Sitzung des Stadtrates

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Datum: 07.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
35 Zeilen
1 Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr ab dem Kalkulationszeitraum 2021-2024; Vorstellung des Verfahrens durch die WipflerPLAN Planungsgesellschaft mbH
2 Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2); - Beschlussfassung zu den Sondernutzungsgebühren
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2018
3.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
3.2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2019
4.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
4.2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2018
5.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
5.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Entlastung
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2019
6.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
6.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
7 Grundschule Viechtach als Naturpark-Schule; Genehmigung der Kooperations-Vereinbarung Naturpark-Schule vom 05.05.2021 - Beschlussfassung
8 Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Stadthallenordnung und der Brandschutzordnung
9 Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Nebenkosten
10 Sanierung und Erweiterung des Kinos Viechtach; - Ergänzungsbeschluss zum Durchführungsbeschluss des Ferienausschusses vom 24.08.2021 - Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
11 Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2021; Anträge des Wintersportvereins Viechtach e.V. und des Turnvereins 1887 e.V. auf Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2021 - Beschlussfassung
12 Straßensanierung 2021 -Asphaltierungsarbeiten; - Auftragsvergabe
13 Strabag AG; Direktion Nord; Bereich Viechtach, Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Lagerplatzes auf den Flurnummern 408 und 411 der Gemarkung Viechtach - Anhörung i.S.d Art. 67 Abs. 4 BayBO durch das Landratsamt Regen
14 Ökokonto Ö3 "Zur Wacht" - Zustimmung
15 Standortanalyse PV-Freiflächenanlagen der Stadt Viechtach
16 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)
16.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
16.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
16.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
16.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
16.5 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
16.6 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
16.7 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
17 Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach" - Aufstellungsbeschluss
18 Vorstellung des Tourismus- & Naherholungsprojekts rund um den Höllensteinsee durch Klaus Ingerl (Immobilien Partner Landshut) und Andrea Schwarzmüller (Landhotel Miethaner)
19 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 19 (Bereich Höllenstein)
20 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 27.10.2021 08:21 Uhr