Bürgerinformationsbrief zum Thema „Nahversorgung“ veröffentlicht:
Ausblick auf die Haushaltsberatungen 2022 / Jahresabschluss 2021
Die Verwaltung hat in den letzten Wochen intensiv an der Vorbereitung des Haushalts 2022 sowie dem Jahresabschluss 2021 gearbeitet. Ein sehr erfreulicher Trend kann bereits heute kommuniziert werden. Trotz diverser im Jahr 2021 umgesetzter Großprojekte ist es gelungen, die Rücklagen nochmals zu steigern (Stand der Rücklage am 01.01.2021: 4.888.613,38 € / vsl. SOLL-Stand der Rücklage am 01.01.2022: 5.877.545,32 € => Steigerung um rund 1 Mio. EUR!). Geschuldet ist dies einer guten Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen sowie der weiteren Steuerarten, einer restriktiven Ausgaben-Politik und dem konsequenten Abrufen von staatlichen Zuschüssen.
Per heute liegen nicht alle Schlussrechnungen für die Projekte des Jahres 2021 vor; so sind Teile des Gemeindeanteils für die TG-Maßnahme „Bahnhofstraße“ sowie die Schlussrechnungen für die Sanierung der Wasserleitung, etc. in dem Bereich noch ausstehend. Die offenen Rechnungen werden in den Haushalt 2022 eingestellt (in Summe ~ 400 TEUR). Gleichzeitig darf die Gemeinde noch mit staatlichen Zuschüssen für schon in 2021 abgeschlossene Maßnahmen in Höhe von ~ 170 TEUR rechnen. Details werden dem Gemeinderat rechtzeitig vor der Haushaltssitzung 2022 mitgeteilt, die für Februar 2022 geplant ist. Bis dahin soll auch der Schulverbandshaushalt erstellt und verabschiedet sein.
Im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen 2022: Geänderte Darstellung der Haushaltsstellen im Bereich „Grund- und Mittelschule“
Seit geraumer Zeit wird im Haushalt der Gemeinde Türkenfeld die örtliche Grund- und Mittelschule auf zwei Haushaltsbereiche aufgeteilt dargestellt. Dies ist für die Verwaltung mit großen Zusatzaufwände verbunden, die am Ende zu keinem sinnvollen Mehrwert führen. Schlicht deshalb, weil bei der Berechnung der Umlagen an den Schulverband am Jahresende des beiden getrennten Haushaltsstellen-Kreise wieder summiert werden.
Beispiel: Eine Stromrechnung der Stadtwerke über 1000 Euro geht in der Gemeindeverwaltung ein und wird dann zu gleichen Teilen auf zwei Haushaltsstellen aufgeteilt und gebucht (500 Euro Grundschule / 500 Euro Mittelschule).
Wichtig: Der Schulverbandshaushalt, der wiederum Grundlage für die Kostenaufteilung für die Mittelschüler aus Türkenfeld, Grafrath, Kottgeisering und Moorenweis ist, wird getrennt vom Gemeindehaushalt geführt. Über ein komplexes Verrechnungsmodell erstattet der Schulverband der Gemeinde die gemeindeseitig entstehenden Kosten. An der Darstellung der Positionen im Schulverbandshaushalt sowie der transparenten Kostenverteilungslogik ändert sich nichts.
Fazit: Angesichts vieler hundert Buchungen im Jahr sind Bürgermeister und Kämmerei übereingekommen, die Schule als Einheit im Gemeindehaushalt darzustellen und damit die massiven Doppelaufwände (siehe Beispiel oben) zu vermeiden. Es ist nicht auszuschließen, dass die überörtliche Rechnungsprüfung diese Vereinfachung beanstandet. In Zeiten knapper Ressourcen sollten allerdings Mittel und Wege gewählt werden, die mit weniger Aufwand zum gleichen Ziel führen.
