Information zum Zuschussantrag des TSV-Vilsbiburg/Tennisclub Grün-Weiß
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 20.11.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bei der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017 stand ein Zuschussantrag des TSV-Vilsbiburg/Tennisclub Grün-Weiß für die Umrüstung der Tennishallenbeleuchtung auf LED-Technik auf der Tagesordnung.
Die Entscheidung über den Antrag wurde zurückgestellt. Es sollte überprüft werden, ob der Zuschuss tatsächlich unter die städtischen Zuschussrichtlinien fällt.
Die Prüfung hat ergeben, dass es sich bei der Maßnahme um einen Erhaltungsaufwand im Sinne der kommunalrechtlichen Vorschriften handelt, also eine Maßnahme, die dem Verwaltungshaushalt zuzurechnen wäre.
Damit liegt die Voraussetzung einer Investition (Maßnahme im Vermögenshaushalt) nicht vor. Der Antrag war abzulehnen. Das entsprechende Schreiben wurde bereits auf dem Verwaltungsweg dem TSV Vilsbiburg zugestellt.
Datenstand vom 04.12.2017 10:21 Uhr
