Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien

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Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dorfstadl
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 23:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
19 Zeilen
1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021
2 Fl.-Nr. 1281/1: Vorstellung der Planungen für das Gesundheits- und Therapiezentrum
3 Fremdenverkehrsbeitragssatzung: Einarbeitung des Vorschlags des Bayerischen Gemeindetags und Neuerlass der Satzung
4 Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz in Bad Bayersoien am Bauhof: Anpassung der Satzung aufgrund der neu erlassenen Kurbeitragssatzung und Neuerlass der Satzung
5 Friedhofssatzung: Aufnahme des Verbots zum Aufstellen von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit sowie weitere Änderungen und Neuerlass der Satzung
6 Neuerlass der Feuerwehrsatzung
7 Gemeindebücherei: Anschaffung eines Computerprogramms für die Online-Ausleihe, von Ausrüstungsgegenständen und technischem Gerät
8 Kläranlage Bad Bayersoien: Abschluss eines Wartungsvertrages für den Rechen - Wiedervorlage
9 Brücken zwischen Erzbrand und Breiter Filz: Sanierung der Brückengeländer
10 Bierling-Haus: Weiteres Vorgehen
11 Rechnungsprüfung 2019
11.1 Behandlung des Prüfungsberichts aus der örtlichen Rechnungsprüfung 2019 und Feststellung der Jahresrechnung 2019
11.2 Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 Gemeindeordnung – GO für das Jahr 2019
12 Vergabe des Winterdienstes: Wiedervorlage
13 Annahme von Spenden:
13.1 Spende der Geschwister-Bierling-Stiftung für eine neue Tischtennisplatte im Schulhof
13.2 Spende der Raiffeisenbank Steingaden für eine neue Außenbank im Kindergarten
14 Informationen durch die 1. Bürgermeisterin
15 Wünsche und Anträge
Datenstand vom 07.12.2021 12:12 Uhr