Kommunikation von Sitzungsinhalten ggü. Bürgerschaft / ergänzende Komponente
Die Gemeinde legt großen Wert auf die transparente Kommunikation von Sitzungsinhalten. Neben den bekannten Medien wie z. B. Homepage, Mitteilungsblatt und Newsletter wird seit geraumer Zeit auch die Tagesordnung der jeweils nächsten GR-Sitzung online sowie an den Amtstafeln veröffentlicht. NACH einer Sitzung werden sämtliche Texte der öffentlich behandelten Beschlussvorlagen inkl. Protokollauszug online gestellt. Dies unterscheidet Türkenfeld bereits heute von manch anderer Kommune. Aus dem Gemeinderat heraus wurde angeregt, bereits im Vorfeld der Sitzung die Sachvortragstexte öffentlicher TOPs online einsehbar zu machen. Nach technischer Prüfung der Möglichkeiten im Ratsinformationssystem hat der Bürgermeister entschieden, diesen Vorschlag aufzugreifen. Zukünftig gilt daher grds. folgende Regel:
- Donnerstag vor einer GR-Sitzung: wie bisher gelebt => Versand der kompletten Sitzungsunterlagen an alle GR-Mitglieder sowie Veröffentlichung der Tagesordnung an den Amtstafeln und auf der Gemeindehomepage.
- Im Laufe des Montags vor einer GR-Sitzung: Online-Stellen der öffentlichen TOP-Texte im Bürgerinformationssystem.
- Nach einer Sitzung (bzw. nach Verabschiedung des Protokolls): wie bisher gelebt => Online-Stellen der Protokolle.
Wichtig: Nachdem teilweise bis kurz vor einer Sitzung an Sachvorträgen gearbeitet wird bzw. diese um fehlende und nachgereichte Inhalte ergänzt werden können, kann es auch weiterhin zu Änderungen kommen. Hinweisen will die Verwaltung auch auf das ausschließlich beim Gemeinderat liegende Recht, Beschlussvorschläge der Verwaltung durch Mehrheitsbeschluss in der Sitzung zu ändern. Diese Hinweise sollen deutlich machen, dass allein die in der GR-Sitzung gefassten Beschlüsse ausschlaggebend sind und kein Präjudiz durch die im Vorfeld verteilten bzw. veröffentlichten Sachvorträge geschaffen wird.
Nachdem zur Umsetzung dieser ergänzten Regel technische Änderungen am Bürgerinformationssystem notwendig sind, kann die Umsetzung etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Einwohnerentwicklung 2021 sowie weitere Zahlen
Zum Jahreswechsel wird in vielerlei Hinsicht Bilanz gezogen, so auch im Einwohnermeldeamt: Zum Stichtag 31.12.2021 haben 29 Personen mehr als im Vorjahr in Türkenfeld gewohnt. Insgesamt 3.964 Bürgerinnen und Bürger zählt unsere Gemeinde. Der Bevölkerungszuwachs lässt sich dadurch erklären, dass mehr Menschen nach Türkenfeld gezogen sind (insgesamt 212) als weggezogen (insgesamt 197). Im vergangenen Jahr wurden auch wieder mehr Kinder geboren: 30 „neue“ Türkenfelderinnen und Türkenfelder erblickten 2021 das Licht der Welt. Das sind 8 Kinder mehr als im Vorjahr. Somit wird auch der Durchschnitt der letzten 5 Jahre in der Geburtsstatistik wieder erreicht (jährlich ca. 31 Geburten). 26 Menschen sind 2021 im Gemeindegebiet verstorben (2020: 30 Personen).
Der Altersdurchschnitt in der Türkenfelder Bevölkerung liegt bei den Frauen bei 45,3 Jahren und bei den Männern bei 43,6 Jahren. 28 Personen sind sogar älter als 90.
Letztes Jahr wurden in Türkenfeld 19 Brautpaare verheiratet, wobei diese Zahl verglichen mit der Vor-Corona-Pandemie-Zeitl vergleichsweise niedrig ist (2018 haben sich 42 Paare das Ja-Wort gegeben). Ein Höchstwert wurde 2021 bei den Kirchenaustritten erreicht: 42 Personen sind aus der evangelischen (10 Personen) und katholischen (32 Personen) Kirche ausgetreten.
Mehr als 12.000 Euro gespendet: Große Resonanz auf „Türkenfeld hilft & gestaltet“
Mehr als 12.000 Euro haben Türkenfelder Bürgerinnen und Bürger im Dezember 2021 für die gemeindliche Aktion „Türkenfeld hilft & gestaltet“ gespendet. Rund ein Viertel der Summe wurde in den letzten Tagen vor Weihnachten direkt an Hilfsbedürftige vor Ort ausgeschüttet. Der Restbetrag füllt wie üblich den Spendenfonds des Folgejahres auf, um auch hier schnell und unbürokratisch helfen zu können bzw. Akzente zu setzen. Weitere Einsatzfelder der Spenden im Jahr 2021 waren beispielsweise Aufmerksamkeiten für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren, die Finanzierung von Musikunterricht für Kinder, deren Familien sich diesen sonst nicht leisten könnten sowie die Beschaffung von Ausrüstung für den „Helfer vor Ort“ bzw. den Ökumenischen Sozialdienst Türkenfeld. Für 2022 ist geplant, Wünsche aus der Bürgerschaft nach weiteren Parkbänken oder der Restaurierung der Mariensäule auch finanziell zu fördern.
