Sitzung des Stadtrates

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Datum: 05.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Vorstellung geplante Bebauung auf Seehubergrundstück durch Wohnbau Bayern GmbH
2 Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Aufstellungsbeschluss
3 Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung
4 Straßenbeleuchtung der Stadt Viechtach
4.1 Vorstellung des gegenwärtigen Umrüstungsstands der Straßenbeleuchtung
4.2 Umrüstung der bestehenden Straßenbeleuchtung auf LED; -Vorstellung und Auftragsvergabe
5 Bohrwasserrechtsantrag für 2 Versuchsbohrungen Viechtach Nord
6 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 15 (Solarpark Oberbrettersbach)
6.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister, Landkreis Regen - Beschlussfassung
6.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung
6.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung
6.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
6.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
6.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliche Bauamt Passau - Beschlussfassung
6.8 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bebauungsplan "SO PV-Anlage Oberbrettersbach" - Aufstellungsbeschluss
8 Ökokonto Ö4 Irlseign/Grossenau - Grundsatzbeschluss
9 Mögliche Stromeigenversorgung der Pumpwerke der Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach; - Vorstellung der Machbarkeit
10 Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2021 zur Errichtung einer Bürger-PV-Anlage auf den Dächern des Gewerbeparks in der Schmidstraße
11 Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verkaufssonntageverordnung 2021; - Beschlussfassung
12 Schaffung einer Stelle für Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes eigene Liegenschaften der Stadt Viechtach - Erstvorhaben; - Beschlussfassung
13 Umbau des ehemaligen Schulhauses Wiesing in ein Dorfgemeinschaftshaus; - Beschlussfassung über das Nutzungskonzept bzw. Raumprogramm
14 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 23.05.2022 17:24 Uhr