Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderat Ramerberg, 20.01.2025
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Bekanntgaben:
- Bürgermeister Reithmeier gibt folgendes bekannt:
- Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr findet am Freitag statt.
- Ebenfalls an diesem Freitag feiern die HotSocks ihr 30jähriges Bestehen.
- Am 02.02.25 findet die Amtseinführung des neuen Pfarrers in Rott statt.
- Im Gemeindekalender wurden versehentlich falsche Termine bzgl. der Restmülltonnenleerung veröffentlicht.
- Der Parkplatz der ehemaligen Gaststätte Bichler wird seitens der Gemeinde mitgeräumt, da dieser mittlerweile überwiegend von Besuchern des Gemeindehauses oder des Kindergartens genutzt wird und die Familie Bichler angekündigt hat, den Parkplatz ansonsten zu sperren.
- Bei Feuerwehrhaus in Eich gab es einen Rohrbruch, der bereits wieder behoben wurde.
- In der Kommentarfunktion einer Online-Zeitung wurden durch einen User Informationen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.12.2024 veröffentlicht. Bürgermeister Reithmeier weist daher nochmals auf die Verschwiegenheitspflicht der Gemeinderatsmitglieder hin.
- Gemeinderatsmitglied Steinmüller äußerst seine Verwunderung über die teilweise deutlich gestiegenen Grundsteuern für die Gemeindebürger. Diese seien ihm so nicht bewusst gewesen. Herr Steinmüller regt daher an, die Hebesätze bei der Grundsteuer in den kommenden Jahren nach Möglichkeit zu reduzieren. Gemeinderatsmitglied Stawiarski verweist in diesem Zusammenhang auf die Gemeinderatssitzung vom 08.10.2024, in welcher die voraussichtlichen Mehreinnahmen für die Gemeinde seitens der Verwaltung aufgezeigt wurden. Herr Brockhoff ergänzt, eine Reduzierung der Hebesätze sei in Anbetracht der finanziellen Lage der Gemeinde gegenüber der Rechtsaufsicht vermutlich schwer darstellbar.
Anfragen:
- Gemeinderatsmitglied Fuchs erkundigt sich bzgl. der Zuständigkeiten beim Winterdienst. Bürgermeister Reithmeier informiert, dass seitens der Gemeinde ein Räum- und Streuplan erstellt wurde und der beauftragte Dienstleister im Rahmen dessen eigenverantwortlich für den Winterdienst zuständig ist.
- Gemeinderatsmitglied Riedl erkundigt sich, wer für die Instandhaltung der Zufahrt zum Pferdehof östlich der Bahnlinie zuständig ist. Gemeinderatsmitglied Fuchs fragt nach, ob es sich bei der fraglichen Straße nicht um eine Privatstraße handle. Bürgermeister Reithmeier beauftragt die Verwaltung diesbezüglich mit einer Prüfung.
- Gemeinderatsmitglied Schuster erkundigt sich, wem die Streupflicht auf Gehwegen unterliege. Bürgermeister Reithmeier informiert, dass die Anlieger die Gehwege räumen und streuen müssen.
- Gemeinderatsmitglied Riedl erkundigt sich, ob die Riesel für den Winterdienst auch privat genutzt werden dürfen- Bürgermeister Reithmeier weist darauf hin, dass eine private Nutzung nicht erlaubt ist.
Datenstand vom 10.03.2025 10:18 Uhr