Zum Hintergrund: Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie im Herbst 2020 hat sich der Gemeinderat entschieden, einem Wunsch aus der Bürgerschaft nachzukommen und seitens der Gemeinde Spenden/ Zuwendungen anzunehmen. Diese Zuwendungen wiederum wurden z. B. an bedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger, für den „Helfer vor Ort“ eingesetzt. In der Zwischenzeit kamen weitere Bürgerinnen und Bürger auf die Gemeinde zu und regten an, diese bislang einmalige Spenden-Aktion kontinuierlich fortzusetzen und dabei auch den Verwendungszweck der Spenden deutlich breiter zu fassen (=> fortan „Türkenfeld hilft & gestaltet!“).
Formal entscheiden über die Annahme der Spende wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen. Dann erfolgt auch eine Aufstellung des aktuellen Geldbestandes des Fonds.
Ergänzende Informationen:
- Spenden Weihnachtsaktion 2021 Stand 10.01.2022 (darunter 2 Groß-Spenden):
14.487,60 EUR.
- Aktueller Fondsstand „Türkenfeld hilft & gestaltet“:
~ 16.220,43 Euro (auch noch gespeist aus unterjährigen Spenden 2021, etc.).
Geplante Projekte 2022 (neben direkter Hilfe für bedürftige Bürgerinnen und Bürger):
- Erste-Hilfe-Aktion (inkl. Anschaffung Test-Puppen, etc.) für Schülerinnen und Schüler unserer Grund- und Mittelschule
- Restaurierung Mariensäule und Vorplatz (hierfür sind weitere Spenden angekündigt)
- Finanzierung Musikunterricht für Familien aus bedürftigen Familien
- Ertüchtigung div. Park- und Aussichtsbänke sowie Gehhilfen für betagtere Mitbürgerinnen und Mitbürger an öff. Plätzen
- …
Dorfentwicklung: Anpassung des Fördersatzes ab dem Jahr 2022
Wie das Amt für ländliche Entwicklung der Gemeinde am 15.12.2021 mitgeteilt hat, sinkt ab dem Jahr 2022 der für Türkenfeld geltende Fördersatz von 62 auf 58%. Dies hat eine Berechnung ergeben, in die u. A. Faktoren wie Steuerkraft, etc. einfließen.
Bauabschnitt II Bahnhofstraße / offene zeitliche Abhängigkeiten sowie Fällung von Bäumen im Bereich des Weiher-Einlaufs
Leider ist weiterhin offen, ob die Gemeindearbeiten (= Wasserleitung und Regenwasserkanal) gemeinsam mit dem Straßenbauteil der Teilnehmergemeinschaft ausgeschrieben werden können/ dürfen. Bgm. Staffler hat ggü. dem ALE bekräftigt, dass es hier bedeutende zeitliche Abhängigkeiten gibt. Wäre nämlich keine gemeinsame Ausschreibung möglich und müssten gelichzeitig die Straßenbaumaßnahmen 2023 beginnen, ist eine Ausschreibung und zumindest der Beginn der Gemeindearbeiten (= Wasserleitung und Regenwasserkanal) in 2022 unerlässlich. Die Planung für die Gemeindearbeiten sind fertig, die wasserrechtliche Genehmigung liegt vor und eine Ausschreibung KÖNNTE rasch auf den Weg gebracht werden. Es wird darauf gehofft, dass bis Mitte Februar verbindliche Aussagen seitens des ALE vorliegen. Sollte dem nicht so sein, ist eine Verzögerung auf die Baujahre 2023 + 2024 (ggf. Restarbeiten 2025 f. d. Straßenbaumaßnahmen) unausweichlich. Die Verwaltung arbeitet parallel an einem Szenario, wie die Tankstelle auch während der sicher langwierigen Arbeiten „anfahrbar“ gehalten werden kann.
