Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren in der Gemeinde Berngau


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 14.04.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Berngau (Gemeinde Berngau) 12. Sitzung des Gemeinderates Berngau 14.04.2021 ö 4

Sachverhalt

Die Anlage zur Satzung wurde bereits in der Sitzung am 17.11.2020 beschlossen. Nach Rücksprache mit Rechtsaufsicht und BayGT wurde aus Rechtsicherheitsgründen empfohlen, diese nochmals als Änderungssatzung zu beschließen (inhaltlich nahezu identisch).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss

Die Gemeinde Berngau beschließt die 1. Änderungssatzung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren in der Gemeinde Berngau vom 14.07.2015.

Datenstand vom 26.04.2021 11:13 Uhr