Status Ausschreibung Erneuerung Fahrradabstell-Anlage Bahnhof Türkenfeld
Der entsprechende Zuschussantrag wurde umgehend nach dem GR-Beschluss gestellt. Nach Aussage der Regierung von Oberbayern soll bis Anfang Mai 2021 entschieden sein, inwieweit Türkenfeld bei der Förderung bedacht werden kann. Alle erforderlichen Angebote wurden bereits eingeholt, sodass die Arbeiten dann beginnen könnten. Weiterhin – trotz mehrfacher Nachfragen – ausstehend ist der Gestattungsvertrag seitens der Deutschen Bahn, der die Bauarbeiten und die angepasste Nutzung legitimieren würde.
Geldanlagepolitik der Gemeinde Türkenfeld
Im Lichte der jüngsten Entwicklungen (Stichwort Greensill-Bank und potentielle Verluste anderer Kommunen )berichtet die Gemeindeverwaltung zur Geldanlagepolitik wie folgt:
Gelder der Gemeinde Türkenfeld werden nur und ausschließlich auf Konten bei Sparkasse und Raiffeisenbank verwahrt. Beide Institute bieten durch ihren öffentlich-rechtlichen bzw. genossenschaftlichen Charakter nochmals ein MEHR an Sicherheit. Darüber hinaus verfügt die Gemeinde Türkenfeld über mehrere Bausparverträge, auf denen Guthaben > 1 Mio. Euro angespart wurden. Diese werden im positiven Bereich verzinst und sind abgeschlossen bei der Bausparkasse Schwäbisch-Hall (die zum genossenschaftlichen Verbund gehört).
Sachstandbericht Glasfaser-Höfeausbau
Die Deutsche Glasfaser hat nach Unterzeichnung der Verträge ein Bauunternehmen mit der Umsetzung des Ausbaus beauftragt. Der Gemeinde soll zeitnah ein konkreter Zeitplan vorgelegt werden. Nach aktuellem Planungsstand sollen die Arbeiten bis Ende September 2021 abgeschlossen sein. Mit jedem Anlieger wird seitens der Deutschen Glasfaser ein Baustellengespräch geführt. Hier soll geklärt werden, wo die Leitung auf Privatgrund verlaufen soll und wo der Durchbruch in die jeweilige Liegenschaft (Keller, …) möglich ist.
Ziel der Gemeinde ist es, wenn irgend möglich den staatlichen Zuschuss noch in 2021 abzurufen. Dies ist wichtig, nachdem die Ausbaukosten von über 800 TEUR zunächst durch die Gemeinde verauslagt werden müssen. Im Hinblick auf zukünftige Projekte ist es von großer Bedeutung, den nicht unerheblichen staatlichen Zuschuss dann auch im laufenden Haushaltsjahr zu vereinnahmen.
Update 16.04.2021 (= Kickoff mit Deutscher Glasfaser und beauftragter Baufirma):
Die Arbeiten können früher als geplant starten. Aus diesem Grund wurde folgende Bürgerinformation vorbereitet:
Erweiterung des Türkenfelder Glasfasernetzes => Verkehrsbeeinträchtigungen ab 26. April bis vsl. Ende August 2021 zu erwarten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
voraussichtlich Ende April beginnen die Arbeiten zur Erweiterung des Glasfasernetzes. Ziel des Gemeinderats ist es, insbesondere die ausserorts liegenden Anwesen, Weiler und Gehöfte an das Hochgeschwindigkeitsnetz anzuschließen. Die Arbeiten werden sich primär auf die Bereiche Burgholz, Birkenweg, Geltendorfer Straße ausserorts, Bahnhofstraße, Graf-Schenk-Straße, Moorenweiser Straße auserorts, Ammersee Straße, Sudetenstraße und Donauschwabenstraße konzentrieren. Weitere Straßenzüge können tangiert sein. Wichtig zu wissen: Um die zusätzlichen Anschlüsse zu realisieren, müssen teilweise auch innerorts Leitungskapazitäten erweitert werden. Aus diesem Grund kann es im gesamten Gemeindegebiet zu tage- und wochenweisen Sperrungen einzelner Gehwege bzw. Straßen kommen. Die direkt betroffenen Anlieger werden jeweils im Vorfeld durch die beauftragten Firmen mittels Hauswurfsendung informiert. Ich darf um gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme bitten.
