Information über die seit 1996 begonnenen Erschließungsarbeiten im Gemeindebereich
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates Wonneberg, 11.10.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die an den Gemeinderat vorzunehmende Information für die ab 1996 im Gemeindebereich vorgenommenen Erschließungsarbeiten beruht auf der überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahre 2014 bis 2019 durch den BKPV. Maßgeblich ist die TZ 8 des dem Rat bekanntgegebenen Prüfungsberichts. Bereits in der Sitzung des Gemeinderats am 10.09.2019 wurde der Rat über die sog. „Altanlagenregelung“ informiert. Hinsichtlich der Verjährungsproblematik war zu prüfen, ob die Erschließungsanlagen endgültig technisch hergestellt wurden und eine tatsächliche Abrechnung erfolgte. Von der Kämmerei wurde eine Aufstellung erstellt, die alle ab 1996 begonnenen Erschließungsarbeiten erfasst. Dabei wurde ermittelt, ob die Anlagen endgültig technisch hergestellt wurden und eine Abrechnung des Erschließungsaufwandes erfolgt. Mit Schreiben vom 07.09.2022 teilte uns das Landratsamt Traunstein mit, dass die Aufstellung dem Gemeinderat bekanntzugeben ist. Dieser Aufforderung wird nachgekommen und die Aufstellung wird dem Rat vorgestellt.
Festzustellen war, dass einige Anlagen nicht endgültig hergestellt wurden, da auf Wunsch der Anlieger keine Installation der Straßenbeleuchtung erfolgte. Allerdings wurde der Aufwand in der Abrechnung berücksichtigt. Von Seiten des Landratsamtes wurde darauf hingewiesen, dass der Aufwand nach tatsächlichen Kosten zu ermitteln ist. Um hier künftige Probleme zu vermeiden, sind die Erschließungsanlagen endgültig technisch herzustellen, d.h., inkl. Straßenbeleuchtung und auch entsprechend abzurechnen.
Bürgermeister Fenninger informiert über den Sachverhalt. Die Thematik wird im Rat besprochen und von den Ratsmitgliedern zur Kenntnis genommen.
Datenstand vom 28.11.2022 08:32 Uhr
