Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 15.09.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2021 ö 24

Pressetaugliche Texte

Bürgerinformation bzgl. Änderungen im Bürgerbüro



Rückschau: Werbeaktion für die Jugendfeuerwehr durchgeführt




Rückschau: Ergänzendes, niederschwelliges Impfangebot unterbreitet
Auszug aus Bürgernewsletter:
Aktion „Einfacher wird’s nicht“: Impfangebot für Alle am Sonntag, 22.08. von 9 bis 12 Uhr im Türkenfelder Feuerwehrhaus


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute möchte ich Sie auf ein weiteres Impfangebot aufmerksam machen: Das Impfzentrum Fürstenfeldbruck hat in Zusammenarbeit mit Gemeinde und Freiwilliger Feuerwehr Türkenfeld die Impf-Aktion „Einfacher wird’s nicht!“ ins Leben gerufen. Am Sonntag, 22.08.2021 bietet ein 10köpfiges Team von 9 bis 12 Uhr Impfungen im Türkenfelder Feuerwehrhaus an (Schloßweg). 

Die Rahmenbedingungen:
  • Impfen für jede(n) ab 12 Jahren (es gelten die üblichen Vorgaben, z. B. bei Minderjährigen die Einbindung der Erziehungsberechtigten)
  • Impfstoffe Biontech oder Johnson&Johnson
  • Auch Zweitimpfungen
  • OHNE Anmeldung, …
  • Personal- und Impfausweis mitbringen

An dieser Stelle danke ich den Türkenfelder Hausarztpraxen, die mit großem Engagement als Anlaufstellen für Testungen und Impfungen aktiv waren und weiter sind. Dieses „Sonntags-Angebot“ soll ausdrücklich eine niederschwellige Ergänzung zu den vielen weiteren Impfangeboten sein. Meine Bitte: Nutzen Sie die Gelegenheit!

Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister


Offizielle Indienst-Stellung des „Helfer vor Ort“ Türkenfeld geplant
In einer Feierstunde wird das Bayerische Rote Kreuz gemeinsam mit der Gemeinde das „HvO“-Fahrzeug vsl. am Samstag, 18.09.2021 in Dienst stellen. Als Veranstaltungsort wurde der Schulhof gewählt



Verschiedene Termine im Kontext Dorfentwicklung (abgestimmt mit L. Pavoni):
  • 28.09.21: Vorstandssitzung TG
  • 29.10.21 – nachmittags: Workshop „Rückschau auf die Arbeit im Vorstand der TG“
  • 01.12.21 – abends: Neuwahl Vorstand TG
  • Februar/ März 2022: Gemeinsame Klausur neu gewählter Vorstand TG sowie Gemeinderat. 



(Indirekte) Klage gegen den Bebauungsplan „Kreuzstraße“ abgewiesen
Wie dem GR berichtet, wurde gegen seitens dem LRA verweigerte Bau-Vorbescheide im Umgriff des Bebauungsplans „Kreuzstraße“ vor dem Bayr. Verwaltungsgericht geklagt. Das Gericht hat in der Zwischenzeit entschieden und das Urteil liegt vor. Die Klage wurde abgewiesen.  



Sommerferien für div. kleinere Sanierungsarbeiten (tw. in Eigenregie) genutzt
Während der Sommerferien wurde u. A. (tw. in Eigenregie) folgende Arbeiten erledigt:
  • Erneuerung Holzbelag große Sitzgruppe Grund- und Mittelschule
  • Ausbesserung Gehweg Duringstraße (auf Höhe „Eberl“ stand seit Jahren das Wasser)
  • Abschleifen von Holzböden in der Kindergrippe
  • Beordnung IT-Anlage Kindergarten Sumsemann




Sachstand Renaturierungsmaßnahme Ölbach / wasserrechtliche Genehmigung verzögert sich
Ende Juli fand der lange erwartete Ortstermin mit Unterer Naturschutzbehörde, Fachplanerin und begleitendem Ingenieurbüro statt. Dabei wurde die geplante Renaturierungsmaßnahme in der urspr. Dimensionierung bestätigt. Die Hoffnung der Beteiligten war, die Maßnahme noch in diesem Jahr umsetzen zu können. Allerdings hat das Wasserwirtschaftsamt ergänzend zu den vorgelegten Planungsunterlagen nochmals weitergehende Darstellungen und Berechnungen erbeten. Damit fehlt b. a. W. die notwendige Genehmigung. Die Verwaltung wird das Thema für den Haushalt 2022 wieder einplanen. Sollten wider Erwarten die Dinge schneller vonstattengehen, wäre eine Beauftragung mittels GR-Beschluss noch in diesem Jahr möglich. 



