| 1 |
Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021;
- Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
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| 2 |
Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021;
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)
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| 3 |
Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021;
- Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten
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| 4 |
Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2021;
- Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
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| 5 |
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022;
- Beschlussfassung
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| 6 |
Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025;
- Beschlussfassung
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| 7 |
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2022;
- Beschlussfassung
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| 8 |
Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025;
- Beschlussfassung
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| 9 |
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2020
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| 9.1 |
Bekanntgabe des Prüfberichts vom 20.02.2022 (ohne Anlagen)
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| 9.2 |
Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts A des Berichts vom 20.02.2022;
- Beschlussfassung
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| 9.3 |
Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts B des Berichts vom 20.02.2022;
- Beschlussfassung
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| 9.4 |
Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts C des Berichts vom 20.02.2022;
- Beschlussfassung
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| 9.5 |
Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts D des Berichts vom 20.02.2022;
- Beschlussfassung
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| 9.6 |
Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO;
- Beschlussfassung
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| 9.7 |
Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO;
- Beschlussfassung
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| 10 |
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2020
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| 10.1 |
Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO;
- Beschlussfassung
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| 10.2 |
Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO;
- Beschlussfassung
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| 11 |
Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage)
- Auftragsvergabe Gewerk Tiefbau-, Kanal-, Betonbauarbeiten
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| 12 |
Erweiterung der Schalldämmmaßnahme an den Innenwänden der Stadthalle - Ergänzung zur Maßnahme aus dem Jahre 2019
- Auftragsvergabe (Gewerk 01 Trockenbauarbeiten)
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| 13 |
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II)
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| 13.1 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen;
- Beschlussfassung
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| 13.2 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Kreisbrandmeister Landkreis Regen
- Beschlussfassung
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| 13.3 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten
- Beschlussfassung
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| 13.4 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft
- Beschlussfassung
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| 13.5 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
- Beschlussfassung
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| 13.6 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz
- Beschlussfassung
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| 13.7 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Landratsamt Regen, Kreisbauamt
- Beschlussfassung
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| 13.8 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde
- Beschlussfassung
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| 13.9 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Staatliche Bauamt Passau
- Beschlussfassung
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| 13.10 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Wasserwirtschaftsamt Deggendorf
- Beschlussfassung
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| 13.11 |
Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Deutsche Telekom Technik GmbH
- Beschlussfassung
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| 13.12 |
Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen;
- Beschlussfassung
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| 13.13 |
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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| 14 |
Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7
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| 14.1 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen;
- Beschlussfassung
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| 14.2 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
- Beschlussfassung
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| 14.3 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Landratsamt Regen, Kreisbauamt
- Beschlussfassung
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| 14.4 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde
- Beschlussfassung
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| 14.5 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft
- Beschlussfassung
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| 14.6 |
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen;
Brandschutzdienststelle Landkreis Regen
- Beschlussfassung
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| 14.7 |
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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| 15 |
Gemeinsam Reparieren statt Wegwerfen:
Antrag auf Einrichtung eines Repair-Cafes im Jugendzentrum Viechtach
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| 16 |
Förderung Radwegebau "Radoffensive Bayern"
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| 17 |
Änderung der Geschäftsordnung zur Klarstellung zur Nichtöffentlichkeit der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses;
- Beschlussfassung
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| 18 |
Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
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