Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) - Anpassung der Beiträge
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 15.09.2021
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
In der Sitzung vom 10.02.2021 wurde die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung neu erlassen. Grund der Änderung war die Anpassung der Gebühren, die in regelmäßigen Abständen im Rahmen einer Gebührenkalkulation neu festzusetzen ist.
Im zweiten Schritt wurde auf Grundlage des bereits ermittelten Zahlenwerks aus der Gebühren-kalkulation, welches den gesamten Investitionsaufwand bereits beinhaltete, die Beitragskalkulation vorgenommen. Hierfür war noch die Ermittlung der Gesamtflächen der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschoßflächen notwendig.
Im vorliegenden Entwurf der Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung (BGS/EWS) wurden unter § 6 die neuen Beiträge eingearbeitet (vgl. vorangehenden Sachvortrag mit Herleitung der Beiträge, etc.).
Entwurf
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Türkenfeld
BGS/EWS
vom 15.09.2021
Auf Grund von Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. April 1993 (GVBl S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.02.2021 (GVBl S. 40) erlässt die Gemeinde Türkenfeld folgende
S a t z u n g
§ 1
§ 6 – Beitragssatz - erhält folgende neue Fassung:
Der Beitragssatz beträgt
Pro m² Grundstücksfläche 2,27 Euro
Pro m² Geschossfläche 11,69 Euro
§ 2
Die Satzung tritt zum 01.10.2021 in Kraft
Türkenfeld, den
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS). Die Satzung tritt am 01.10.2021 in Kraft.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS). Die Satzung tritt am 01.10.2021 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.10.2021 08:51 Uhr