Mögliche Ertüchtigung der Kläranlage Grafrath => Gemeinde Türkenfeld direkt betroffen => Handlungsoptionen sollen in den kommenden Monaten detailliert beleuchtet werden
Wie der Gemeinde durch den zuständigen Zweckverband mitgeteilt wurde, erscheint eine technische Ertüchtigung der Kläranlage Grafrath aus mehreren Gründen notwendig. Auch wenn Türkenfeld kein Mitglied im Zweckverband ist, steht eine Kostenbeteiligung i. H. v. ~ 2 Mio. EUR im Raum, die wiederum z. B. über die Abwassergebühren umgelegt werden müsste. Ende Juli und im August fanden div. Gespräche mit den Verantwortlichen des Zweckverbandes statt. Bgm. Staffler hat eine Arbeitsgruppe bestehend aus den BGMs Staffler, Wagner, Well, GR Brix (als zust. Referent) sowie einem ext. Fachmann ins Leben gerufen. Diese soll in den kommenden Monaten Handlungsoptionen aus Sicht der Gemeinde Türkenfeld erarbeiten.

Nachrichtlich sei an dieser Stelle auf die im Fürstenfeldbrucker Tagblatt abgedruckte Berichterstattung verwiesen (Auszugs aus der Ausgabe des Tagblatts vom 12.08.2021):
Umbau der Kläranlage kostet bis zu vier Millionen Euro
Grafrath – Ökologischer soll die Kläranlage des Abwasserzweckverbands (AZV) „Obere Amper“ werden. Die Kosten für den Umbau werden auf 3,95 Millionen Euro geschätzt. Sie sind nur durch einen Kredit finanzierbar. Ob sie das Risiko eingehen wollen, müssen die Mitglieder der Verbandsversammlung nun überlegen.
Die Kläranlage in Grafrath, an die Grafrath und Kottgeisering sowie Türkenfeld per Vereinbarung angeschlossen sind, muss erweitert werden. Das steht fest. Ein Grund ist die gesetzliche Vorgabe, dass der Trockenschlamm-Anteil am Klärschlamm mindestens 22 Prozent betragen muss. Das erreicht die in den 1970er-Jahren gebaute und bereits zweimal ertüchtigte Anlage aktuell nicht. Das heißt: Eine Zentrifuge für die Schlammentwässerung muss sowieso gebaut werden.
Bislang wird die sogenannte Schlammstabilisierung, die der Verringerung der Geruchsemissionen dient, aerob – also durch die Zuführung von Sauerstoff – durchgeführt. Die Frage, die sich nun stellt: Soll im Zuge der Erweiterung auf ein anaerobes Verfahren umgestellt werden? Dazu würde ein Faulturm benötigt. Die Vorteile dieses Verfahrens sind vielfältig.
Die Zuführung von Sauerstoff ist mit einem hohen Stromverbrauch verbunden. Das würde wegfallen. Durch die Vorgänge im Faulturm entsteht außerdem Biogas, mit dem Strom und Wärme erzeugt werden können. „Der Stromverbrauch könnte um 30 Prozent reduziert werden, die elektrischen Heizkosten würden wegfallen“, erläuterte der AZV-Vorsitzende und Kottgeiseringer Bürgermeister Andreas Folger jüngst in der Verbandssitzung.
Die Kosten für die Klärschlammentsorgung könnten um rund 20 Prozent gesenkt werden. Positiv für den Klimaschutz ist laut Folger, dass die Anlage eine elektrische und thermische Selbstversorgung von rund 70 Prozent erhalte. Zudem würden weniger Lkw-Fahrten für den Abtransport von Klärschlamm anfallen. Nicht zuletzt würde die Kapazität der Anlage durch das neue Verfahren größer werden.
Die Erweiterung bei Beibehaltung der aktuellen aeroben Schlammstabilisierung kostet 1,41 Millionen Euro. Die Umrüstung auf das anaerobe Verfahren dagegen 3,95 Millionen Euro. Durch die bis zu 79 000 Euro geringeren Betriebskosten rechnet sich laut den Planern auch die teure Variante. Diese habe wirtschaftlich eventuell sogar einen leichten Vorteil.
Für die Bürger ist laut AZV-Geschäftsführer Josef Heldeisen die teure Variante besser – auch weil es dafür staatliche Förderungen gibt. Während die Investition in ein weiter aerobes Verfahren voll auf die Abwassergebühren durchschlage, würde der Bürger durch die staatliche Förderung und die geringeren Betriebskosten entlastet.
Es gibt aber auch Unwägbarkeiten. Manfred Ziegler aus Kottgeisering konstatierte, dass es „eine Unsicherheit durch die Baukostensteigerung gibt“. Die 3,95 Millionen Euro sind nach aktuellem Stand geschätzt, der Bausektor verzeichnet derzeit aber große Preisanstiege.
Außerdem könnte die Erweiterung nicht aus liquiden Mitteln finanziert werden. Der AZV müsste einen Kredit aufnehmen – beim derzeit niedrigen Zinsniveau kein Problem: „Wenn wir aber innerhalb von fünf Jahren eine Zinssteigerung bekommen, fällt die Kalkulation für die teure Variante auseinander“, sagte Grafraths Bürgermeister Markus Kennerknecht. Hartwig Hagenguth aus Graf-rath wies darauf hin, dass derartige Unwägbarkeiten bei jeder Investition aufträten und dass man sich davon nicht leiten lassen solle.
Folger hatte den Mitgliedern der Verbandsversammlung angesichts der hohen Investitionssumme Bedenkzeit gegeben. Die Entscheidung soll nun in der Sitzung am heutigen 12. August fallen. Allerdings hieß es bereits aus Grafrath, dass angesichts der Summen auch die Ratsgremien der Mitgliedsgemeinden informiert werden müssen. ANDREAS DASCHNER

