Erledigung der Anregungen bzw. Anmerkungen aus den Bürgerversammlungen des Jahres 2018


Daten angezeigt aus Sitzung:  48. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 28.01.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 48. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 28.01.2019 ö Entscheidung 7

Sachverhalt

In den einzelnen Bürgerversammlungen wurden folgende Anregungen bzw. Anmerkungen vorgebracht (die bereits bei den Bürgerversammlungen direkt beantworteten Fragen werden nicht mehr einzeln aufgeführt):

Bürgerversammlung des Stadtteiles Deubach vom 15.10.2018


Ein Bürger

weist auf Wegabsenkungen im Bereich Ecke „Am Lohn“ / Straße „Bei der Sandhühl“ hin.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der angezeigte Mangel wird vor Ort besichtigt und bei tatsächlichem Bedarf in die Mängelliste der Straßenunterhaltsmaßnahmen 2019/2020 aufgenommen.

Ein Bürger
weist darauf hin, dass an der Ecke St.-Martin-Straße / Georg-Hörberg-Straße / Ebersbacher Straße bei Starkregen das Wasser nicht ablaufen kann, sich daher in der Kurve sammelt und in die angrenzenden Anwesen läuft. Er vermutet, dass der Ablaufschacht zu klein dimensioniert ist und große Wassermengen nicht aufnehmen kann.
Stellungnahme der Verwaltung:
Bei dem nächsten Vorfall wird eine Überprüfung vorgenommen.

Ein Bürger
bemängelt, dass auf dem Feldweg in Richtung Wettenhausen die Lkw-Ausweichbucht immer von Pkw beparkt sind, so dass die Lkw nicht ausweichen können. Er schlägt vor, hier ein Schild „Parken verboten“ anzubringen und die Bucht entsprechend zu kennzeichnen
Ein weiterer Bürger merkt hierzu an, dass es sich bei den Parkenden um auswärtige Hundehalter handelt. Er schlägt daher vor, evtl. im Bereich der Photovoltaikanlagen Parkmöglichkeiten zu schaffen.
Ein Bürger schlägt vor, bereits an der Einfahrt in den Weg ein Schild „Anlieger frei“ anzubringen, um den Pkw-Verkehr abzuhalten.
Ein Radfahrer ist der Meinung, dass die Lkw auf diesem Weg schneller fahren als 50 km/h und wünscht sich daher in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsbeschränkung.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Weg Flur-Nr. 368 Gem. Deubach ist als öffentlicher Feld- und Waldwege gewidmet und derzeit nicht gesperrt. Sowohl die Anbringung eines Schildes „Parken verboten“ an der Ausweichbucht, als auch ein Schild „Anlieger frei“ wird nicht den gewünschten Erfolg mit sich bringen, da keine Überprüfung der Einhaltung möglich ist. Die Zufahrt dient sowohl für die Gruben der Firma Rainer als auch zum Anwesen „Staudacher“, so dass viele sich als „Anlieger“ bezeichnen können. Ob evtl. Parkmöglichkeiten für Spaziergänger bei der Photovoltaikanlage geschaffen werden können, soll mit dem Eigentümer noch abgeklärt werden.
Aufgrund der geringen Breite des Weges und des zu erwartenden Gegenverkehrs kann sicherlich nicht wesentlich schneller als 50 km/h durch die Lkws gefahren werden. Für Fußgänger oder Radfahrer entsteht auch größtenteils ein subjektives Empfinden, dass schneller gefahren wird. Die Stadt wird jedoch auf die Firma Rainer zugehen und bitten, ihre Fahrer entsprechend anzuhalten, langsam den Feldweg zu befahren.