Es ist geplant, die Arbeiten in den Sommerferien abzuschließen.
Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister
Abrechnung „Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Obere Amper (ZVA Obere Amper) für das Jahr 2020 wurde vorgelegt (sog. Verwaltungs- und Betriebskosten Abwasser)
Turnusgemäß wurde der Verwaltung im März die Abrechnung für die Kostenbeteiligung der Gemeinde Türkenfeld vorgelegt. Demnach ist eine Nachzahlung in Höhe von 39.793,16 Euro für das Jahr 2020 fällig. Die Pflicht zur anteiligen Kostendeckung ergibt sich aus der vertraglich vereinbarten Betriebs- und Verwaltungskostenumlage, die alle beteiligten Kommunen entrichten. Die Verwaltung hat die Abrechnung geprüft und als inhaltlich stimmig bewertet. Hinweis: Die Gemeinde bezahlt pro Jahr ~ 340 TEUR an den ZVA. In den Vorjahren kam es teilweise zu Rückzahlungen bzw. zur Nicht-Auslastung der HHST. Im Jahr 2020 ist – wie geschrieben – eine Nachzahlung fällig. Diese fließt wiederum in die nächste Gebührenkalkulation ein.
Status Installation PV-Anlagen auf den Dächern der Kindergärten PFIFFIKUS & SUMSEMANN
Die Arbeiten habe planmäßig Anfang April begonnen, sind aber witterungsbedingt noch nicht abgeschlossen.
Elektromobilität: Gemeindeverwaltung hat Förderantrag im Rahmen des Programms „Ladeinfrastruktur vor Ort“ gestellt
Ab 12.04.2021 war es möglich, Förderanträge für die Errichtung von Ladeinfrastruktur zu stellen. Nachdem die Bewilligung nach dem sog. „Windhundverfahren“ abläuft, hat sich Bgm. Staffler nach Rücksprache mit GR Brix kurzfristig entschieden, einen Antrag zu stellen. Hochattraktiv wäre nämlich die Förderquote. Der Eigenanteil für den Bau einer Ladesäule mit zwei Ladepunkten bis max. 22kw läge nämlich bei „nur“ ~ 3.500 EUR (Gesamtkosten: ~ 18.000 EUR). Abhängig von einem Zuschlag kann der Gemeinderat – z. B. in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken – dann entscheiden, ob er das Projekt umsetzen möchte.
Renaturierung Toteisloch auf der Zielgeraden
Vgl. auch Berichterstattung im Münchner Merkur:
Die Erneuerung des Bohlen-Weges wurde ebenfalls abgeschlossen; als nächsten Schritt ist die Aufstellung der Hinweistafeln geplant.
Verkehrsleitbild – Information des Gemeinderats über die zwischen dem Arbeitskreis und einzelnen GR-Mitgliedern abgestimmte Fassung
Aus dem Gemeinderat gab es i. R. d. reg. Februar-Sitzung noch Formulierungsvorschläge i. B. auf das Leitbild. Diese wurden zwischenzeitlich zwischen allen Beteiligten abgestimmt. Folgende Formulierungen wurden gewählt:
1) Die Belange der verschiedenen Verkehrsteilnehmer sind gleichberechtigt und werden in der gemeindlichen Verkehrsplanung berücksichtigt.
2) Eine attraktive und bedarfsgerechte Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer soll in- und außerhalb des Orts besonders gefördert werden.
3) Bei Be- und Entlastungen durch den fließenden und ruhenden Verkehr gelten im Ort gleiche Regeln und kein St.-Florians-Prinzip.
4) Bei der überörtlichen Mobilität sind die Belastungen der Anwohner durch Lärm in Ausgleich zu bringen mit den Interessen des Durchgangsverkehrs.
5) Der „Ruhende Verkehr“ findet in erster Linie auf eigenem Grund und Boden statt.
6) Verkehrswege sollen möglichst barrierefrei gestaltet werden.
7) Die Gemeinde strebt eine Weiterentwicklung der bestehenden örtlichen Mobilitätsmöglichkeiten an.
