Errichtung eines Geh- und Radweges von Frauensattling nach Binabiburg


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität, 17.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 17.05.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

In der Vergangenheit kamen bereits viele Bürgerinnen und Bürger auf die Verwaltungen der Gemeinde Bodenkirchen und der Stadt Vilsbiburg zu, mit dem Wunsch, dass hier ein Geh- und Radweg gebaut wird, um für sie die Sicherheit zu erhöhen. Auch bei Bürgerversammlungen war und ist das immer wieder ein Thema. Die beiden Bürgermeisterinnen wollen die Möglichkeit ausloten, hier gemeinsam einen Geh- und Radweg von Frauensattling nach Binabiburg voran zu treiben. Zudem ist heuer die Gelegenheit günstig, da ein solcher Bau auch vom Staat gefördert wird, wobei Voraussetzung ist, dass die Planunterlagen bis 31. Dezember 2021 eingereicht sind.
Als ersten Schritt wird zusammen mit den Grundstückseigentümern entlang der Strecke zwischen Frauensattling und Binabiburg abgeklärt, ob ein Grunderwerb für einen solchen Geh- und Radweg möglich ist. Zugleich werden in Abstimmung mit übergeordneten Behörden die rechtlichen und förderrechtlichen Möglichkeiten einbezogen.
Der Radweg ist bereits auf der Prioritätenliste des Landkreises Landshut als zuständiger Straßenbaulastträger vermerkt.

Diskussionsverlauf

Zu Beginn der Diskussion erklärte die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, dass die Projektverantwortung für Radfahrwege im Aufgabenbereich Klimaschutz- und Regionalmanagement liegt.

Der Klimaschutz- und Regionalmanager Georg Strasser erklärte, dass es zeitlich nicht mehr möglich ist, die im Sachverhalt dargestellte Förderung zu erhalten. Bis zum 31. Dezember 2021 müssten alle Grundstückgeschäfte getätigt und die Planung abgeschlossen sein. Für das Projekt ist Mitte Juni eine Versammlung der Grundstückseigentümer vorgesehen, wobei größtenteils der Grunderwerb durch die Stadt Vilsbiburg vorzunehmen ist.

Beschluss

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße LA 51 von Frauensattling nach Binabiburg voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.05.2021 08:52 Uhr