Fortschreibung Projektliste, Stand 25.11.2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 02.12.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung am 22.11.2021 wurde die Projektliste für größere Maßnahmen der Stadt Vilsbiburg vorgestellt und als Grundlage für die weiteren Planungsschritte beschlossen.
Nach den Entscheidungen zu verschiedenen Maßnahmen - insbesondere der Grundschule Vilsbiburg - erfolgt nun die Fortschreibung der Projektliste. Diese wird in der Stadtratssitzung von Herrn Binner vorgestellt.
Seit der letzten Präsentation wurden folgende Maßnahmen abgeschlossen
- Neubau Kindergarten Luzia (Burger Feld II)
- Sanierung Sanitärbereich Freibad
- Neugestaltung Generationenpark Balkspitz
- Neue Brücke zum Balkspitz
- Skateranlage Dieselstraße
- Multifunktionscourt Dieselstraße
Maßnahmen bei denen Grundsatzentscheidungen erfolgten bzw. in der Leistungsphase 1 bis 3 sind
- Grundschule Vilsbiburg – Neubau an der Brückenstraße
- Kulturhaus mit Veranstaltungssaal – VgV Verfahren für Planungsleistungen durchgeführt, Leistungsphase 2 mit Kostenschätzung erstellt
- Erarbeitung eines neuen Flächennutzungsplanes
- Gastronomie mit Schaubrauerei am ABV-Gelände (neu im Aufgabenbereich des Bauamts)
- Dorfladen Seyboldsdorf (neu im Aufgabenbereich des Bauamts)
In der Projektliste sind die Planungsschritte vor Baubeginn, die Bauausführungszeit (in „orangegelb“) und der zeitliche Aufwand nach der baulichen Fertigstellung dargestellt. Die (grobe) Zeitschiene wurde je nach Komplexität des Projektes ermittelt und die derzeitigen personellen Ressourcen im Bauamt berücksichtigt.
Bei der Haushaltsaufstellung für 2024 wurde seitens der Stadträte eine einfache Übersicht gewünscht, die den derzeitigen Stand der Projekte veranschaulicht. Hierzu wurden drei weitere Spalten eingefügt mit Planungszeit / Bauausführung / Nutzungsbeginn. Die farbliche Hinterlegung in grau bedeutet, dass dieser Planungsschritt noch nicht begonnen wurde. Die farbliche Hinterlegung in hellgelb bedeutet, dass dieser Planstand begonnen wurde bzw. der Nutzungsbeginn erfolgte.
Die Projektliste bildet die Grundlage für die mittelfristige Finanzplanung.
Für die derzeit erkennbaren größeren Projekte stellt es ein Arbeitspapier dar und bildet die Grundlage für eine genauere Ausarbeitung der Zeitschienen zu den jeweiligen Maßnahmen.
Diskussionsverlauf
StR Michaela Feß erkundigte sich nach dem Feuerwehrhaus Vilsbiburg. Das Thema war bis jetzt noch nicht im Stadtrat. Geschäftsleiter Sebastian Stelzer erklärte, dass der Feuerwehrbedarfsplan aktuell überarbeitet wird. Von Seiten der Verwaltung ist hier ein Defizit ersichtlich und es zeichnet sich ein Handlungsbedarf ab. Aus diesem Grund hat man von Seiten der Verwaltung das Thema auf die Projektliste gestellt.
StR Florian Anzeneder fragte nach den Projekten Kläranlage, Stadtbad und Brücken. Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle erklärte, dass die Kläranlage dem Tiefbau zugeordnet wird. Man könnte das Projekt aber der Hochbauliste zu führen. Beim Stadtbad wird auf eine Fördermöglichkeit gewartet, dann erst kann das Projekt zeitlich eingeordnet werden, sagte Geschäftsleiter Sebastian Stelzer. Das Projekt sollte als Platzhalter in der Liste stehen. Die Erste Bürgermeisterin erörterte, dass die Brücken dem Tiefbau zugeordnet werden. In dem Bereich ist eine langfristige Projektliste schwierig darzustellen, da sich hier die Priorität auch kurzfristig oft ändert. Man wird aber eine extra Projektliste für den Tiefbau erarbeiten.
Stadtbaumeister Gerhard Binner erklärte, dass die Projektliste mit den vorhandenen finanziellen und personellen Kapazitäten abgestimmt ist. Der Kindergarten St. Elisabeth wurde geschoben, ist aber langfristig wg. der Bausubstanz dringend umzusetzen. Die Erste Bürgermeisterin ergänzte dazu, dass aber weitere Projekte nicht mehr möglich sind. Sie bedankte sich bei der Bauabteilung für die geleistete Arbeit.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt von der Projektliste mit Zeitschiene, Stand 25.11.2024, Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Liste als Basis der weiteren Überlegungen anzuwenden und fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Dokumente
Projektliste gesamt_Stand 25-11-2024 (.pdf)
Datenstand vom 05.12.2024 13:52 Uhr
