Stadtwerke Vilsbiburg - Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/WAS) zur Wasserabgabesatzung (WAS)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 20.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Neukalkulation der Anschlussbeiträge wurde im Werkausschuss vom 23.10.2023 vorgestellt. Insbesondere für die künftige Erschließung von Neubaugebieten wurde die Neuberechnung notwendig, um die gestiegenen Kosten im Bausektor in den Anschlussbeiträgen abzubilden.
Der Beschluss vom Werkausschuss lautete:
Der Werkausschuss stellt fest, dass die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/WAS) der Stadtwerke neu gefasst wurde. Dem Stadtrat wird die Annahme vorgeschlagen.
Abstimmungsergebnis: 9 JA : 0 NEIN
Der Entwurf der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/WAS) ist im RIS der Stadt Vilsbiburg eingestellt.
Diskussionsverlauf
Werkleiter Wolfgang Schmid stellte dem Gremium den Sachverhalt vor und ging kurz auf die wesentlichen Änderungen in der neuen Beitrags- und Gebührensatzung ein.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die im Entwurf vorgelegte Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/WAS) zur Wasserabgabesatzung (WAS) der Stadt Vilsbiburg.
Die Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/WAS) vom 19.12.2022 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.11.2023 10:23 Uhr