Ein Bürger
weist darauf hin, dass im Bereich „Am Lohn“ immer Pkws bzw. Lkws parken und den Durchgangs- und Lieferverkehr (z.B. Müllabfuhr) behindern.
Ein Bürger ergänzt, dass in der Bgm.-Thierer-Straße dauerhaft ein Lkw-Anhänger abgestellt sei.  
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Bürger wurde zwischenzeitlich gebeten, mitzuteilen, um welche Fahrzeuge mit Kennzeichen es sich handelt, welche in der Straße „Am Lohn“ eine Durchfahrt behindern. Bisher erfolgte keine diesbezügliche Mitteilung. Auch hat sich bisher kein Lieferverkehr wie z.B. die Müllabfuhr hierüber beschwert. Der zugelassene Lkw-Anhänger in der Bgm.-Thierer-Straße steht auf einer städt. Grünfläche. Es besteht hierfür kein Pachtverhältnis, sondern dies wird vorerst nur geduldet, damit dieser Hänger nicht auf der Straße abgestellt wird. Dem Halter ist bekannt, dass er das Fahrzeug umgehend zu entfernen hat, wenn die Stadt dies fordert. Insofern ist derzeit nichts weiter zu veranlassen.

Ein Bürger
wünscht sich, dass der vor Jahren sanierte Dorfweiher wieder einmal eine Pflege erfährt (Strauchschnitt etc.)
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Dorfweiher ist als Fischweiher verpachtet. Die Stadt ist bereits auf den Pächter zugegangen und hat diesen gebeten, dass dieser einen Strauchrückschnitt vornimmt.


Bürgerversammlung des Stadtteiles Rieden vom 18.10.2018


Ein Bürger

bittet, dass wegen der Parksituation in der Großkötzer Straße eine durchgezogene Linie angebracht wird.
Stellungnahme der Verwaltung:
Dieser Wunsch soll in der nächsten Verkehrsschau behandelt werden, dessen Termin aber noch nicht feststeht.

Stadtrat Sauter Ottmar geht auf das Parken in der Großkötzer Straße ein. Durch das Aufbringen einer Zick-Zack-Linie auf der Westseite der Straße ist das Problem zum Einfahren aus Richtung Großkötz kommend gelöst, jedoch die Ausfahrt stellt sich nach wie vor durch parkende Fahrzeuge als sehr schwierig dar. Die Anlieger stellen ihre Fahrzeuge seiner Meinung nach absichtlich auf der Straße ab, obwohl auf den eigenen Grundstücken Parkmöglichkeiten vorhanden sind. Es kommen daher immer wieder Beschwerden aus der Bürgerschaft.

Für den Vorsitzenden gibt es evtl. keine andere Lösung, als ein beidseitiges Halteverbot anzuordnen. An die Anlieger soll daher letztmalig appelliert werden, in der Großkötzer Straße vernünftiger zu parken.  

Ein Bürger

bemängelt, dass es in Rieden keinen öffentlichen Aushang gibt. Der Wunsch wäre, dass man in Rieden eine Aushangtafel bekommt, an der Plakate und Aushänge von Vereinen Platz finden.
Stellungnahme der Verwaltung:
Derzeit besteht in den Stadtteilen Autenried und Hochwang die Möglichkeit, dass Vereine Plakate und Aushänge an einer städt. Tafel anbringen können. In den Stadtteilen Oxenbronn und Deubach wurde ein solcher Wunsch bisher nicht geäußert. Um dem Wunsch evtl. nachkommen zu können, wird überprüft, ob eine solche Aushangmöglichkeit im Stadtteil Rieden geschaffen werden kann.

Ein Bürger

merkt an, dass in der Joh.-Widmann-Straße die Poller saniert werden müssen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Es handelt sich hierbei um keine Poller, sondern um gepflasterte Schwellen zur Verkehrsberuhigung. Die Schwellen werden begutachtet und eine Sanierung ggf. ins Straßenunterhaltungsmaßnahmenprogramm aufgenommen.