Quellenangabe: Fürstenfeldbrucker Tagblatt vom 12.08.2021, Seite 34



Gemeinderatssitzung am 13.10.2021 beginnt bereits um 19 Uhr
Wegen des geplanten Vortrags zum Thema „Ertüchtigung Kläranlage“ beginnt die Gemeinderatssitzung am 13.10.2021 bereits um 19 Uhr. 



Außerordentliche Mitgliederversammlungen des TSV Türkenfeld e. V. / Abstimmung der Mitglieder über eine mögliche Sportplatzverlagerung
Der Gemeinderat hat in einer seiner ersten Sitzungen nach Beginn der neuen Wahlperiode einen Grundsatzbeschluss gefasst, wonach die Verlagerung des Sportplatzes intensiv beleuchtet werden soll. Nach div. Vorgesprächen und pandemiebedingten Verschiebungen konnte nun die Mitgliederversammlungen des TSV Türkenfeld e. V. zu dem Thema stattfinden. Die Zustimmung der Mitglieder i. R. einer Abstimmung ist nämlich zwingende Voraussetzung für ein Zustandekommen des Projekts und Ausgangspunkt für alle weiteren Überlegungen. 
Der Bürgermeister berichtet i. R. d. Sitzung über das Ergebnis der Abstimmung, sofern vorliegend.
Die Einladung zur Mitgliederversammlung war wie folgt formuliert:





Erneuerung der Fahrradständer am S-Bahnhof hat begonnen
Die Arbeiten zur Erneuerung der in die Jahre gekommenen Fahrradständer am Türkenfelder S-Bahnhof haben wie geplant begonnen. Wie vom Gemeinderat beschlossen, werden alle Fahrradständer auf der Gleisseite Richtung München erneuert. Angeschafft werden im Rahmen eines Förderprogramms neue, moderne Fahrradständer. Hinzu kommt ein stimmiges Beleuchtungskonzept. Die Arbeiten dauern bis voraussichtlich Ende Oktober 2021. Ein Übergangsparkplatz für die Radlerinnen und Radler wurde eingerichtet. Investiert werden für das Projekt rund 100.000 Euro. In diesem Kontext soll auch der Eingangsbereich des Bahnhofs optisch aufgewertet werden. 




