Statusbericht Kämmerei zum 30.06.2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 28.07.2021
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Wie dem Gemeinderat avisiert, erstellt die Kämmerei zum 30.06. eines Jahres einen Zwischenbericht zum Haushalt des laufenden Jahres. Dieser Zwischenbericht wird mit der heutigen Sitzungsvorlage dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Folgende Punkte sind als Zwischenfazit festzuhalten:
- Einnahmen und Ausgaben bewegen sich größtenteils im Plan; Unwägbarkeiten in Folge der Corona-Pandemie können Stand heute nicht ausgeschlossen werden, da insb. erst die drei noch ausstehenden staatlichen Zahlungstermine (insb. Einkommensteuer-Beteiligung) Auskunft darüber geben werden, inwieweit die Haushaltsansätze erreicht werden.
- Bereits heute ist absehbar, dass die Gewerbesteuer den Ansatz deutlich übersteigt. Warum? Die meisten Unternehmen bilanzieren mit einem zweijährigen Verzug (die Jahres-Abschlüsse 2019 werden z. B. meist in 2021 fertiggestellt). Insofern kann das Finanzamt im Jahr 2021 „erst“ die Steuerlasten für das Jahr 2019 festsetzen und der Gemeinde mitteilen. Auf Basis dieser Daten erhebt die Gemeinde Türken-feld die Gewerbesteuer (inkl. Vorauszahlungen!!). Nachdem bislang so gut wie kein Gewerbetreibender Stundungen bzw. Kürzungen der Gewerbesteuer(-voraus)-zahlungen erbeten hat, sind diese Beträge entsprechend hoch. Bürgermeister Staffler hat Gespräche mit einigen nennenswerten Gewerbesteuerzahlern geführt. Alle bestätigen, dass 2019 ein Boom-Jahr war – gefolgt von Rückgängen in 2020. Es steht also zu befürchten, dass auf die sehr ansehnlichen Gewerbesteuereinnahmen 2021 in Teilen entsprechende Rückzahlungen 2022 und 2023 folgen. Vor diesem Problem stehen alle Kommunen. Dennoch: Für den Moment ist die Einnahmen-Situation sehr erfreulich i. B. auf die Gewerbesteuer.
- Bzgl. Investitionen stellt es sich so dar, dass viele große Rechnungen erst im 3. oder 4. Quartal fällig werden (Breitband-Ausbau, Ortszentrum, => Abschluss der aktiven Bauphasen und Rechnungsnachlauf wg. exakten Aufmaßen, …). Die Verwaltung ist bemüht, die den Investitionen gegenüberstehenden staatlichen Zuschüsse noch in 2021 abzurufen; Abrufe sind aber meist erst nach Stellung der Schlussrechnungen möglich. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Teil der Großprojekte des Jahres 2021 erst Anfang 2022 durch die Projektpartner endabgerechnet wird.
- Die angepassten Gebühren für Wasser und Abwasser werden aufgrund des Abrechnungsstichtags 01.04. erst im Haushaltsjahr 2022 ihre volle Wirkung entfalten. Hinzu kommt, dass Türkenfeld – anders als bspw. Grafrath und Kottgeisering – in der Corona-Zeit eine deutlich weniger hohe Steigerung der Verbrauchsmengen zu verzeichnen hatte. Dieses Phänomen tritt landesweit auf: In manchen Kommunen sind die Verbräuche deutliche angestiegen, andere wiederum sind in den Verbräuchen stabil. Dies erklärt, warum in Folge des niedrigeren Verbrauchsanstiegs auch die Haushaltsansätze 2021 bei den Gebühreneinnahmen nicht voll erreicht werden.
Insgesamt kann für den Moment ein positives Zwischenfazit gezogen werden; div. Einspareffekte zeigen Wirkung und größere Einbrüche auf der Einnahmen-Seite bleiben aus.
Detaillierte Informationen können den Anlagen entnommen werden
Der Gemeinderat nimmt den Statusbericht wie vorgelegt zur Kenntnis.
Datenstand vom 20.09.2021 13:00 Uhr