Bürgerversammlung des Stadtteiles Oxenbronn vom 22.10.2018


Ein Bürger

merkt an, dass die Urnenstele auf dem Friedhof Oxenbronn neben dem Platz für die Mülltonnen und den Grüngutabfall mehr als unangebracht sei.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Stadtrat hat diesbezüglich bereits in der Sitzung am 04.12.2018 beraten und beschlossen, in Absprache mit dem Kirchenpfleger des Stadtteiles Oxenbronn die vorhandene Urnenstele deutlich weiter nach Osten zu verschieben. An dieser Stelle werden zusätzlich zwei neue Urnenstelen mit jeweils vier Nischen aufgestellt.

Ein Bürger
erklärt, dass auf dem Spielplatz beim Kindergarten in Oxenbronn oft Hundekot im Sandkasten sei und bittet hier um Überprüfung. Andere Bürger vermuteten Katzen als Täter.
Stellungnahme der Verwaltung:
Nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung trifft diese Aussage nicht zu. Zudem ist der Spielplatz eingezäunt, so dass Hunde eigentlich nicht in diesen Bereich kommen und der Sand des Spielkastens wegen Katzenkot auch regelmäßig ausgetauscht wird.

Ein Bürger
bittet, evtl. den Weg zur Kiesgrube Oxenbronn in das Straßensanierungsprogramm aufzunehmen.
Stellungnahme der Verwaltung:
De r Weg wird begutachtet und eine Sanierung ggf. ins Straßenunterhaltungsmaßnahmenprogramm aufgenommen.


Bürgerversammlung des Stadtteiles Autenried vom 23.10.2018


Ein Bürger
bemängelt massiv den Zustand des Grundstückes Flur-Nr. 32 Gem. Autenried (Weißenhorner Straße 15).
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Stadt ist diesbezüglich bereits seit einiger Zeit in Kontakt mit dem Landratsamt Günzburg. Das Landratsamt vertritt hierbei die Auffassung, dass das Abstellen von Wohnwagen, alten Autowracks, Hängern, landwirtschaftlichen Maschinen und Bauschutt nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht beanstandet werden kann. Des Weiteren hätten sie keine Handhabung, dass die noch auf dem Grundstück abgestützte Mauer komplett abzubrechen ist. Auch mit dem Eigentümer geführte Gespräche brachten keine Verbesserung der Situation. Nachdem jedoch der Zustand nunmehr immer schlechter wird, soll nochmals auf das Landratsamt zugegangen und um eine Ortseinsicht gebeten werden.

Ein Bürger
bemängelt den schlechten Zustand des Geh- und Radweges entlang der Kellerstraße.
Ein weiterer Bürger spricht Setzungen an den Einlaufschächten an der Ortsverbindungsstraße Autenried - Rieden an.
Stellungnahme der Verwaltung:
Beide Mängel sollen mit den anstehenden Straßensanierungsmaßnahmen ausgeschrieben werden.

Bürgerversammlung des Stadtteiles Hochwang vom 07.11.2018


Ein Bürger

erkundigt sich, ob im Rahmen der Sanierung des Leichenhauses Hochwang die Möglichkeit besteht, dort eine Toilette einzubauen. Er findet dies im Hinblick auf die Vielzahl älterer Mitbürger, welche den Friedhof besuchen, für sehr sinnvoll.
Stellungnahme der Verwaltung:
Bei der Sanierung des Leichenhauses sind keine größeren Maßnahmen, sondern reine Unterhaltsmaßnahmen (Putzausbesserungen, Malerarbeitern, Dachziegel) vorgesehen. Beim Einbau einer Toilette müsste ein größerer Aufwand betrieben werden, da hierfür auch eine Wasserver- sowie Abwasserentsorgung und auch eine Frostsicherung (Beheizung) erforderlich wäre. Zudem fallen für eine solche Toilette auch regelmäßige Reinigungskosten an. Derzeit befinden sich nur auf dem Friedhof Ichenhausen auf der Südseite des Gebäudes und auf dem Friedhof Rieden/Kötz bei der Dreifaltigkeitskapelle öffentliche Toiletten. Die Toilette auf dem Friedhof Ichenhausen wird über eine Zeitschaltuhr in der Nacht geschlossen und monatlich durch eine Fachfirma gereinigt. Die Toilette auf dem Friedhof Rieden/Kötz ist nur bei Beerdigungen sowie Gottesdiensten und auch nur während der Sommerzeit geöffnet; die Reinigung hat dankenswerterweise eine Privatperson, die auch für die Kirche tätig ist, übernommen.
Aufgrund dessen soll dem Wunsch, eine Toilette in der Leichenhalle des Friedhofes Hochwang einzubauen, vorerst nicht nachgekommen werden.

