Bekanntgaben und Anträge des 1. Bürgermeisters
Daten angezeigt aus Sitzung: 7. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 17.11.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Berngau (Gemeinde Berngau) | 7. Sitzung des Gemeinderates Berngau | 17.11.2020 | ö | 8 |
Sachverhalt
„Aktuell warten wir auf die Novelle des BBlPG „Gesetz über den Bundesbedarfsplan“ - sicherlich geht es Ihnen ähnlich. Diese bildet eine entscheidende Grundlage für unsere Planungen im Raumordnungsverfahren.
Voraussichtlich Anfang nächsten Jahres werden wir die Raumordnungsunterlagen und den Antrag auf Raumordnung bei der Behörde einreichen.
Zur Einreichung sehen wir auch wieder unsere Infokaskade vor. Die Coronabedingungen und die Frage, wie wir konkret informieren werden, halten uns derzeit intern auf Trab.
Ich kann Ihnen aber zusichern, dass wir Sie wieder rund 4 Wochen im Vorfeld zu unseren Veranstaltungen einladen werden.
Wann genau die Behörde das Verfahren eröffnen wird, kann ich Ihnen jedoch leider nicht sagen. Diese Entscheidung obliegt natürlich nicht uns.“
Mit Spezialisten der „BayernGrund“ fand eine Besprechung zum Thema Genossenschaftsmodell bei der Finanzierung des Lukas-Anwesens statt. Das Fazit lautet wie folgt:
„Eine solche Finanzierung macht bei einem geförderten Objekt (Städtebauförderung) keinen Sinn. Der rentierliche Bereich (Mieten) wird üblicherweise niedrig angesetzt um die maximale Förderung zu erhalten. Das wäre für Investoren einer Genossenschaft uninteressant. Es wird eine übliche Finanzierung über den Haushalt empfohlen.“
Nach Verhandlungen mit dem LRA wurde ein weiterer dritter Container für die Übergangszeit von Oktober bis Dezember aufgestellt. Aus dem Gremium wurde darauf hingewiesen, dass die Bürgerinnen und Bürger sowohl über das Mitteilungsblatt als auch über die sozialen Medien über den Aufstellungsort informiert werden sollten. Außerdem sollten Großlieferung nicht in die gemeindlichen Container abgelagert werden, sondern hier besser die Annahmestellen des Landkreises genutzt werden.
Der betreffende Weiher wurde mittlerweile abgelassen. Die abgelagerten Sedimente liegen vor allem im vorderen Drittel des Weihers. Auch über eine Uferbefestigung sollte nachgedacht werden.
Mit den Arbeiten soll noch Ende 2020 begonnen werden. Der Bauantrag wurde heute an das Landratsamt weitergeleitet. Die Zufahrt wurde aufgrund der steilen Gegebenheiten geändert.
Die Ausschreibung ist mittlerweile erfolgt. Über die Vergaben wird im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen. Die ersten Entwürfe könnten im Januar vorliegen erklärte Möges auf Nachfrage aus dem Gremium. Der Bebauungsplan sollte im Frühjahr zum ersten Mal ausgelegt werden können.
1. BGM Thomas Meier gab aufgrund der Coronabeschränkungen einen kurzen Sachstand zu den Möglichkeiten der Schule.