Weiteres Vorgehen "Innen statt außen"


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderat Mickhausen, 10.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 10.05.2021 ö 9

Sachverhalt

Auf der Sitzung vom 12.04.2021 stellte Herr Braun vom Amt für Ländliche Entwicklung die Möglichkeiten der weiteren Vorgehensweise zur Förderinitiative „Innen statt außen“ vor. Grundlage hierfür war ein Beschluss des Gemeinderates vom 10.02.2020, in dem sich der damalige Gemeinderat für eine aktive Innenentwicklung ausgesprochen hat.

Derzeit können von Seiten des ALE Schwaben drei Förderinstrumente zur Verfügung gestellt werden (zur Unterscheidung, siehe Vortrag Hr. Braun):

  1. Flächenmanagementdatenbank (FMD)
  2. Vitalitätscheck 2.5 (VC)
  3. Innenentwicklungskonzept

Der Vitalitätscheck wird in der Regel mit der Flächenmanagementdatenbank zusammen ausgearbeitet. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, für Teilbereiche des Ortskerns (i.d.R. Beschränkung auf die Altortbereiche) ein detailliertes Innenentwicklungskonzept zu erstellen. Dieses kann entweder mit oder im Nachgang zum VC bzw. der FMD erstellt beauftragt werden.  

Die hierfür anfallenden Planungskosten richten sich nach dem Umfang des Planungsgebietes (nur Hauptort, inkl. aller Ortsteile etc.). Derzeit besteht von Seiten des ALE Schwaben die Möglichkeit, alle hierdurch anfallenden Planungskosten mit bis zu 80% zu fördern (= “Förderinitiative Innen statt Außen“)  


Grundsätzlich:
Der Gemeinderat muss nun darüber entscheiden, ob die vorgestellten Förderinstrumente grundsätzlich weiterverfolgt werden sollen.
Sofern dies der Fall ist, muss darüber entschieden werden, welche der vorgestellten Förderinstrumente nun im Detail weiterverfolgt und somit Bestandteil einer Angebotseinholung werden sollen.

Bei einem Telefonat mit Herr Braun am 28.04.2021 teilte dieser mit, dass es zielführend wäre, wenn hierzu von Seiten der Gemeinde ein Arbeitskreis gebildet wird, da alle oben beschriebenen Verfahren auch aktiv von der Gemeinde unterstützt werden müssen.
Im Rahmen des Arbeitskreises werden zunächst die Modalitäten für die Angebotseinholung abgestimmt, zudem fungiert der Arbeitskreis als Ansprechpartner für das Planungsbüro bei der Ausarbeitung der Unterlagen.
Im Idealfall sollten im Arbeitskreis neben dem Bürgermeister auch Mitglieder aus allen Ortsteilen und auch ein Vertreter der Bauverwaltung vertreten sein.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende wird durch eine Anzeige im Staudenboten interessierte Bürgerinnen und Bürger um Mitwirkung bitten.

Gemeinderat Roland Rieger erkundigt sich, ob über das zur Verfügung gestellte Förderinstrument „Innenentwicklung“ nicht abgestimmt wird. 1. Bürgermeister Kujath erklärt, dass dieser Beschluss durch die Bildung eines Arbeitskreises momentan nicht notwendig ist. Nach Ausarbeitung eines Konzeptes durch den Arbeitskreis wird das Gremium dann abstimmen.

Beschluss

Die Gemeinde Mickhausen beschließt folgende Möglichkeiten der Innenentwicklung:

Flächenmanagementdatenbank (FMD) und Vitalitätscheck 2.5 (VC)

Für den Arbeitskreis haben sich folgende Gemeinderatsmitglieder gemeldet

Vorsitzender Mirko Kujath
Dietmar Müller
Roland Rieger
Andreas Zimmermann
Michael Fischer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.06.2021 09:23 Uhr