3. Bürgermeister Schuler spricht die Generalversammlung des Krieger- und Soldatenvereins Hochwang an, an der er als Vertreter der Stadt teilnahm. Dabei wurde unter „Verschiedenes“ auch die Sanierung des Leichenhauses Hochwang angesprochen. Der Soldatenverein hat dabei zugesagt, sich durch Eigenleistung z.B. durch Aufbau des Gerüstes, einzubringen. Dabei wurde auch der Einbau einer Toilette als notwendig erachtet. Da sich der Friedhof auch immer mehr als Begegnungsstätte herauskristallisiert, auf dem sich ältere Menschen über einen längeren Zeitraum aufhalten, wird aus Sicht des Vereins eine Toilette dringend benötigt. Daher sollte trotz den negativen Ausführungen durch die Verwaltung nochmals überlegt werden, ob eine solche Anlage nicht doch im größten Stadtteil der Stadt Ichenhausen ermöglicht werden kann.

Stadtbaumeister Stapf erwidert, dass sich in der Nähe des Leichenhauses kein Kanal befindet, in dem das Abwasser einer Toilette eingeleitet werden kann. Der nächste Kanal befindet sich im neu ausgebauten Vogelbergweg auf Höhe des Anwesens Vogelbergweg 5. Der Kanal in der Alois-Burger-Straße endet auch bereits beim Anwesen Alois-Burger-Straße 6.

2. Bürgermeister Zenker sieht in der Schaffung einer Toilette kein Problem, auch wenn keine Kanalanschlussmöglichkeit vorhanden ist. Er schlägt vor, eine Grube anzulegen, die einmal jährlich geleert wird.

Stadtrat Hofmann spricht sich auch für ein öffentliches WC auf dem Friedhof Hochwang aus. Er sieht jedoch ebenfalls das Problem in dem erforderlichen Abwasseranschluss, da eine Grube in der heutigen Zeit sicher Meinung nach nicht mehr zulässig ist.

Der Vorsitzende schlägt vor, durch das Stadtbauamt die Kosten für den Anschluss an die vorhandene Kanalleitung im Vogelbergweg ermitteln zu lassen, die dem Gremium dann mitgeteilt werden. Zudem muss bewusst sein, dass wie auf dem Friedhof im Stadtteil Rieden während der Wintermonate eine Toilettenanlage nicht betrieben werden kann, da keine Heizungsmöglichkeit besteht und somit diese nur für ca. 9 Monate zur Verfügung stehen würde.

Stadtrat Sauter Ottmar schlägt vor, mit der Kanalleitung über das Grundstück Flur-Nr. 95 Gem. Hochwang zu fahren, damit der neu ausgebaute Vogelbergweg nicht aufgerissen werden muss.

Stadtbaumeister Stapf entgegnet, dass aufgrund des Baumbestandes auf diesem Grundstück eine Verlegung in diesem Bereich nicht möglich ist, ohne die Wurzeln dieser Bäume zu beschädigen. Auch schon beim Ausbau der Straße kam es hier bereits zu Problemen.

Aus Sicht von Stadtrat Abt kann hier erst eine Entscheidung getroffen werden, wenn die Machbarkeit und die Kosten feststehen.

