch den Landkreis veranlassten Ausbesserungsarbeiten
Bgm. Staffler hat das Gespräch mit der Kreisverwaltung gesucht. Auch hier wird die Meinung geteilt, dass Nacharbeiten notwendig sind. Für das „Höher-Setzen“ zu tiefer Deckel / Schächte sollen im Kreishaushalt 2021 Mittel eingeplant werden. Für die gemeindeeigenen Deckel/ Schächte wäre dann Ähnliches zu tun. Die Kreisverwaltung hat ein Update zugesagt, sobald ein Termin mit der ausführenden Firma stattgefunden hat.


Geplante Sanierung der Damen-Toilette im 1. OG Rathaus soll in KW41 abgeschlossen werden
Die lange geplante Sanierung der Damen-Toilette im 1. OG des Rathauses soll, wie dem GR zugerufen, in KW41 abgeschlossen werden (Mittel waren bereits in einigen Haushalten veranschlagt). In diesem Zug werden auch die Toiletten-Türen erneuert.


Erhöhte „Corona-Warnstufe“ ab 28.09.2020 / Stand Masken-Bestellung / Grundsatzentscheidung bzgl. Wieder-Einstieg in den schulischen Schwimmunterricht
Aufgrund der erhöhten Corona-Warnstufe im Landkreis FFB wurden in den gemeindeeigenen Einrichtungen die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet. Eine Eltern-Information über die Gemeinde als Trägerin der Einrichtungen erfolgte umgehend. Für die Lehrerschaft und Kolleginnen aus der OGTS sowie der KiTas werden transparente Masken beschafft. Die Gemeinde selbst hat in ausreichender Zahl Masken für den Herbst/ Winter zu guten Preisen beschafft. Diese werden z. B. auch den FFWen zur Verfügung gestellt.

Bzgl. Schwimmunterricht im gemeindeeigenen Hallenbad: In Abstimmung mit Rektor Istenes soll vsl. ab KW41 wieder Schwimmunterricht für die Schulfamilie möglich sein. Entsprechende Schritte wurden veranlasst. Eine Öffnung für den Publikumsverkehr ist b. a. W. nicht angedacht (Einlasskontrollen wären notwendig, max. 4 Personen könnten das Bad gleichzeitig nutzen, …).  


KEINE Bürgerversammlung im Jahr 2020 / weitere Veranstaltungen ebenfalls abgesagt, „Neustart“ des Silvesterritts im Jahr 2021 (ggf. in einem weiterentwickelten Format):
Das Landratsamt rät mit E-Mail vom  24.09.2020 von der Durchführung von Bürgerversammlungen im Jahr 2020 ab. Aus diesem Grund wird die für 02.12.2020 geplante Veranstaltung abgesagt. Bgm. Staffler wird das Format „virtueller Bürgerstammtisch“ dauerhaft etablieren; ein weiterer Termin ist für Mitte Oktober geplant (Rhythmus: ca. 3-4 Veranstaltungen pro Jahr).
Auch die Verabschiedung der ausgeschiedenen GR-Mitglieder sowie die Übergabe der Urkunde „Altbürgermeister“ kann damit vorerst nicht stattfinden.
Ebenfalls abgesagt wurde, wie in der GR-Sitzung am 10.09.2020 avisiert, der Silvesterritt sowie der Christkindlmarkt in Zankenhausen (=> von den in Zankenhausen Verantwortlichen taggleich bekannt gegeben). Bgm. Staffler möchte den Vorschlag aus den GR-Sitzung vom 10.09.2020 (GRin Meissner) aufgreifen und überlegen, wie ein „Neustart“ des Ritts im Jahr 2021 aussehen könnte. In diese Überlegungen mit einbezogen werden soll GR Müller als zuständiger Referent.

Nachrichtlich: Die FFW Zankenhausen plant für das Jahr 2023 eine größere Veranstaltung in Verbindung mit einer Fahnen-Weihe (bzw. Fahnen-Restauration).

GR’in Bianca Epp regt an, die üblicherweise zum Silvesterritt gedruckte Banderole als „Erinnungsstück“ an das besondere  Corona-Jahr auszugestalten. Die Banderolen sollen z. B. auf dem Wochenmarkt zu Gunsten von in der Corona-Krise gebeutelten Mitbürgerinnen und Mitbürgern verkauft werden.
Bgm. Staffler begrüßt den Vorschlag und greift diesen auf.


