Städtebauförderung
hier: Bedarfsfeststellung für das Haushaltsjahr 2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 17.11.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
1. BGM Thomas Meier informierte, dass alljährlich die voraussichtlich zu erwartenden Ausgaben beim Sachgebiet Städtebauförderung bei der Regierung der Oberpfalz gemeldet werden müssen, dieses Jahr bis zum 17. Dezember.
Herr Möges fügte hinzu, dass die ins Ratsinformationssystem eingestellte Tabelle einige neuartige Projektideen beinhalte. Diese sollten aber mit dargestellt werden, um bei Änderungen der Fördergrundlagen evtl. noch die höheren Fördersätze in Anspruch nehmen zu können. Sollten diese Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verhinderung/Beseitigung von Leerständen erfolgen, könnte dies zu einem Fördersatz von derzeit 80 % führen.
1. BGM Thomas Meier schlug vor, die Zahlen lt. der über das RIS dem Gremium zur Verfügung gestellten Tabelle, an die Städtebauförderung für die geplanten Maßnahmen in Berngau zu melden und erläuterte kurz die einzelnen Beträge.
GRM Marion Behrends befürchtete, dass dem Gremium hiermit Projekte untergejubelt werden könnten, nur weil es dafür irgendwann in der Zukunft eine Förderung geben wird. Herr Möges wiederholte, dass diese rein geschätzten Zahlen nur als Planungsgrundlage für die Städtebauförderung dienen aber keine Entscheidung über die Durchführung der jeweiligen Maßnahme vorwegnehme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 4
Beschluss
„Zur Städtebauförderung werden die folgenden vorgestellten Zahlen angemeldet:
Datenstand vom 07.12.2020 10:04 Uhr
