Datum: 22.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Uffing a. Staffelsee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2023
2		Bürgerfragestunde
3		Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet, Gegenüberstellung der Leuchteneffizienz bei unterschiedlichen Lichtfarben durch das beauftragte Büro Hofmann Planung und Entwicklung GmbH (HPE GmbH), weiteres Vorgehen
4		Vortrag über die Aufgaben der Ehrenamtlichen Sprachlehrer und Sprachlehrerinnen von Frau Ursel Müller-Voigt
5		Erste Änderung des Bebauungsplans "An der Schöngrubstraße", Behandlung der eingegangenen Einwände und Anregungen im Rahmen der Behördenbeteiligung und Öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
6		Aufstellung des Bebauungsplans "Südlich der Kirche", weiteres Vorgehen, Beschlussfassung
7		Musikkapelle Schöffau e.V., Antrag auf finanzielle Unterstützung (Dirigentenzuschuss)
8		Gemeinde Uffing a. Staffelsee, Niederlegung des Gemeinderatsmandats durch Herrn Anton Sternkopf
9		Gemeinde Uffing a. Staffelsee, Beschlussfassung über das Nachrücken in den Gemeinderat
10		Antrag Gemeinderatsmitglied Wolfgang Hirschvogel, Errichten von Plakatwänden vor Wahlen im Gemeindegebiet, Erlass einer Verordnung über öffentliche Anschläge und Plakate vor Wahlen (Plakatierungsverordnung)
11		Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, für die die Geheimhaltungsgründe entfallen sind
12		Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 2023-06-22 - Anlage 1 zu TOP 5 GR 22.06.2023 - Behandlung eingegangene Stellungnahmen.pdf
Download 2023-06-22 Bekanntmachung Gemeinderatssitzung.pdf
Download 2023-06-22 Niederschrift Bekanntmachung Gemeinderatssitzung.pdf
Download Anlage 2 zu TOP 10 Plakatierungsverordnung.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	1

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2. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	informativ	2

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3. Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet, Gegenüberstellung der Leuchteneffizienz bei unterschiedlichen Lichtfarben durch das beauftragte Büro Hofmann Planung und Entwicklung GmbH (HPE GmbH), weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	3

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4. Vortrag über die Aufgaben der Ehrenamtlichen Sprachlehrer und Sprachlehrerinnen von Frau Ursel Müller-Voigt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	4

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5. Erste Änderung des Bebauungsplans "An der Schöngrubstraße", Behandlung der eingegangenen Einwände und Anregungen im Rahmen der Behördenbeteiligung und Öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	5

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6. Aufstellung des Bebauungsplans "Südlich der Kirche", weiteres Vorgehen, Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	6

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7. Musikkapelle Schöffau e.V., Antrag auf finanzielle Unterstützung (Dirigentenzuschuss)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	7

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8. Gemeinde Uffing a. Staffelsee, Niederlegung des Gemeinderatsmandats durch Herrn Anton Sternkopf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	8

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9. Gemeinde Uffing a. Staffelsee, Beschlussfassung über das Nachrücken in den Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	9

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10. Antrag Gemeinderatsmitglied Wolfgang Hirschvogel, Errichten von Plakatwänden vor Wahlen im Gemeindegebiet, Erlass einer Verordnung über öffentliche Anschläge und Plakate vor Wahlen (Plakatierungsverordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, für die die Geheimhaltungsgründe entfallen sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	beratend	11

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12. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Uffing a. Staffelsee)	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2023	ö	informativ	12