Sitzung des Stadtrates

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Datum: 24.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Die Stadtverwaltung informiert, dass der Zugang zu den Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse ab sofort nur durch solche Personen erfolgen darf, die in Bezug auf das Coronavirus nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis hierfür gilt ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder ein Selbsttest unter Aufsicht am Sitzungsort. Im Zuge der notwendigen Zugangskontrollen bittet die Verwaltung darum, im Vorfeld der Sitzungen etwas mehr Zeit einzuplanen. Bei den Kontrollen ist der Nachweis eines Immunitätsstatus (geimpft, genesen) in analoger oder digitaler Form bereitzuhalten. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen. Im Innenraum des Sitzungssaales gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maske kann nach Einnahme des festen Sitzplatzes für die Dauer des Verweilens am Platz abgenommen werden.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2022
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Bauleitplanung
3.1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53/2019 „PV-Freiflächenanlage Rudolzhofen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss
3.2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42/2008 "Industriegebiet an der Autobahnausfahrt Uffenheim-Langensteinach II" für die Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage
3.3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Stellungnahme der Stadt Uffenheim zum Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Sondergebiet „Windenergieanlagen“ in Ohrenbach, Gemarkung Oberscheckenbach, Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behörden- beteiligung
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erschließung des BG Nr. 36 "Schlössleinsbuck" - Grundsatzbeschluss zur Erschließung mit Glasfaser
5 Einbau einer barrierefreien Toilette in die Kindertageseinrichtung St. Johannis, Uffenheim
6 Interkommunale Zusammenarbeit in der Gigabitrichtlinie; Abschluss einer Zweckvereinbarung
7 Frei- und Hallenbad Uffenheim
7.1 Freibad Stadt Uffenheim; - Energetische Sanierung bzw Austausch der vorhandenen Pumpen
7.2 Freibad Uffenheim; - Erfahrungsbericht 2022; Verlängerung des Vertrages mit der Aquafun GmbH & Co. KG
7.3 Generalsanierung Hallenbad; - Entscheidung über den Einbau eines Hubbodens im Zuge der Sanierung
7.4 Stadtwerke Uffenheim - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Hallenbads
8 Vollzug des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPlG) -Stellungnahme zum Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungs- programmes Bayern (LEP-E) vom 14. Dezember 2021
9 Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022
10 Kommunaler Seniorenbeirat; - Neuberufung der Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Uffenheim
11 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Datenstand vom 28.03.2022 14:10 Uhr