"Corona-Update" für den Gemeinderat


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 20.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 20.01.2021 ö informativ 4

Pressetaugliche Texte

Bürgermeister und Verwaltung möchten dem Gemeinderat im Rahmen dieses Sachvortrags einige Informationen im Kontext CORONA („2. Lockdown“) geben:
  1. Kindergärten und Kinderkrippe / Schule / OGTS / Cantina: Die staatlicherseits erbetene Notbetreuung konnte im Dezember und kann auch weiterhin lückenlos angeboten werden. Informationen zu staatlichen Kompensationszahlungen i. B. auf Elternbeiträge (analog dem 1. Lockdown) folgen, sobald vorliegend. Gleiches gilt für die Notbetreuung in der Grund- und Mittelschule (Jahrgangsstufen 1-6) sowie in der durch die Gemeinde getragenen Offenen Ganztagsschule (enger Austausch zwischen Rathaus und Schule findet statt). Die Cantina ist seit Ende Dezember bis auf Weiteres geschlossen (analog sog. Betriebskantinen).
  2. Kurzarbeit: Nachdem der 2. Lockdown auf mindestens 28 Tage angelegt war, hat der Bürgermeister entschieden, für ausgewählte Bereiche wieder (anteilig) Kurzarbeit anzuordnen. Hier greift – analog zum 1. Lockdown – die mitarbeiterfreundliche Vereinbarung der Tarifparteien. Sprich: Das staatliche Kurzarbeitergeld wird auf ~95% aufgestockt. Für die Gemeinde hat die Anordnung der Kurzarbeit den Vorteil, Kompensationszahlungen analog dem 1. Lockdown in Anspruch nehmen zu können; für die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird u. A. der Aufbau nicht mehr abbaubarer „Minusstunden“ vermieden. Etwaige Resturlabe aus 2020 etc. wurden eingebracht. Von der Kurzarbeit betroffene Bereiche:
    1. Offene Ganztagsschule (anteilig)
    2. Kindergärten bzw. Kinderkrippe (anteilig)
    3. Cantina
    4. Reinigungsteam Schule (anteilig)
    5. Reinigungsteam Kindergärten (anteilig)
    6. Ausgewählte weitere Kolleginnen mit Ausnahme der Kernverwaltung
  3. Verwaltung: Homeoffice-Fähigkeit wurde hergestellt, sodass im Bedarfsfall die physische Anwesenheit weiter ausgedünnt werden kann. Einige Mitarbeiterinnen nutzen das Modell bereits regelmäßig.  
  4. Gewerbesteuer: Die Gemeinde erhält circa 30 TEUR an Kompensationszahlungen für die Gewerbesteuerausfälle im Jahr 2020.
  5. Regel-Austausch Landrat  Bürgermeister
    1. Seit geraumer Zeit tauschen sich der Landrat und alle BGMs des Landkreises einmal wöchentlich per Video-Schalte zu aktuellen Themen aus.  Dies ist wertvoll, weil auf diesem Weg einheitliche Vorgehensweisen vereinbart werden können.
    2. Über 80jährige Mitbürgerinnen und Mitbürger werden direkt durch das Landratsamt angeschrieben und auf das anstehende Impf-Angebot hingewiesen (kein ToDo für die Gemeinde).
  6. Schwimmbad bleibt weiterhin geschlossen.


Ergänzend:
Ab Freitag, 22.01.2021 im Türkenfelder Bürgerbüro:
Ausgabe von FFP2-Masken für pflegende Angehörige

Die Bayerisches Staatsregierung hat alle Kommunen im Freistaat gebeten, kostenlos FFP2-Masken für pflegende Angehörige auszugeben.
Mittlerweile ist die entsprechende Lieferung eingetroffen. Die Masken können ab sofort im Türkenfelder Bürgerbüro (ÖFFNUNGSZEITEN EINFÜGEN!) abgeholt werden.
Hinsichtlich der Abgabe der Masken sind folgende Kriterien zu beachten:
  1. Abgegeben werden jeweils drei Schutzmasken an die Hauptpflegeperson.
  2. Als Nachweis ist bei der Abholung der Masken die Vorlage des Schreibens der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades notwendig.

Aufgrund des hohen Bedarfs hat die Gemeinde ergänzend zum staatlicherseits bereitgestellten Kontingent auf eigene Rechnung zusätzliche FFP2-Masken beschafft. Hierdurch sollen pflegenden Angehörigen sowie z. B. die Nachbarschaftshilfe unterstützt werden. Refinanziert wird der Kauf aus dem Türkenfelder Sozialfonds.

Weitere Informationen zum Impfzentrum im Landkreis FFB (Quelle: BRK)

Datenstand vom 12.02.2021 12:15 Uhr