Anträge und Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates
Daten angezeigt aus Sitzung:
6. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 14.10.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aus dem Gremium wurden die folgenden Punkte angesprochen:
- 2. BGM Sebastian Schrafl wies darauf hin, dass der Weg zum Pfarrheim nicht ausreichend ausgeleuchtet ist und hier um eine Brennstelle ergänzt werden sollte. 1. BGM Thomas Meier erwiderte, dass angedacht ist, den Weg im Zuge des KiGa-Anbaus heller auszuleuchten und er das Thema beim nächsten Jour Fixe ansprechen wird. Eine Leuchte muss ggf. dann auf dem Grundstück der Kirche errichtet werden.
- GRM Harald Meier erklärte, dass seiner Meinung nach für diese Sitzung zu häufig Unterlagen über das Ratsinformationssystem (RIS) ergänzend übermittelt werden, aber nicht ersichtlich ist, welche geändert oder neu hinzugefügt wurden. Es sollte deshalb eine Information mitverschickt werden, zu welchem TOP etwas geändert oder ergänzt worden ist. GRM Christian Wild fügte hinzu, dass in der Info-Mail zum RIS direkt auch ein Link zum RIS eingefügt werden sollte.
- GRM Marion Behrends fragte nach bzgl. der Ertüchtigung des Bushäuschens in Allershofen. Dort sei es sehr dunkel. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass weitere Planungen anstehen. Vorab könne dort ggf. eine Solar-Beleuchtung installiert werden bis weitere Planungen in diesem Bereich abgeschlossen sind
.
- GRM Michael Ochsenkühn fragte nach bzgl. der Biber-Problematik an der Erkläranlage. Seiner Meinung nach sollte die Gemeinde nicht akzeptieren, dass sich der Biber hier ansiedelt. Die aufgestaute Wasserfläche liege direkt neben der Staatsstraße, weshalb bei Starkregen die Gefahr von Überschwemmungen bestehe.
Aus dem Gremium wurde ergänzt, dass auch Bäume direkt am Radweg vom Biber angenagt wurden und hinterfragt wer die Haftung trägt, falls hierdurch etwas passieren sollte.
1. BGM Thomas Meier erklärte, dass er diesbezüglich bereits Kontakt mit dem Biberbeauftragten vom LRA aufgenommen hat. Dieser vertritt jedoch die Meinung, dass hier keine Gefahr besteht und das Wasser an anderer Stelle ablaufen kann. Der Gemeinde seien derzeit die Hände gebunden. Sein Appell geht jedoch an jeden einzelnen Bürger, sich bei Problemen direkt an die im Mitteilungsblatt veröffentlichte eMail-Adresse des Biberbeauftragten zu wenden. Nur wenn sich viele Bürger melden, wird das LRA hier auch etwas unternehmen.
- GRM Christian Wild regte an, bereits jetzt in Grundstücksverhandlung für ein weiteres Wohnbaugebiet einzusteigen.
- GRM Martin Bradl fragte nach, wann angedacht ist, die Einbahnstraße am Kindergarten wieder in beide Richtungen für den Verkehr freizugeben. 1. BGM Thomas Meier erwiderte, dass dies frühestens mit Fertigstellung der Außenanlagen geschehen wird. Dieses Thema könnte ggf. im Rahmen der Klausurtagung besprochen werden.
- GRM Christian Wild regte an darauf hinzuwirken, dass alle Rechnungen für den Anbau des KiGa noch im Jahr 2020 eingehen, damit der verminderte Umsatzsteuersatz angewendet werden kann. Hr. Möges führte hierzu aus, dass darauf hingewirkt wird, aber vereinzelte Rechnungen (z.B. Außenanlagen) erst 2021 eingehen werden.
- GRM Gerhard Grad fragte nach dem aktuellen Stand bzgl. des angedachten Bushäuschens an der Neumarkter Straße 36-38. 1. BGM Thomas Meier führte hierzu aus, dass alle Anwohner mit der Bitte um Rückmeldung angeschrieben wurden. Lediglich die Hälfte der Anlieger hat geantwortet. Diese Stimmen sind jeweils hälftig dafür und dagegen. Wie hoch der Anteil der Befürworter sein muss, um das Vorhaben zu verwirklichen, ist noch nicht bekannt. Im nächsten Schritt wird die Gemeinde Kontakt mit der Hausverwaltung aufnehmen.
GRM Marion Behrends schlug vor, die Anlieger in der Eigentümerversammlung zu informieren, um die Bedenken so weit möglich zu entkräften.
Datenstand vom 03.11.2020 15:57 Uhr
