Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderat Ramerberg, 11.04.2023
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Bekanntgaben:
Bürgermeister Reithmeier gibt folgendes bekannt:
- Die Einweihung der Kinderkrippe findet am 06.05.23 statt.
- Der Haushalt für das Jahr 2023 wurde seitens des LRA genehmigt, allerdings verbunden mit der deutlichen Aufforderung, alle Ausgaben sehr kritisch zu hinterfragen.
- Etwaige Vorschläge für den Sozialpreis sollen bitte gemeldet werden.
- Im Wiesenweg waren bei mehreren Häusern die Abwasserleitungen verstopft.
- Es fand ein Treffen mit allen Vereinen bzgl. Maibaumaufstellen statt. Ein Maibaum soll erst wieder im Jahr 2025 aufgestellt werden.
- Am 17.04.23 findet eine Bauausschusssitzung statt.
- Der Bauausschuss hat gemeinsam mit dem Betreiber die Lehmgrube besichtigt.
- Der regelmäßige Jourfix zur Kläranlage mit der Firma Südwasser hat stattgefunden, das dazugehörige Protokoll wird noch nachgereicht.
- Es gab erneut einen Gesprächstermin mit der Bahn, in welchem gemeindeseits auch auf die Probleme mit verschmutzten Straßen aufgrund des Baustellenverkehrs der Bahn hingewiesen wurde. Die Bahn rechnet mit einer Fertigstellung der Baumaßnahme Ende Mai 2023.
- Bei der Erstellung eines Hausanschlusses für die Wasserversorgung wurde festgestellt, dass die Wasserleitung offen im Graben lag und somit nicht frostsicher war. Die Wasserleitung wurde im Zuge der Bauarbeiten dann tiefer gelegt.
- Die noch vorhandenen Totleitungen sollen im Zeitraum April/Mai 2023 beseitigt werden.
Anfragen:
- Gemeinderatsmitglied Rupert Riedl erkundigt sich bzgl. eines Fahrrads, welches ans Ortsschild angekettet wurde. Bürgermeister Reithmeier informiert, dass aktuell mehrere illegal abgestellte Fahrräder zu verzeichnen sind. Diese werden dann von der Polizei in Verwahrung genommen.
- Gemeinderatsmitglied Riedl erkundigt sich zudem nach dem Sachstand bzgl. des Breitbandausbaus in der Gemeinde Ramerberg. Herr Brockhoff informiert, dass es bereits seit mehreren Monaten eigentlich keinen Kontakt mehr zur UGG gibt und verwaltungsseits davon ausgegangen wird, dass ein eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau durch die UGG nicht mehr durchgeführt wird. Allerdings wird verwaltungsseits demnächst ein Zuschussantrag für eine Markterkundung im Gemeindegebiet Ramerberg gestellt, um die Bereitschaft verschiedener Anbieter zur Durchführung eines etwaigen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus sowie eine Liste mit ggf. förderfähigen Adressen für einen geförderten Glasfaserausbau im Rahmen der Gigabit-Richtlinie zu erhalten. Nach Abschluss dieser Markterkundung müsste dann im Gemeinderat erneut über das Thema Breitbandausbau beraten werden.
- Gemeinderatsmitglied Stawiarski bittet darum, den Gemeinderatsmitgliedern das Genehmigungsschreiben des LRA Rosenheim zum Haushalt 2023 zukommen zu lassen.
Datenstand vom 23.05.2023 15:23 Uhr
