Löschung von alten Widmungsbeschränkungen an Ortsstraßen in Vilsbiburg

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 03.07.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.07.2023 ö beschließend 2.4.1

Sachverhalt

Bei der Uraufnahme der Ortsstraßen in Vilsbiburg im Jahre 1962 wurden diverse Widmungsbeschränkungen (Anliegerverkehr, Sackgasse, Einbahnstraße) festgelegt, die dem heutigen Sachstand nicht mehr entsprechen. Die Gewichtsbeschränkungen bei zwei Ortsstraßen sind durch Änderungen derselben nicht mehr erforderlich. Die in den Bestandsblättern aufgeführten Widmungsbeschränkungen sollen daher eingezogen/gelöscht werden.

Beschluss

Die nicht mehr aktuellen Widmungsbeschränkungen bei den folgenden Ortsstraßen werden gemäß Art. 8 BayStrWG eingezogen (gelöscht). Die Verwaltung wird beauftragt die Bestandsverzeichnisse dahingehend zu ändern.

Straßenbezeichnung
Widmungsbeschränkung
Bemerkung
Löchl
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Gefängnisgasse
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Färberanger
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Bonifaz-Rauch-Straße
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Straße zur Stadtwaage
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Jahnweg
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Angerstraße
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Floßgasse
Sackgasse – Nur Anliegerverkehr
Löschung
Rosenstraße
Sackgasse – Nur Anliegerverkehr
Löschung
Vilsweg
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Kindlmühlestraße
Brücke bei Kindlmühle 12 t, Holzbrücke über Flutkanal 3,5 t
aktuelle Verkürzung ohne Brücken
Löschung
Lüftenweg
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Saliterweg
Gesperrt für Fahrzeuge über 3 t Gesamtgewicht
Verlegung mit Ausbau
Löschung
Straße am alten Kriegerdenkmal
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Nagelschmiedgasse
Einbahnstraße
Löschung
Mariahilfkirchenweg
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Kremplsetzerweg
Nur Anliegerverkehr
Löschung
Karlsbader Straße
Einbahnstraße
Löschung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.07.2023 14:32 Uhr
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