Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderat Ramerberg, 06.06.2023
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Bekanntgaben:
- Bürgermeister Reithmeier gibt folgendes bekannt:
- Der gemeindliche Wasserwart hat seine Prüfungen mit einem sehr guten Ergebnis bestanden.
- Die Wiederaufnahme des Bahnbetriebs ist für Ende Juni vorgesehen.
- Am 15.06.23 findet ein Tag der offenen Tür in der neuen Schule in Rott statt.
- Am 18.06.23 findet das Gründungsfest der KSK Ramerberg statt.
- Am 17./18.06.2023 findet das Feuerwehrfest der Feuerwehr Ramerberg statt.
- Einladung Priesterjubiläum Prälat Lipok
- Ein Schieber der Abwasserbeseitigung in der Seilerstraße ist undicht und muss dringend repariert werden. Hierfür wurde im Wege der Eilzuständigkeit ein Auftrag über 5.000 € an eine entsprechende Firma erteilt.
Anfragen:
- Gemeinderatsmitglied Stawiarski erkundigt sich, wieso anscheinend seitens einiger Gemeinderatsmitglieder die Geheimhaltungspflicht bzgl. des Abstimmungsverhaltens bei dem in der Sitzung vom 16.05.2023 abgelehnten Grundstückskauf nicht eingehalten wurde. Bürgermeister Reithmeier informiert, dass der SV Ramerberg als Betroffener durch die Mediationsteilnehmer entsprechend informiert wurde. Herr Stawiarski erwidert, es sei dennoch ein Gemeinderatsbeschluss bzgl. des Abstimmungsverhaltens erforderlich. Gemeinderatsmitglied Steinmüller sieht die Geheimhaltungspflicht nur verletzt, falls Details aus der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben worden wären.
- Gemeinderatsmitglied Zott erkundigt sich, woher denn eigentlich der SV Ramerberg bereits vor dem Gespräch mit dem Bürgermeister über das Ergebnis der Abstimmung zum abgelehnten Grundstückskauf informiert war. Herr Stawiarski erwidert, dies sei ihm nicht bekannt.
Gemeinderatsmitglied Riedl appelliert insbesondere an Herrn Stawiarski, sich beim Thema Geheimhaltungspflicht zurückzuhalten, da durch diesen Fotos in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung angefertigt worden und außenstehenden Dritten gezeigt worden seien. Zudem seien von Mitgliedern der Mediationsgruppe aus den Reihen der NRL/FWR wiederholt Informationen weitergegeben worden. Gemeinderatsmitglied Stawiarski widerspricht der Behauptung, Fotos an außenstehende weitergegeben zu haben.
Datenstand vom 27.07.2023 12:20 Uhr
