Sitzung des Stadtrates

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Datum: 13.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
17 Zeilen
1 Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wiesing und dessen Stellvertreters; Bestätigung gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
2 Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in den Kitas und Schulen der Stadt Viechtach; Grundsatzentscheidung zum Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten - Beschlussfassung
3 Erlass einer Satzung zur Einführung einer Essensgebühr für das sog. „gesunde Frühstück“ im Kindergarten Sonnen-Blume; - Beschlussfassung
4 Sonderprogramm "Stadt und Land", Investitionen in den Radverkehr - Grundsatzbeschluss
5 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)
5.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
5.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
5.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
5.5 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
5.6 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister - Beschlussfassung
5.7 Satzungsbeschluss
6 Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II) - Änderungsbeschluss
8 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Prackenbach; - Beschlussfassung
9 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Kollnburg; - Beschlussfassung
10 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 05.10.2021 13:23 Uhr