Sachstand zum Beschluss des Gemeinderats bzgl. „Tempo-30-Zonen auf Anliegerstraßen“
Ein Konzept wurde mittlerweile in Zusammenarbeit mit Firma Bremicker Verkehrstechnik erstellt (vgl. GR-Beschluss). Dieses konnte in der Zwischenzeit auch mit dem Landratsamt und der Polizei abgestimmt werden. Seitens des Landratsamtes wurden einige wenige Rückfragen dazu gestellt und Anregungen gegeben, die entsprechend eingearbeitet bzw. beantwortet wurden. Das Konzept sieht – neben der Aufstellung der eigentlichen Zonen-Beschilderung – auch Standorte für Hinweise auf geänderte Vorfahrtssituationen vor. Dies soll helfen, mögliche Missverständnisse in der Übergangszeit auszuräumen. Wichtig: Kreisstraßen, Gewerbegebiete und Straßen, die dem überörtlichen Verkehr dienen bleiben weiter außen vor (= sind selbstverständlich nicht Gegenstand des Tempo-30-Zonen-Konzepts). Beispielhaft zu nennen sind die Straßen Aresinger, Geltendorfer (mit Ausnahme Verschwenkung), Sudeten, …
Aufgrund des fehlenden Gehwegs in der Bahnhofstraße, der unzureichenden Beleuchtungssituation sowie der dem Gemeinderat hinlänglich bekannten Gefahrensituation wird der Tempo-30-Bereich rund um das Senioren-Wohnen zur Zone erhoben und endet fortan an der Kreuzung Bahnhofstraße / Geltendorfer Straße. Dies ist auch im Interesse verschiedener Anlieger, wie ggü. dem Bürgermeister nochmals unterstrichen wurde.
Die Beschilderung inkl. Abbau dann nicht mehr benötigter Schilder (und Einlagerung dieser im gemeindlichen Depot) soll in einer konzertierten Aktion stattfinden. Der genaue Zeitpunkt wird bekannt gegeben – flankiert durch eine Bürger-Information.
Grundsätzlich werden weniger Schilder benötigt als zunächst angenommen.
Grafiken – siehe Folgeseiten.
Konzept Türkenfeld:
Konzept Zankenhausen:
Installation digitaler Verkehrs- und Bürger-Informationsanzeigen abgeschlossen
Sachstandsbericht erfolgt mündlich, sofern die Installation witterungsbedingt stattfinden konnte.
Bruch der Hauptwasserleitung im Bereich Riedstraße Zankenhausen am Sonntag, 15.03.2021
Folgende Bürger-Info wurde dazu versandt – der Bürgermeister berichtet ergänzend mündlich:
Wasser-Störung wurde im Laufe der Nacht (14./15.03.2021) behoben werden - Einschränkungen auch in den kommenden Tagen zu erwarten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Riss in der Hauptleitung wurde in den Abendstunden des gestrigen Sonntags gefunden. Über die Nacht fand die Reparatur statt und wir sind nun wieder "online". Ich danke an dieser Stelle allen Beteiligten für das gute Zusammenhelfen. Fälle wie dieser zeigen, wie wichtig kontinuierliche Investitionen in das Wassernetz sind.
Wie geht es weiter?
Sobald der Bruch an der Hauptleitung behoben ist, werden wir wieder an die Hauptleitung angeschlossen. Ab diesem Moment ist der stetige Zufluss aus den Brunnen wieder gesichert (=> wurde zwischenzeitlich bestätigt). Nach und nach füllt sich dann auch unsere „eiserne Reserve“ - der Hochbehälter auf dem Steingassenberg wieder.
Was muss in der Folge beachtet werden?
Wie mir die Techniker sagten, ist in den kommenden Tagen als Folge des heutigen Aussetzers mit Druckschwankungen und stellenweise „Luft im Netz“ zu rechnen. Es wird einige Zeit dauern, bis das Netz wieder wie gewohnt gleichmäßig aufgestellt ist. Wer Probleme beobachtet, kann diese direkt an die Stadtwerke melden (Telefon 08141-4010 ).
An dieser Stelle danke für die Geduld.
Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister
Fortgang Arbeiten Bahnhofstraße – Bauabschnitt I / Hinweis der Stadtwerke bzgl. Kostenbeteiligung Gemeinde / E-Ladesäule wird gebaut Kosten-Mehrungen wahrscheinlich:
- Arbeiten haben wie geplant am 15.03.2021 begonnen.
- Seitens der Stadtwerke ist folgender Hinweis eingegangen: Gemäß dem sog. Konzessionsvertrag muss die Gemeinde 40% der Kosten tragen, die für die Verlegung von Leitungen im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen anfallen. Es ist lt. Stadtwerken zu erwarten, dass hier Kostenpositionen auf die Gemeinde (z. B. im Umgriff Friedhof, Kirchstraße, …) zukommen. Eine Kostenprognose ist seriös erst nach dem Öffnen der Straße möglich. Sobald Informationen hierzu vorliegen, wird der Gemeinderat informiert. Im Baubudget wurde ein allgemeiner Puffer einkalkuliert.
- E-Ladesäule im Drexlhof kommt: Die Stadtwerke stellen in Abstimmung mit Michael Drexl im Zuge der Bauarbeiten (für die Gemeinde kostenlos) eine Ladesäule für E-Autos auf. Geplant ist das Modell Mennekes Smart 22.
- Kosten-Mehrungen sind auch aus folgenden Gründen unvermeidlich:
- Die Dokumentation verschiedener Sparten-Leitungen (TK, Glasfaser, …) liegt leider nicht immer in einer abschließend verwertbaren Form vor. Sprich: Mit größter Vorsicht und zeitlichem Aufwand müssen die Bagger-Arbeiten ausgeführt werden, um das Abreißen z. B. eines Glasfaser-Kabels zu vermeiden. Der Abriss hätte insb. in der Corona-Zeit gravierenden Folgen für alle Home-Office-ArbeitnehmerInnen, … Insofern hat der Bürgermeister die beteiligten Firmen um entsprechende Vorsicht gebeten – was in der Folge zu Kostensteigerungen führt.
POSITIV zu erwähnen ist, dass die sich jetzt bietende Chance genutzt wird, und nicht dokumentierte unterirdische Leitungen GPS-gestützt nachdokumentiert werden.
- Im Laufe der Arbeiten treten auch Schäden z. B. am Schmutzwasserkanal zu Tage, die sinnvollerweise direkt repariert werden. Diese Kosten waren nicht vorhersehbar.
- Alle Kostenmehrungen werden sauber dokumentiert und dem Gemeinderat im Anschluss vorgelegt.
Schwimmbad-Sanierung: (Vorläufiger) Zeitplan für die Vergabe der Architekten-Leistungen im Rahmen eines VgV-Verfahrens wurde zusammengestellt / Abschluss (= Auswahl und Beauftragung eines Architekten) bis zu den Sommerferien geplant (inkl. GR-Beschluss).
In Zusammenarbeit mit dem durch den Gemeinderat beauftragten Büro pm5 wurden Ausschreibungsunterlagen für die Architektenleistungen erstellt. Diese wurden – den Formvorgaben folgend – veröffentlicht. Mit Veröffentlich der Unterlagen haben potentielle Anbieter die Gelegenheit, ihr Interesse zu bekunden. Das Verfahren wird federführend durch das Büro pm5 durchgeführt. 3-5 mögliche Anbieter werden dann zu einem persönlichen Auswahlgespräch eingeladen. Dieses wird durch das Büro pm5 moderiert. Teilnehmer seitens der Gemeinde sind die drei BGMs. Eine Auftragsvergabe ist geplant vor den Sommerferien.
Ausdrücklich aufgenommen in die Beschreibung wurden Punkte wie z. B. die notwendigen Untersuchungen des Bestands-Materials auf Altlasten (hierzu ging ein Hinweis eines Sachkundigen aus der Bevölkerung ein).
Neues Ordnungs-System („Archiv-Kartons“) für das Gemeindearchiv beschafft
In Abstimmung mit dem Gemeinde-Archivar Dieter Hess wurden spezielle Dokumenten-Kartons beschafft. Diese ermöglichen es, die im Archiv gelagerten Objekte anforderungskonform zu lagern. Die Gemeinde dankt Dieter Hess für sein Engagement. Das nachfolgende Bild soll einen Eindruck vom neuen „Ordnungssystem“ vermitteln:
