Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Gemeinde Haundorf

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates Haundorf, 03.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 03.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Die bisherige Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter datiert vom 10.01.2007. Aufgrund von Änderungen in der Rechtsprechung ist es notwendig geworden, die Satzung zu aktualisieren.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 1 aufgeführte Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter zum 01.01.2022. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 10.01.2007 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.11.2021 14:48 Uhr
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