Vereidigung von Herrn Martin Bauer als Mitglied des Stadtrates von Vilsbiburg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 18.09.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Erste Bürgermeisterin vereidigt Herrn Martin Bauer, der nach dem Ergebnis der Kommunalwahl für Herrn Stephan Steigenberger in den Stadtrat nachrückt.
Stadtrat Bauer leistet nach Art. 31 Abs.4 Gemeindeordnung folgenden Eid:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle belehrt ihn über die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht nach Art. 20 GO sowie über die Auswirkungen und die Wahrung des Steuergeheimnisses.
Datenstand vom 21.09.2023 17:56 Uhr
