Vorstellung des Kriterienkataloges Konzessionsverträge
Daten angezeigt aus Sitzung:
13. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 19.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Kriterienkatalog sowie der Verfahrensbrief für den Strom- und den Gas-Konzessionsvertrag wurde dem Gremium vorab über das RIS zur Verfügung gestellt.
Der Katalog wurde vom beauftragten Rechtsanwalt Dr. Weber erstellt.
Die Hauptkriterien sind wie folgt definiert:
- Netzsicherheit und Zuverlässigkeit des Netzbetriebes (z. B. Versorgungssicherheit)
- Kostengünstige Energieversorgung (z. B. welcher Baukostenzuschuss fällt an)
- Verbraucherfreundliche Energieversorgung (z. B. Erreichbarkeit für die Kunden)
- Umweltverträgliche Versorgung (z. B. ob Smart-Grid geplant ist)
- Effiziente Energieversorgung
- Konzessionsvertrag (z. B. komplette Folgekostenübernahme, wenn wegen gemeindlicher Baumaßnahmen Leitungen umverlegt werden, bisher werden die Kosten hälftig geteilt)
Sowohl der Strom- als auch der Gas-Kriterienkatalog wurden bereits innerhalb der VG-Gemeinden abgestimmt, somit können die Verfahren in allen drei Gemeinden in einem Zug abgearbeitet werden. Die Auswertung wird dann voraussichtlich bis Ende des Jahres dauern.
Auf Nachfrage von 3. BGM Sebastian Schrafl, ob bei einem Rückbau von Leitungen ggf. auch die betreffenden Trafo-Gebäude rückgebaut werden, führte Herr Möges aus, dass es bei einer Umstellung auf reine Erdverkabelung bisher so gehandhabt wurde.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss
"Dem in der Beschlussvorlage vorgelegten Entwurf der Verfahrensbriefe einschließlich der Kriterienkataloge als Grundlage für die Konzessionsverfahren Strom und Gas wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt das im Verfahrensbrief beschriebene Verfahren durchzuführen und dem Gemeinderat anschließend einen Entwurf des Auswertungsergebnisses der eingegangenen Bewerbungen vorzulegen."
Datenstand vom 09.06.2021 09:44 Uhr