Zuwendungsbescheid für Schwimmbad-Sanierung eingegangen
Am 05.08.2021 ist der Zuwendungsbescheid für die Schwimmbad-Sanierung eingegangen. Lt. Bescheid wird damit ein Zuschuss bis zu 1,54 Mio. EUR gewährt. Die Maßnahmen muss bis spätestens 31.12.2025 abgeschlossen sein (=> Termin wurde durch die zuständige Stelle nach hinten geschoben). Anfang September solle in KickOff-Termin mit dem Planer sowie Vertretern der Schule, etc. stattfinden, sodass dann zügig in die Planungsphase eingestiegen werden kann. Der Gemeinderat wird lzu den Inhalten aufend informiert.  



Fördermittel „Digitales Klassenzimmer“ wurden ausbezahlt
~ 105 TEUR sind nach Einreichung des umfangreichen Vewendungsnachweises eingegangen. 



Förderbescheide für Pumpen-Sanierung eingegangen (vgl. GR-Beschluss)
Standort Schloßweg:      1.384,80 €
Standort Schule:              3.830,08 €
Standort Zh – FFW:            146,94 €
Standort Pfiifkus:                   70,44 €
Standort Sumsemann:        94,65 €



ALE-Anteil für Sanierung hist. Rathaussaal wurde ausbezahlt
~ 85 TEUR sind eingegangen.



Bewilligung einer Erstattung nach Art. 19 Abs. 9 Satz 1 KAG für die Baumaßnahme „Erneuerung Türkenfelder Straße im Ortsteil Zankenhausen“
Die Verwaltung hat Ende 2020 einen umfangreichen Antrag auf Erstattungsleistungen i. B. auf die Maßnahme „Erneuerung Türkenfelder Straße Zankenhausen“ gestellt. Zur großen Freude der Verantwortlichen teilte die Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 18.8.21 mit, dass 78.064,66 EUR am 31.8.21 an die Gemeinde ausbezahlt werden. 



Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat im Rahmen des Förderprogramms für Denkmalgeschützte Bauten Zuschuss für Rathaus-Fenster „Westseite“ bewilligt
Mit Schreiben vom 23.07.2021 teilt das BAFA mit, dass die Förderung des Austauschs der noch fehlenden sechs Fenster auf der Westseite des Rathauses (vgl. GR-Beschluss) bewilligt wurde. Es ist mit 6 TEUR zu rechnen. 



Vandalismus: 500 Euro Belohnung ausgesetzt!
Die Gemeinde ist nicht bereit, Vandalismus nur mit einem Schulterzucken hinzunehmen. Schlimm genug, dass die Wahlplakate vieler Parteien beschmiert oder abgerissen werden. Ende August hat es unsere Turnhalle ‚erwischt‘. Wer Hinweise machen kann, die zum Finden der Täter führen, wird mit 500 Euro belohnt. 
Hinweisgeber melden sich bitte bei Bürgermeister Emanuel Staffler (e.staffler@tuerkenfeld.de). Hinweise werden vertraulich behandelt.




