Anträge und Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 14.04.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Berngau (Gemeinde Berngau) 12. Sitzung des Gemeinderates Berngau 14.04.2021 ö 6

Sachverhalt

Aus dem Gremium wurden die folgenden Themen angesprochen:

  1. 3. BGM Sebastian Schrafl fragte bzgl. dem weiteren Ablauf im Projekt „Lukas-Anwesen“ nach. 1. BGM Thomas Meier berichtete, dass alle 14 Tage eine Planerbesprechung stattfindet. Aktuell wird die Energieversorgung geklärt und das Projekt steht vor der ersten Ausschreibungsphase. Er wies darauf hin, dass hier im Gegensatz zum KiGa-Anbau kein Zeitdruck besteht und den anbietenden Firmen somit ausreichend Zeit gegeben werden kann, um ansprechende Angebote abzugeben.

  2. Weiter hinterfragte 3. BGM Sebastian Schrafl den aktuellen Sachstand bzgl. dem zusätzlichen Festplatzanschluss in Berngau. 1. BGM Thomas Meier informierte, dass die Fa. Freitag mit der Ausführung von der Bayernwerk AG beauftragt wurde und sich bzgl. der Umsetzung bereits mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt hat.

  3. GRM Marion Behrends wies darauf hin, dass der Fuß- und Radweg im Bereich des Barster Weihers in einem sehr schlechten Zustand ist. 1. BGM Thomas Meier erwiderte, dass er hierauf bereits angesprochen wurde und die Fa. Feierler bereits mit der Behebung der Schäden beauftragt wurde.

  1. In diesem Zuge bemängelte GRM Marion Behrends auch den schlechten Zustand der Straßen in Allershofen. 1. BGM Thomas Meier bestätigte diesen Zustand, der vor allem auf den dortigen schweren Verkehr zurückzuführen ist. Zunächst müsse abgewartet werden, wie sich die Verhandlungen an der geplanten Umgehungsstraße entwickeln. Abhängig davon sollte mittelfristig die Sanierung der dortigen Straßen angedacht werden.

  1. GRM Martin Bradl wies darauf hin, dass am Spielplatz am Allershofener Brunnen an den Geräten teilweise die Abdeck-Kappen defekt sind. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass dies im Zuge der demnächst anstehenden Spielplatzinspektion repariert wird.

  2. Weiter hinterfragte GRM Martin Bradl die im Außenbereich des Kindergartens fehlende Begrenzung zwischen Kiesbett und Gehsteig, wodurch der Kies auf den Gehsteig fällt. 1. BGM Thomas Meier bestätigte, dass hier noch Abhilfe geschaffen werden muss. Im Bereich des Zufahrtstors laufen bereits Gespräche mit den Verantwortlichen. Rechts und links daneben wurden Hecken gepflanzt. Dies sollte zu einer Verbesserung an diesen Stellen führen.

  1. Bzgl. der aufgrund der Kindergartenbaustelle eingerichteten Einbahnstraße in der Kindergartenstraße fragte GRM Martin Bradl nach, wann diese wieder zurück gebaut werden soll. 1. BGM Thomas Meier berichtete, dass er bereits von vielen Bürgern hierauf angesprochen wurde, wobei von Seiten der Bürger beide Möglichkeiten gern gesehen wären. Generell ist zu sagen, dass sich leider nicht alle Bürger an die Einbahnstraßen-Regelung halten. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, diese Regelung z. B. zeitlich auf die Hol- und Bring-Zeiten zu beschränken. 1. BGM Thomas Meier sagte zu, das Thema nach Abschluss der Bauarbeiten im Gremium zu behandeln.

  2. GRM Bernhard Meckl fragte nach, warum die gemeindlichen Feuerwehren einen Einsatz bei den Weihern in Röckersbühl hatten. 1. BGM Thomas Meier berichtete, dass er von der Biberbeauftragten am LRA darauf hingewiesen worden war, dass der obere Weiher kein Wasser mehr führe. Der Fischereiverein Forchheim/Obermässing hatte den Weiher abgelassen, da angeblich ein Dammbruch gedroht haben soll. Um die Flora und Fauna im oberen Weiher zu erhalten, wurde somit kurzfristig im Rahmen einer FF-Übung Wasser von den unteren Weihern nach oben gepumpt. Der Bund Naturschutz hat sich hierfür herzlichst bedankt, vor allem in Hinblick auf die aktuell laichenden Frösche.

  3. GRM Kristin Lodes stelle zur Diskussion, ob Schulabsolventen künftig von der Gemeinde eine Anerkennung für ihre Leistungen bekommen sollen. 1. BGM Thomas Meier informierte, dass dies in der Vergangenheit bereits so gehandhabt worden war, jedoch abgeschafft wurde, da nicht alle Schulen die Abschlussschüler gemeldet haben und somit nicht alle geehrt wurden, was zu Beanstandungen geführt hat. 2 BGM Stefan Meyer bestätigte, dass es deswegen vor einigen Jahren große Probleme gab und wies darauf hin, dass auch viele Schüler in Regensburg oder Nürnberg in die Schule gehen und von dort nicht gemeldet werden. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass er dem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber steht, jedoch die Gefahr sieht, dass es Beschwerden gibt, weil jemand übersehen wird.

    Der Gemeinderat Berngau beschloss mit 9 gegen 6 Stimmen:
    „Schulabsolventen mit einem guten Schulabschluss, wohnhaft in der der Gemeinde Berngau, werden künftig für ihre Leistungen geehrt. Die Details und der Rahmen werden in einer der kommenden Sitzungen festgelegt.“

  4. 2. BGM Stefan Meyer erinnerte, dass der Dorfplatz in Mittelricht vor 11 Jahren neu bepflanzt wurde und es seitdem immer wieder Problem gibt, da sich die Bepflanzung sehr pflegeaufwendig zeigt. Die Damen, die diese Arbeit übernommen haben, bitten, dass die Bepflanzung und das Erdreich ausgetauscht werden und die Gemeinde lediglich die Kosten für die neuen Pflanzen trägt. Die Arbeiten werden von den Mittelrichtern selber ausgeführt. Mit dem Amt für Ländliche Entwicklung wurde bereits Kontakt aufgenommen, diese haben nichts dagegen. 1. BGM Thomas Meier sagt zu, dass die Gemeinde die Kosten für die neue Bepflanzung übernimmt.

Datenstand vom 26.04.2021 11:13 Uhr