Erstellung eines Hitzeaktionsplans - Antrag bul/ die Grünen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 18.09.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die bul/die Grünen-Fraktion stellt nachfolgend angehängten Antrag.
Diskussionsverlauf
Im Gremium war man sich einig, dass der Hitzeaktionsplan ausschließlich konkret umsetzbare Maßnahmen für Vilsbiburg beinhalten soll. Der Plan solle keine theoretischen und abstrakten Ausformulierungen enthalten, welche nicht benötigt werden bzw. nicht umsetzbar sind.
Auf Nachfrage von StR Hermann Bauer erklärte die Erste Bürgermeisterin, dass der Plan durch die Verwaltung erstellt werden soll, ein externes Büro ist im Moment nicht vorgesehen.
Der Plan wird im Entwurf im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt. StR Rudolf Lehner appellierte in diesem Zusammenhang auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger. Nicht jedes Problem kann durch die öffentliche Hand gelöst werden.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums zu erarbeiten und prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Der Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung und zum Umgang mit der Hitze in der Stadt Vilsbiburg enthalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 21.09.2023 17:56 Uhr