Ausbau Ortszentrum => Bauzeitplan kann nach aktuellem Stand eingehalten werden / Lieferung Nagelfluhwand verzögert sich
Nachdem in den letzten Wochen verschiedene kleinere Arbeiten wie das Verlegen von Strom- und Telefonkabel stattgefunden haben, läuft seit dem 18. August der Austausch des Unterbodens. Warum? Um vernünftig eine neue Straße, Gehwege, Parkplätze und viele mehr bauen zu können, braucht es einen tragfähigen Untergrund. Eben deshalb haben die Arbeiter begonnen, den Baubereich auszubaggern bzw. freizumachen. Im ersten Teilstück (alte Schmiede bis circa Pfarrhof) ist der Bodenaustausch abgeschlossen; seit KW36 werden bereits Randzeilen gepflastert. Die Arbeiten vor dem Linsenmann-Haus werden erst später beginnen können, da Stand heute mit der Lieferung der sog. Nagelfluhwand erst Anfang November zu rechnen ist. Die beteiligte Firma nutzt die Zeit bis dahin, um möglichst viele weitere Teil-Gewerke fertig zu stellen.



Schachtdeckel-Sanierung in Moorenweiser- und Zankenhausener Straße abgeschlossen 
Gemeinsam mit dem Landkreis hat die Gemeinde auf der Moorenweiser- und Zankenhausener Straße verschiedene Schachtdeckel saniert. Die Arbeiten werden nötig, wenn im Lauf der Jahre z. B. Gulli-Deckel absinken. Solche Absenkungen stellen Stolperfallen z. B. für Radfahrer dar und verursachen auch Lärm beim darüberfahren. Geholfen ist also sowohl unseren Verkehrsteilnehmern wie den Anwohnern, die sich über etwas wenig Lärm freuen können. Aus Gemeinde-Mitteln werden dafür knapp 10.000 Euro investiert (stammend aus dem Regel-Budget f. Straßenunterhalt).

 


Bürger-Newsletter zu verschiedenen Themen im Kontext VERKEHR veröffentlicht
Umsetzung Tempo-30-Zonen, Sperrung ausgewählter Feldwege für den motorisierten Verkehr, Anbringung einer Verkehrsanzeige am Kinderhaus Pfiffikus sowie Erneuerung der Fahrradständer am S-Bahnhof Türkenfeld
Die Gemeindeverwaltung möchte auf nachfolgende Punkte hinweisen.
A) Umsetzung Tempo-30-Zonen auf Anliegerstraßen bzw. auf ausgewählten Gemeindestraßen => bitte stellenweise geänderte Vorfahrtsregelungen beachten!
Intensive Beratungen waren den Entscheidungen vorausgegangen. Am 24.02.2021 schließlich hat der Gemeinderat jeweils mit breiter Mehrheit zwei Beschlüsse gefasst, die dem Themenfeld „VERKEHR“ aus kommunaler perspektive langfristig eine Richtung geben sollen. Zum einen wurde ein Verkehrsleitbild auf den Weg gebracht (einstimmig); zum anderen hat der Gemeinderat deutlich seinen Willen unterstrichen, Tempo-30-Zonen auf Anliegerstraßen zu ermöglichen (Abstimmungsergebnis: 16:1 Stimmen). Detaillierte Informationen zu den Beschlüssen sind hier zu finden: https://tuerkenfeld.de/index.php?id=2824,101
WICHTIG: Ab Mitte August wird eine Fachfirma die neuen Zonen-Beschilderungen anbringen. Der exakte Zonen-Zuschnitt wurde mit den zuständigen überörtlichen Stellen abgestimmt – basierend u. A. auf den Vorschlägen der Fachfirma. Bitte beachten Sie, dass sich stellenweise durch die in Tempo-30-Zonen geltenden „Rechts-Vor-Links“-Gebote Vorfahrtsregeln ändern. Auf geänderte Vorfahrtsregelungen wird jeweils mittels Beschilderung hingewiesen. Ein Teil der „alten Schilder“ wird parallel abgebaut. Die Gemeindeverwaltung bittet darum, in den kommenden Wochen der Eingewöhnung besondere Vorsicht walten zu lassen.
B) Zum Schutz von Natur und Landwirtschaft: Sperrung ausgewählter Feld- und Flurwege wird umgesetzt
Ein weiterer Gemeinderatsbeschluss wird ebenfalls derzeit umgesetzt. Das Gremium hatte sich am 21.04.2021 mit breiter Mehrheit dafür ausgesprochen, ausgewählte Feld- und Flurwege für den motorisierten Freizeitverkehr (E-Bikes fallen nicht darunter) zu sperren. Details zum Vorhaben finden sich hier: https://tuerkenfeld.de/zum-schutz-von-natur-und-landwirtschaft-sperrung-ausgewaehlter-feld-und-flurwege  
C) Vor dem Kinderhaus Pfiffikus (Schulstraße): Anbringung einer digitalen Verkehrsanzeige
Insbesondere zu den Bring- und Holzeiten stellt sich die Verkehrssituation in der engen Schulstraße als gefährlich dar. Verschiedene Maßnahmen, z. B. gemeinsam mit der Polizei, wurden schon ergriffen. Nun soll eine digitale Verkehrsanzeige direkt vor dem Kinderhaus nochmals dafür sensibilisieren, dass es sich um eine Spielstraße handelt. Wir bitten hier um entsprechende Beachtung. Weite Teile der Straße sind zudem als Einbahnstraße ausgewiesen, was ebenfalls zu beachten ist. Für mehr Verkehrssicherheit im Umfeld des Kinderhauses und einem guten Miteinander mit der Nachbarschaft.
D) Erneuerung der Fahrradständer am Türkenfelder S-Bahnhof (Gleisseite Richtung München)
Ein lange geplantes Projekt geht in die Umsetzung: Die Erneuerung der Fahrradständer am Türkenfelder S-Bahnhof. Im Zuge der Erneuerung wird eine moderne Anlage inkl. Beleuchtung, etc. errichtet. Hierzu bitten wir Folgendes zu beachten: Voraussichtlich Mitte / Ende August beginnt die Demontage der alten Anlage. Ab dann wird ein Ausweichparkplatz bereitgestellt. Bitte beachten Sie die Hinweise im Bahnhofsbereich.