Hinweisen möchte die Verwaltung darüber hinaus auf Folgendes:
Um die Oberflächenentwässerung rund um den Weiher gem. den Vorgaben des wasserrechtlichen Bescheids umzusetzen, muss im Bereich des Weihereinlaufs eine Art „Absetzbecken“ geschaffen werden. In verschiedenen Ortsterminen mit Fachplaner und Unterer Naturschutzbehörde (UNB) wurde nach Lösungen gesucht, die Eingriffe in den Baum- und Strauchbestand auf ein vertretbares Maß anzupassen. Verabredet wurde die Entnahme von zwei Wildkirschen. Die größeren Eschen sollen erhalten werden. Es wird darüber hinaus versucht, die notwendigen oberflächenwasserführenden Leitungen um die weiteren bestehenden Gehölze schonend herumzuführen. Die Entnahme der mit der UNB verabredeten Gehölze soll vsl. bis Ende Februar erfolgen.
Baugebiet „Saliterstraße Nord“ – nächste Schritte
Der Planungsverband erarbeitet derzeit zwei Bebauungsvarianten für die Saliterstraße Nord, in die auch die Erkenntnisse aus verschiedenen flankierenden Gutachten einfließen. Es ist geplant, die beiden Varianten in der Februar-Sitzung dem Gemeinderat vorzustellen. Auf Basis einer dann notwendigen Präferenzbekundung des Gremiums wird dann der konkrete Bebauungsplan ausgearbeitet.
Kosten der Überrechnung „Überschwemmungsgebiet Höllbach“ – Bekanntgabe der Rechnung, nachdem über Angebot liegend
Die Ergebnisse der vom WWA geforderten Überrechnung d. Überschwemmungsgebietes Höllbach wurden dem Gemeinderat im Herbst 2021 präsentiert. Im Dezember erfolgte dann die Rechnungsstellung durch das beauftragte Büro. Wie zu erwarten, lagen die Kosten u. A. aufgrund der komplexen Modellierung des Dorfweihers über dem Planungsansatz. Im Haushalt 2021 waren 24 TEUR eingestellt; die Rechnung beläuft sich auf 30.944,26 € brutto. Gefördert wird die Überrechnung mit vsl. 75% seitens des Wasserwirtschaftsamtes. Diese Förderung wird vsl. in 2022 ausgezahlt bzw. abhängig davon, in welchem Haushaltsjahr Mittel zur Verfügung stellen.
Reparaturarbeiten im Bereich „Kanal Saliterstraße“ nach Starkregenereignis im Sommer – Bekanntgabe der Rechnung
Wie die Verwaltung berichtet hat, waren nach dem Starkregenereignis im Sommer diverse Reparaturarbeiten im Bereich des Kanalauslaufs Saliterstraße zu erledigen (vgl. in der Juli Sitzung gezeigtes Bildmaterial). Die grobe Kostenschätzung für die Arbeiten hat sich auf rd. 8 TEUR belaufen. Am 13.12.2021 ist die Rechnung für die Arbeiten eingegangen. Aufgrund über der Schätzung liegender Aufwände (Arbeitszeit & Maschinen) betragen die in Rechnung gestellten Kosten 11.337 EUR brutto. Wie bei solchen Aufträgen üblich, werden keine Fixpreis-Angebote abgegeben. Die Abrechnung erfolgt nach Aufwand.
Neue Verkehrsspiegel im Gemeindegebiet (wie aus der Bevölkerung heraus angeregt)
- Geltendorfer Straße ggü. Ausfahrt Im Duringveld
- Beurer Straße ggü Ausfahrt Beethovenstraße
- Bahnhofstraße ggü. Ausfahrt Seniorenwohnen
Rein nachrichtlich (wg. Zuständigkeit Schulverband): Überörtliche Rechnungsprüfung des Schulverbandes hat stattgefunden
In den letzten Wochen des Jahres 2021 hat eine überörtliche Prüfung des Schulverbandes durch die staatl. Rechnungsprüfungsstelle stattgefunden. Das erfreuliche Fazit:
„Der Schulverband erfüllt die an ihn gestellten Anforderungen und Aufgaben. Seit der letzten Prüfung wurden einige Mängel abgestellt und deutliche Verbesserungen erreicht.“
Sachstand Projekt „Renaturierung Höllbach“ / Bundesförderung
Nach Einreichung der Antragsunterlagen im letzten Jahr wurde die Verwaltung vor circa zwei Monaten aufgefordert, für einen Vor-Ort-Termin beim Beauftragten des Bundes (= Projektträger Jülich) in Bonn eine Projektpräsentation zu erstellen. Diese Präsentation wurde zwischenzeitlich erarbeitet. Stand heute soll Anfang Februar ein Termin stattfinden, in dem die weiteren zeitlichen und inhaltlichen Komponenten mit der Förderstelle abgestimmt werden (müssen). Der Bürgermeister hat angefragt, ob angesichts der Corona-Lage eine Videokonferenz möglich wäre anstelle einer Fahrt nach Bonn. Eine Antwort steht aus.
