Die Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2021 wurde dem Gremium vorab über das RIS zur Verfügung gestellt. 1. BGM Thomas Meier stellte die geplanten Investitionen im Detail vor und erklärte, dass unabhängig davon jeweils im Einzelfall geprüft und beschlossen werden muss, welche Maßnahmen dann tatsächlich und wann umgesetzt werden. Er wies darauf hin, dass für den Finanzplanungszeitraum alle angedachten Investitionen mit aufgenommen wurden. Aus finanziellen Erwägungen können nicht alle geplanten Maßnahmen durchgeführt werden. Deshalb habe der Gemeinderat in den kommenden Jahren jeweils eine Priorisierung bzw. Auswahl vorzunehmen, die von derzeit nicht vorhersehbaren Umständen abhängt (z. B. Förderkulisse, Umsetzbarkeit, zeitliche Brisanz).
Er führte aus, dass der Ansatz für die Jugendarbeit in Höhe von 6.000 € gestrichen werden könnte, da er bis dato im Haushalt nie genutzt wurde. Unabhängig davon wurde in der Vergangenheit stetig in die Jugend investiert, jedoch eben nicht unter diesem Haushaltstitel. 3. BGM Sebastian Schrafl erklärte, dass dieser Ansatz trotzdem bestehen bleiben sollte, da er im Jahr 2015 auf Basis des Jugendforums eingefügt wurde, falls irgendwelche Anschaffungen nötig sein sollten.
2. BGM Stefan Meyer wies darauf hin, dass die für 2021 angedachten Kosten für den Grundstückserwerb für den Radweg Richtung Reichertshofen maßgeblich erst ab 2022 angesetzt werden sollten. In 2021 würden lediglich Planungskosten anfallen.
Außerdem sei die Umlegung der Restkosten für die Quellsanierung nicht aufgeführt und müsse noch ergänzt werden.
GRM Harald Meier hinterfragte, warum trotz Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage zusätzlich noch Kreditaufnahmen eingeplant wurden. Herr Möges von der VG erklärte, dass im Haushalt grundsätzlich alle möglichen Projekte aufgeführt werden müssen, auch wenn diese dann tatsächlich nicht alle oder zeitversetzt umgesetzt werden. Somit muss im Haushalt auch eine entsprechend hohe Kreditaufnahme angesetzt werden.
1. BGM Thomas Meier ergänzte, dass aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Entwicklung generell nicht absehbar ist und Investitionen ggf. in die kommenden Jahre verschoben werden müssen.
Weiter hinterfragte GRM Harald Meier den aktuellen Stand bzgl. dem Umbau des Distler-Anwesens zum Bauhof. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass hier nicht die Gemeinde der Bauherr ist, sondern der Investor Herr Distler. Es musste noch einiges umgeplant werden und auch mit dem Landratsamt gab es noch verschiedene Aspekte zu klären. Wann tatsächlich mit dem Bau begonnen werden kann ist derzeit noch nicht klar. Die aktuelle Planung wird nun erst wieder von der Städtebauförderung begutachtet.
3. BGM Sebastian Schrafl wies darauf hin, dass ein Ansatz für den Umbau des Feuerwehr-Hauses in Berngau aufgenommen werden sollte. 1. BGM Thomas Meier erwiderte, dass er in stetigem Austausch mit dem Vorstand der Feuerwehr ist, und das Gebäude von Seiten der Feuerwehr aktuell nicht angesprochen wurde.
Herr Möges fügte hinzu, dass ggf. bis zur Vorstellung des Haushaltsplans auftretende Änderungen noch mit eingearbeitet werden.
