Sonstige Anfragen und Anträge
Daten angezeigt aus Sitzung:
13. Sitzung des Gemeinderates Berngau, 19.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
- 3. BGM Sebastian Schrafl fragte den Sachstand bzgl. der Videoüberwachung an der Erkläranlage an. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass ab Ende Juni ein erstes Gespräch mit dem Datenschutzbeauftragten geplant ist. Auf Nachfrage aus dem Gremium, ob hinsichtlich der Haftung Verbotsschilder aufgestellt werden sollten, erklärte 1. BGM Thomas Meier, dass die Erkläranlage zwar versichert sei, dieses Thema jedoch erst noch eindeutig geklärt werden müsse.
- GRM Harald Meier fragte nach, ob das Schreiben der Fraktion der Freien Wähler hinsichtlich einer weiteren Stellungnahme zu einer Grundstückssache in der Verwaltung eingegangen ist, und wann dieses beantwortet wird. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass er das Schreiben aufgrund des Feier- und Brückentags in der Verwaltung erst am 17.05. erhalten hat. Nachdem die Anfrage durch die Fraktion der Freien Wähler als Prüfgesuch an die Rechtsaufsicht geschickt wurde, werde das Schreiben und dessen Beantwortung, nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht, im Gemeinderat behandelt.
- Weiter fragte GRM Harald Meier nach, wie der aktuelle Stand hinsichtlich der Wanderweg-Markierungen in Dippenricht an der Keltenschanze ist. 1. BGM Thomas Meier konnte in Erfahrung bringen, dass die Markierungen durch den Fränkischen Albverein veranlasst wurden. Dieser hat sich ausdrücklich dafür entschuldigt, dass wohl anscheinend ein unerfahrener Markierer unterwegs war und angeboten, dass sich die betreffenden Grundstücksbesitzer beim Fränkischen Albverein melden und pro Baum Schadenersatz in Höhe von 50 € erhalten.
- GRM Marion Behrends verlas ein Schreiben, in dem sie auf die Kritik aus dem Gremium im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens der Fraktion der Freien Wähler einging, v.a. im Hinblick auf das Thema „Quartiersmanager“. Sie widersprach den dazu gemachten Vorwürfen und fasste zusammen, dass vor allem nachvollziehbare Entscheidungen getroffen werden sollten, was grundsätzlich nur mit ausreichenden Informationen möglich sei.
- GRM Christian Wild fragte nach, ob für die Gemeinde Berngau ein Hochwasserschutz-Konzept vorhanden oder geplant ist. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass das neue Baugebiet „Am Dümpfl“ auch aus diesem Grund entwickelt werden soll, um neben Wohnbauland auch Hochwasserschutz für den Bereich Dümpfelweiher bieten zu können. Durch das Baugebiet entstehen Flächen für einen Regenrückhalt und die Käufer der Bauparzellen werden dazu verpflichtet eigenen Regenrückhalt zu schaffen. GRM Christian Wild fragte weiter nach, ob auch die Gebiete Seewiesen und Neumarkter Straße berücksichtigt werden. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass es bis dato noch kein gemeindliches Konzept gibt, sondern lediglich in einzelnen Bereichen versucht wird, Verbesserungen herbeizuführen. Herr Möges fügte hinzu, dass solche Konzepte von Erschließungsplaner oder Spezialplanern erarbeitet werden. 3. BGM Sebastian Schrafl erinnerte, dass bereits im Jahr 2015 über dieses Thema im Gemeinderat gesprochen wurde, es dann jedoch aufgrund der hohen Kosten wieder verworfen wurde. Im Gremium war man sich nach kurzer Diskussion einig, dass dieses Thema wieder aufgegriffen werden sollte, was sich aktuell im Rahmen der vielen verschiedenen Flächenentwicklungen anbieten würde.
- GRM Bernhard Meckl fragte nach, ob für den Ortsteil Röckersbühl ein eigener Grüngut-Container beschafft werden könnte, z. B. an der Trocknung bei den Glascontainern. 1. BGM Thomas Meier erklärte, dass die Anzahl der Container vom hierfür zuständigen Landratsamt limitiert wird, er aber natürlich nachfragen kann. Er befürchtet jedoch, dass in diesem Bereich ohne Videoüberwachung mit noch mehr Fehleinwürfen zu rechnen ist, was wieder Mehraufwand für den Bauhof bedeuten würde. Herr Möges fügte hinzu, dass auch in den anderen Mitgliedsgemeinden vom Landratsamt nicht mehr Container bereitgestellt werden.
Datenstand vom 09.06.2021 09:44 Uhr