Status Sanierung Schwimmbad
Seit September haben diverse vorbereitende Arbeiten stattgefunden, die nach der Planerauswahl notwendig waren (Workshops, …). Derzeit werden zwei weitere Ausschreibungen vorbereitet:
- Ausschreibung für die (lasergestützte) Vermessung des Bades im IST-Zustand => wird durch die Gemeindeverwaltung erledigt
- Ausschreibug für die Statik sowie Tragwerksplanung; mit Kosten > 100 TEUR ist zu rechnen, weshalb eine formale Ausschreibung analog der Planer-Ausschreibung unter Einbindung eines zertifizierten Vergabe-Büros notwendig ist.
Status Brandschutz Schönbergaula
Nach vielen Investitionen in den Themenbereich „Brandschutz Schönbergaula“ im Jahr 2021 fand am 17.01.2022 ein Termin statt, um die noch offenen Punkte durchzusprechen. Am Termin teilgenommen haben die Verfasserin des Brandschutzgutachtens, der Prüfsachverständige sowie seitens der Gemeinde Bgm. Staffler, GR Müller, M. Filgertshofer, R. Bulkerscher und Architekt Lutzenberger. Die einzelnen noch offenen Punkte wurde im Detail durchgesprochen und ein Abarbeitungsplan skizziert. Die Punkte werden nun schrittweise bearbeitet. Oftmals geht es „nur“ darum, Dokumentationen für bereits in den letzten Jahren erledigte Arbeiten beizubringen. Ansätze im Haushalt für kleinere bauliche Investitionen werden vorgesehen. Es bleibt das Ziel, das Thema rasch zu einem guten Ende zu bringen.
Wirtschaftlichkeit einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Türkenfelder Feuerwehrhauses wird geprüft
Gemeinsam mit den Stadtwerken FFB wird derzeit die Wirtschaftlichkeit einer PV-Anlage auf dem Dach des Feuerwehrhauses (Dachseite zur Moorenweiser Straße) geprüft. Der jährliche Stromverbrauch von Feuerwehrhaus und Rathaus (laufen auf einen gemeinsamen Zähler!) liegt bei circa 22.000kwh. Folglich wäre auch eine weniger wirtschaftlich arbeitende Anlage auf dem recht steilen FFW-Haus-Dach möglicherweise interessant, weil der produzierte Strom selbst genutzt werden könnte und der Verbrauch tagsüber im Rathaus am Höchsten ist. Dies auch im Angesicht vermutlich steigender Strompreise. Der Gemeinderat sowie der AK Energie werden über das Ergebnis der Prüfung informiert. Ebenfalls findet eine Einbindung der FFW statt.
Wasserverbrauch 2021 im Gemeinde-Gebiet / Zahlen deuten laut Stadtwerken auf ein intaktes Netz ohne größere Lecks bzw. Rohrbrüche hin
Im Rahmen der Netzbetreuung haben die Stadtwerke die Gemeinde über die Wasserfördermengen des letzten Jahres informiert. Exemplarisch soll dieser Bericht einmalig dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben werden. Wichtig: Wie dem Gemeinderat bekannt, traten in 2020 vermehrt Rohrbrüche zu Tage, die den höheren Verbrauch in diesem Jahr erklären. Hinzu kommt der Beginn der Pandemie-Welle, der in vielen Kommunen den Verbrauch ebenfalls hat ansteigen lassen. Im Jahr 2021 haben sich die Verbrauchswerte normalisiert. Lt. Stadtwerken sprechen die Zahlen auch dafür, dass im Moment keine größeren unentdeckten Rohrbrüche, etc. im Netz „schlummern“.
