Antrag Freie Wähler - Bordsteinabsenkung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 05.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Fraktion „Freie Wähler Vilsbiburg“ hat beiliegenden Antrag gestellt. Der Antrag bezieht sich auf Borsteinabsenkungen im Öffentlichen Raum um die Barrierefreiheit zu verbessern.

Vorschläge und Überlegungen zur Verbesserung der Barrierefreiheit wurden in einem konstruktiven Gespräch der Ersten Bürgermeisterin am 14.09.2020 mit Vertretern des Landratsamtes und der VdK bereits besprochen und in der Verwaltung Überlegungen zur Umsetzung angestellt.

Die Absenkung von Bordsteinen im Öffentlichen Raum ist ein Punkt davon. Dieser wird bisher im Rahmen von Tiefbaumaßnahmen der Stadt Vilsbiburg und der Stadtwerke bereits berücksichtigt und (soweit technisch und wirtschaftlich möglich) umgesetzt.

Nachdem nun neue Beauftragte (Inklusion, Senioren, etc.) vom Gremium gewählt wurden, empfiehlt die Verwaltung folgendes Vorgehen.

Die Anforderungen für eine Barrierefreiheit im Öffentlichen Raum umfassen du den Bordsteinabsenkungen noch andere Punkte wie z.B. die Herstellung von Orientierungshilfen für Sehbehinderte. Um gezielt vorzugehen hatte die Verwaltung bereits erste Überlegungen angestellt.

Der neue Inklusionsbeauftragte Stefan Hübl (eventuell mit der Seniorenbeauftragten) überprüft – ergänzend unter Beachtung des neuen Antrages der Fraktion „Freie Wähler Vilsbiburg“ – die aus seiner Sicht vorrangigen Problempunkte für die Herstellung der Barrierefreiheit im Öffentlichen Raum im Innenstadtbereich und zeigt anhand von Musterbeispielen die baulichen Möglichkeiten zur Umsetzung auf. Auf Basis der Voruntersuchung des Inklusionsbeauftragten erfolgt eine Begehung gemeinsam mit der Tiefbauabteilung und wird eine abgestimmte Liste erarbeitet.

Von der Tiefbauabteilung werden die Kosten für die Umbauarbeiten ermittelt und für den Haushalt 2022 angemeldet. Eine Umsetzung könnte 2022 durch eine Firma, die gesondert für diese Leistungen beauftragt wird, erfolgen. 

Parallel wird dazu geprüft, ob Fördermöglichkeiten bestehen.

Datenstand vom 09.07.2021 07:05 Uhr