Bürger-Information zur Wieder-Eröffnung unseres Schwimmbads – veröffentlicht am 07.09.2021
Unser Schwimmbad öffnet wieder ab Dienstag, 14.09.2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Zuge der Lockerungen der Corona-Regeln öffnet auch unser Schwimmbad wieder. Auf folgende Angebote darf ich Sie in diesem Kontext hinweisen:

  1. Publikumsschwimmen:
    Folgende Öffnungszeiten sind aktuell geplant. Bitte beachten Sie, dass diese aufgrund div. fester Gruppenbuchungen ggf. wochenweise auch geändert werden können. Wir versuchen, über Aushänge jeweils rechtzeitig zu informieren. Die Öffnungszeiten wie nachfolgend dargestellt gelten vorläufig ab Dienstag, 14.09.2021
    Montag, Dienstag, Mittwoch    18 – 21 Uhr
    Donnerstag & Freitagabend vsl. geschlossen wegen fester Gruppen-Buchung
    Samstag 14 – 17 Uhr
    Sonntag: 9 – 12 Uhr
  2. Aqua-Jogging:
    Hier bietet das Brucker Forum regelm. Kurse an. Details finden Sie hier: https://www.brucker-forum.de/index.php?id=940 
  3. Schwimmkurse für Kinder:
    Seit vielen Jahren bietet Frau Landau mit ihrer Schwimmschule in unserem Bad Kurse an. Details finden Sie hier, wobei aktuell die Auslastung der Kurse wohl bereits sehr hoch ist: http://www.ute-landau.de/ 
Generell gilt für ALLE oben genannten Angebote die sog. 3-G-Regel. Nachweise (Impfnachweis, Testzertifikat, …) sind unaufgefordert bei der Badaufsicht bzw. Kursleitung vorzuzeigen. Wir sind angehalten, die Einhaltung dieser Regelungen aktiv zu kontrollieren und werden dies im Sinne Aller auch tun.

Gut zu wissen: Parallel zur Wiederöffnung des Bades haben die Planungen für die Generalsanierung begonnen. Nachdem diese einen langen Vorlauf haben, rechnen wir fest damit, das Bad vor Beginn der Bauarbeiten bis Mindestens Sommer 2023 geöffnet lassen zu können.



Der Bürgerverein lädt alle GR-Mitglieder zur Jahreshauptversammlung ein



Datenstand vom 14.10.2021 08:51 Uhr