Anträge von StR Huber - Nordost-Umfahrung / Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 16.10.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu entscheiden ist über die Anträge des Herrn StR Huber bezüglich der Nordost-Umfahrung.
Die Anträge sind in der Anlage beigefügt.
Antrag 1: Das Kurzak-Gutachten von 2008 ist für die Seyboldsdorfer Straße, Ziegeleistraße, Schachten Straße und Gobener Straße aufgrund des Neubaugebiets Burger Feld und dem dreigruppigen Kindergarten neu zu berechnen.
Antrag 2a: Der Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.11.2013 ist ebenfalls in die Machbarkeitsstudie mit aufzunehmen und folgendermaßen zu prüfen. Vom Kreisel B299 bis Anschluss an die LA 2 zwischen Geiselsdorf und Hippenstall als Bauabschnitt 1.
Antrag 2b: Der Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.11.2013 ist ebenfalls in die Machbarkeitsstudie mit aufzunehmen und folgendermaßen zu prüfen. Von der LA 2 bei Hippenstall bis zur ST 2083 durch den Schachtengraben bis zum geplanten Anschluss Richtung Frauensattling (Variante 4) als Bauabschnitt 2.
Nachdem die Anträge 1, 2a und 2b abgelehnt wurden, werden die Anträge 2c, 2d und 3 als hinfällig gesehen.
Diskussionsverlauf
StR Huber stellte seine Anträge vor. In der folgenden Diskussion wurde beraten, ob das Verkehrsgutachten nochmals überprüft werden muss. Herr Haider stellte klar, dass die Zahlen bereits im Stadtrat vorgestellt wurden und auf dieser Grundlage die Trassenplanung vorgenommen wurde. Im Gremium wurde nochmals klargestellt, dass eine Trassenfestlegung auf für die Zukunft wichtig ist und man dringend Straßenbaulastträger für das Vorhaben benötigt. Nach der Abstimmung über Antrag 1 stellte StR Huber nach der Diskussion den Antrag zur Geschäftsordnung, über die weiteren Anträge auch abzustimmen.
Beschluss 1
Antrag 1: Das Kurzak-Gutachten von 2008 ist für die Seyboldsdorfer Straße, Ziegeleistraße, Schachten Straße und Gobener Straße aufgrund des Neubaugebiets Burger Feld und dem dreigruppigen Kindergarten neu zu berechnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 20
Beschluss 2
Antrag 2a: Der Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.11.2013 ist ebenfalls in die Machbarkeitsstudie mit aufzunehmen und folgendermaßen zu prüfen. Vom Kreisel B299 bis Anschluss an die LA 2 zwischen Geiselsdorf und Hippenstall als Bauabschnitt 1.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 16
Beschluss 3
Antrag 2b: Der Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.11.2013 ist ebenfalls in die Machbarkeitsstudie mit aufzunehmen und folgendermaßen zu prüfen. Von der LA 2 bei Hippenstall bis zur ST 2083 durch den Schachtengraben bis zum geplanten Anschluss Richtung Frauensattling (Variante 4) als Bauabschnitt 2.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 17
Datenstand vom 20.11.2017 11:08 Uhr
