Sitzung des Stadtrates

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Datum: 22.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:31 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates Viechtach durch Frau Nicole Herzog - Beschlussfassung gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG
2 Vorstellung der Berechnung der getrennten Abwassergebühr und des Entgelts für die Fäkalschlammannahme für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach
3 Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach (Entwässerungssatzung - EWS); - Beschlussfassung
4 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); - Beschlussfassung
5 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Fäkalschlammentsorgungssatzung; - Beschlussfassung
6 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgung der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung
7 Erlass einer Benutzungsordnung der Kläranlage der Stadt Viechtach zur Direktannahme von Fäkalschlamm (Kläranlagenbenutzungsordnung - KBenO); - Beschlussfassung
8 Erlass einer Dritten Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwassergebühr; - Beschlussfassung
9 Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2022
10 Betrieb des Kindergartenbusses in Viechtach - Antrag des Förderkreises für Kinder im ländlichen Bereich auf Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt Viechtach vom 09.06.2021
11 Kommunale Mitfinanzierung des Beitragsersatzes (Ersatz von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen) anlässlich der Corona-Pandemie - Beschlussfassung über die freiwillige kommunale Mitfinanzierung
12 Antrag auf vorübergehende Errichtung dreier Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung
13 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 30.11.2021 13:17 Uhr