Haushaltsplanung 2018 samt zugehöriger Finanzplanung - Vorberatung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderat Mittelneufnach, 07.05.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Vorentwurf der Haushaltsplanung 2018 samt zugehöriger mittelfristiger Finanzplanung wurde mit Bgm.‘in Thümmel am 18.04.2018 vorbesprochen. Die gewünschten Änderungen sind eingearbeitet (fett gedruckt in der Anlage).
Insbesondere im Vermögenshaushalt sind alle andiskutierten Vorhaben dargestellt. Lediglich die Maßnahmen der Dorferneuerung sind nicht dargestellt (enthalten sind jedoch die Planungskosten des Verwaltungshaushaltes und die Maßnahme OD Augsburger Straße).
Die vorliegende Planung weist für die Jahre 2018 und 2019 recht hohe Fehlbeträge aus (2018 ca. 450.000,00 € und 2019 ca. 200.000,00 €). Diese sind nach Auffassung der Finanzverwaltung noch zu hoch. Der Darlehensaufnahme stehen jährliche Tilgungen von ca. 140.000,00 € gegenüber.
Allerdings sind in der Planung nur je sieben Grundstücksverkäufe im Riedle in 2018 und 2019 enthalten. Der Ansatz „Anschluss an Staudenwasser“ bei 8151.9522 dürfte jedoch zu niedrig sein.
Die Verwaltung erlaubt sich, den Gemeinderat an seinen Vorsatz zu erinnern, bis zum Beginn der Umsetzung der Dorferneuerung ohne Darlehensaufnahmen auszukommen. Falls zur Zwischenfinanzierung des Baugebietes Riedle kurzfristige Darlehensaufnahmen erforderlich sind, sollte mit dem Maßnahmenbeginn der Dorferneuerung bis zur Rückzahlung dieser Darlehen gewartet werden.
Der Haushaltsplan 2018 und die zugehörige Finanzplanung wäre jetzt vor zu beraten. Für nichtöffentliche Themen steht ein TOP im nichtöffentlichen Sitzungsteil zur Verfügung.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat nimmt einvernehmlich die folgenden Änderungen vor bzw. erörtert die folgenden Themen:
- 1300.5200, Geräte Feuerwehr Mittelneufnach: Der Ansatz in 2018 wird auf 10.000,00 € erhöht (Wartung Pressluftatmer) gemäß Anmeldung Kommandant.
- 7000.6320, Betriebskosten Kläranlage: Der Ansatz in 2018 wird auf 50.000,00 € erhöht (Klärschlammentsorgung).
- 7620.5000, Gebäudeunterhalt Gemeindezentrum: Der Ansatz in 2018 wird auf 20.000,00 € erhöht (Boden Bühne). Der Gemeinderat wird sich gesondert mit dem Thema Defizit Gemeindezentrum und den Benutzungsgebühren befassen.
- 6300.9507/3507 (Straßenbau und Beiträge Blumenstraße): Die Ansätze bei beiden Haushaltsstellen werden jeweils in einer Summe in 2019 aufgenommen.
- 6300/7000/8151.9520 (Erschließung, Kanal, Wasser Gewerbegebiet): Hier schien ein Fehler enthalten zu sein. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ansätze zu überprüfen. Nachtrag: Kein Fehler enthalten, siehe damalige Notiz der Verwaltung (Anlage GR_MN). Die Ansätze wurden so belassen.
- 8151.9522 (Anschluss Staudenwasser): Ansatz im Entwurf wird so belassen. Dem Gemeinderat ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund Gesamtkosten von nunmehr netto 750.000,00
€ anzusetzen wären. Herr Schalk soll dies mit Herrn Drexel vom Staudenwasser abklären und den Gemeinderat informieren.
- 9100.3100 (Rücklagenentnahme): Der Ansatz kann auf 574.200,00 € erhöht werden gemäß nunmehr vorliegender Abschlussbuchung der Jahresrechnung 2017.
- 9100.3779/9779 (Umschuldung eines Darlehens): Wegen Änderung der Haushaltssystematik sind die Ansätze mitaufzunehmen bei 9100.3778/9778.
Der Haushalt 2018 kann auf der kommenden Gemeinderatssitzung am 04.06.2018 verabschiedet werden.
Beschluss
Die Ansätze für das Baugebiet im Riedle werden wie im Entwurf der Haushaltsplanung dargestellt belassen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
Datenstand vom 26.06.2018 09:27 Uhr
