Beschlussbekanntgabe von nicht-öffentlichen Sitzungspunkten - Anfrage StRin Stumpf
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 24.01.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) | Sitzung des Stadtrates | 24.01.2022 | ö | informativ | 6.2 |
Sachverhalt
StRin Angelika Stumpf wollte wissen, wie die Bekanntgabe der nicht-öffentlichen Sitzungspunkte erfolgt.
Geschäftsleiter Sebastian Stelzer erklärte, dass bei der Protokollverlesung im nicht-öffentlichen Teil überprüft wird, ob eventuell die Geheimhaltung ganz oder im Grundsatz weggefallen ist. Sollte das Gremium feststellen, dass die Geheimhaltung in einem Tagesordnungspunkt des nicht-öffentlichen Teils entfallen ist, erfolgt die Bekanntgabe in der nächsten öffentlichen Sitzung.
In den letzten Sitzungen ist das nicht vorgekommen, da der nicht-öffentliche Sitzungsteil auf die absolut notwendigen Punkte beschränkt wird (Grundsatz der Öffentlichkeit).
Datenstand vom 01.02.2022 17:22 Uhr