Der Vorsitzende schließt sich dieser Meinung an. Er hat jedoch sehr wohl Verständnis für den Wunsch der Bürger. Des Weiteren soll noch geklärt werden, ob abflusslose Gruben noch zulässig sind.


Ein Bürger

bittet um nochmalige Überprüfung seines Antrages aus dem Jahre 2017 auf Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bechlerstraße sowie im Leitiweg.
Weitere Bürger ergänzen, dass auch in den Straßen „Im Tal“ und in der Dossenberger Straße zu schnell gefahren wird.
Stellungnahme der Verwaltung:
Bei der am 09.10.2018 stattgefundenen Verkehrsschau wurde diese Problematik nochmals angesprochen. Dabei haben sich die Teilnehmer der Fachbehörden nach wie vor gegen die Anordnung von 30iger-Zonen ausgesprochen, da allein eine Anordnung nicht ausreicht, sondern hier auch entsprechende bauliche Maßnahmen notwendig würden.
Zudem hat sich das Gremium in der Sitzung am 26.11.2018 hiermit bereits befasst, aber keine abschließende Entscheidung getroffen. Über die Einrichtung von 30iger-Zonen soll vielmehr in den Fraktionen beraten und die Angelegenheit zu einem späteren Zeitpunkt nochmals gesondert auf die Tagesordnung einer Sitzung gesetzt werden.  

Ein Bürger

bezweifelt, dass die Günzbrücke beim Bahnübergang Hochwang für sehr große und schwergewichtige Fahrzeuge geeignet ist.
Stellungnahme der Verwaltung:
Hinsichtlich der Geschwindigkeit besteht auf der Brücke eine Begrenzung auf 10 km/h, die in der statischen Berechnung von 1992 berücksichtigt ist. Bei der Sanierung der Gründung 1992 wurde der statische Nachweis für Brückenklasse 12/12 für einen LKW mit 12 to Gesamtgewicht mit Langsamfahrt 10 km/h geführt. Es wird ein Statiker beauftragt, eine Überprüfung der Tragfähigkeit für aktuelle landwirtschaftliche Fahrzeuge vorzunehmen und die Notwendigkeit einer Gewichtsbeschränkung zu prüfen.

Eine Bürgerin

berichtet von einem Baum bzw. Strauch auf dem Friedhof Hochwang entlang des Hauptganges welcher im Herbst Früchte abwerfe, welche stark Nüssen ähneln. Diese Früchte haben harte Schalen. Durch die vielen harten Schalen am Boden besehe große Rutschgefahr für Fußgänger, insbesondere für ältere Menschen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Verwaltung wird den Sachverhalt prüfen und ggf. den Strauch mit einem Gehölz ohne Früchte ersetzen.


Bürgerversammlung der Stadt Ichenhausen vom 08.11.2018


Ein Bürger

erklärte, dass er von der Info-Veranstaltung des Staatlichen Bauamtes am Montag, 05.11.2018, sehr beeindruckt gewesen sei. Ihm ist jedoch eine Frage an diesem Abend noch offen geblieben, nämlich an welcher Stelle die Stadt eine gute, qualifizierte Anbindung an die Umgehungsstraße erhält.

Stellungnahme der Verwaltung:
Diesen Hinweis werden wir an das Staatliche Bauamt Krumbach weiterleiten.


Ein Bürger

kritisiert die derzeitige Position des Orts-Eingangsschildes am südlichen Ortseingang von Ichenhausen. Die Fahrzeuge „rasen“ hier mit hoher Geschwindigkeit und gefährden damit auch die Fußgänger.
Stellungnahme der Verwaltung:
Ein mögliches Versetzen des Ortsschildes soll bei der kommenden Verkehrsschau angesprochen werden.

Beschluss

Der Erledigung der Anregungen aus den Bürgerversammlungen des Jahres 2018 wie vorstehend angeführt wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.04.2020 10:56 Uhr