Sitzung des Stadtrates

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Datum: 07.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:32 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Haushalt der Stadt Viechtach für das Jahr 2016; Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
2 Beschlussfassung über den aufgrund der 1. Nachtragshaushaltssatzung geänderten Finanzplan der Stadt Viechtach für den Haushaltszeitraum 2015 bis 2019
3 Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kommunalinvestitionsprogramm; - Genehmigung der Planungen und Beschlussfassung über die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zu den gemeldeten Maßnahmen
4 Bebauungsplan "Schädelberg Ost" - Festlegung der Planungsvariante
5 Sanierung der Mitteschule (Bauteil C); Genehmigung von Nachträgen (Gewerke Möblierung, Tischlerarbeiten Garderoben, Sitz- und Fensterbänke und Metallbauarbeiten 3)
6 Erlass einer Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Viechtach (Parkgebührenverordnung)
7 Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c des Baugesetzbuches (Kostenerstattungsbetragssatzung)
8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO
9 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 20 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO
10 Rechtsgeschäfte zwischen der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach; Vorschlag für die Bestellung eines besonderen Vertreters für die Kindergartenstiftung Viechtach
11 Aufhebung Bebauungsplan "Alterberg" -Billigungs- und Auslegungsbeschluss
12 Bebauungsplan Mitterweg II - Aufstellungsbeschluss
13 Staffelung der Sondernutzungsgebühren in 3 Gebührenkategorien
14 Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten des Verwaltungsfachwirts Matthias Wittmann
15 Bericht des Bürgermeisters
Datenstand vom 28.07.2017 09:20 Uhr