Begehung Gemeindewald für interessierte Bürgerinnen und Bürger
Ein Termin ist in Abstimmung mit dem zuständigen Förster.


Klimaanlage im KiGa Sumsemann installiert
Die vom GR beschlossene Installation einer Klimaanlage im OG des KiGa Sumsemann wurde Mitte September abgeschlossen; die Anlage ist ab sofort funktionstüchtig.


Update: Stand Ausbau Mobilfunknetz / hier: Standort am S-Bahnhof
Bgm. Staffler hatte den Gemeinderat vor den Sommerferien über die Absichten der Deutsche Funkturm GmbH informiert, auf dem Gelände des Türkenfelder S-Bahnhofs im Zuge der aktuell bundesweit laufenden Ausbau-Initiative einen Turm-Standort zu errichten. Die Planungen hierzu laufen derzeit. Eine Beschlussfassung über den entsprechenden Bauantrag wird vsl. in den nächsten Monaten erfolgen.

Asphaltarbeiten entlang der Bahnlinie / indikatives Angebot liegt vor
Von einem regionalen Anbieter liegt ein Angebot für die Sanierung der Straße entlang der Bahnlinie Richtung Geltendorf vor (Birkenweg). Es wird eine grobe Kostenschätzung von 58.976,38 € brutto aufgerufen. Hierbei sind Eventualpositionen noch nicht enthalten. Seitens der Gemeinde Geltendorf fehlt es bislang an einem eindeutigen Signal, dass der „Geltendorfer Teil“ der Straße ebenfalls saniert wird, was aus vielen Gründen sinnvoll wäre (der Gemeinde Geltendorf liegt ebenfalls ein Angebot desselben Anbieters als Kostenindikation vor).  


Grund- und Mittelschule Türkenfeld  / defekter Heizwassercontroller wird ausgetauscht
Der Heizwassercontroller (Bj. 1990) ist defekt.
Der Heizwassercontroller hat die Aufgabe der vollautomatischen Expansion, Entgasung durch Desorption, Druckhaltung und Nachspeisung von Heizwasser.
Es wurden 3 Angebote zur Erneuerung eingeholt.
Vor der nun anstehenden Heizperiode wird/wurde der Auftrag an den Billigstbieter zum Preis von 7.520,18 € brutto vergeben. Auf HHSt. 2110./2130.5000 stehen noch ausreichend Mittel zur Verfügung.


Gewässer III. Ordnung – regelm. Graben räumen / Gehölzschnitt / Gras mähen – geplant im Herbst 2020
Folgende Arbeiten wurden durch die Verwaltung auf den Weg gebracht (Haushaltsmittel stehen bereit). Im Vorfeld fand jeweils eine Abstimmung mit der Naturschutzbehörde (zwecks schonender Ausführung, …), den anliegenden Landwirten sowie dem ausführenden Unternehmen statt:  
  • Graben Fl. Nr. 796 (TF), Gem Zankenhausen Höllbach Richtung Ampermoos
Schneiden und Räumen – pauschal 2.850,00 € netto zzgl. abfahren und häckseln
  • Graben Fl. Nr. 1269/9 am Birketslaich hinter Weiherstraße
Schneiden und Räumen – pauschal 3.950,00 € netto zzgl. abfahren und häckseln
  • Graben Fl. Nr. 557/0, Gem. Zankenhausen Rückhaltebecken Richtung den Weihern der Peutenmühle
Mähen – pauschal 480,00 € netto zzgl. abfahren


Aufforderung an Bevölkerung zum „verkehrskonformen“ Schnitt von Hecken, etc. entlang öffentlicher Straßen, Gehwege, etc. ist ergangen / Gemeinde hat parallel einen Plan für den Hecken- und Strauchschnitt entlang von Verkehrswegen aufgestellt
Die Bürgerschaft wird per Newsletter, Homepage und Mitteilungsblatt aufgefordert, wo notwendig private Hecken und Sträucher zu schneiden (sofern an Verkehrswege angrenzend). Hier zeigt ein Blick in die Gemeinde, dass Handlungsbedarf gegeben ist. Um als Gemeinde mit gutem Beispiel voran zu gehen, wurde für öffentliche Hecken und Sträucher (z. B. Bahnhof, Schule, …) ebenfalls ein Pflege-Plan erarbeitet, der in den kommenden Monaten umgesetzt werden soll.

Datenstand vom 12.11.2020 10:03 Uhr