Gründung des Fonds für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Metropolregion Nürnberg e. V.
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 20.01.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
1. BGM Thomas Meier fasste den Inhalt eines Schreibens der Europäischen Metropolregion (EMN) zusammen, das dem Gremium über das RIS zur Verfügung gestellt wurde.
Deutschland hat sich verpflichtet bis 2050 klimaneutral zu werden. Bayern hat ein eigenes Klimaschutzgesetz. Die EMN gründet aus diesem Grund den „Klima Fonds EMN“. Dies ist ein gemeinnütziger Verein dessen Mitglieder ausschließlich Kommunen sind. Es sollen Projekte mit Bezug zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit gefördert werden.
Den Mitgliedsbeitrag legt die Kommune selbst fest. Die Projekte werden durch Spenden von Privatpersonen und Unternehmen der Metropolregion finanziert.
Vorteile für eine Gemeinde
- Unterstützung von Klimaschutz
- Lokale Projekte werden gefördert
- Bürgern u. Unternehmen die sich im Klimaschutz engagieren, können klimawirksame Angebote gemacht werden.
Die Beiträge der Mitglieder dienen der Vereins-und Geschäftsführung. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für die ordentliche Mitgliedschaft wird vom jeweiligen Mitglied selbst festgesetzt. Der Richtwert für Gemeinden bis 5.000 Einwohnern liegt bei 500 €.
GRMin Marion Behrends vertrat die Meinung, dass dieser Fonds grundsätzlich eine gute Sache sei, wobei der Erfolg jedoch noch nicht ersichtlich ist. Der Mitgliedsbeitrag sollte auf die tatsächliche Einwohnerzahl von Berngau heruntergebrochen werden. Bei Erfolg kann der Beitrag ja erhöht werden.
GRMin Birgit Ochsenkühn fragte nach, ob die Gemeinde dann für eine bestimmte Zeit an diese Mitgliedschaft gebunden ist, was 1. BGM Thomas Meier verneinte. Der EMN ist ein gewöhnlicher Verein aus dem man jederzeit wieder austreten kann.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss
„Die Gemeinde Berngau tritt dem gemeinnützigen Verein „Fonds für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.“ bei und entrichtet hierfür einen jährlichen Beitrag in Höhe von 300 €.“
Datenstand vom 29.01.2021 10:22 Uhr
